Grüne in Berlin und Bund stabilAbgestraft werden immer nur die anderenDie Grünen werden eher nicht die nächste Regierende Bürgermeisterin stellen. Dennoch ist ihr Wahlergebnis, gleichauf mit der SPD, eine kleine Sensation. Denn ob in Ländern oder Bund: Anders als ihre jeweiligen Koalitionspartner werden die Grünen fürs Regieren nicht abgestraft. 13.02.2023Ein Kommentar von Sebastian Huld
Berlin-Wahl sorgt für AnspannungJede Partei hat was zu verlierenLandtagswahlen sind oft vor allem Ländersache, doch dieser Sonntag bewegt alle Bundesparteien: Die SPD könnte nach zwei Jahrzehnten das Rote Rathaus verlieren. Der CDU droht ein bittersüßer Wahlsieg, die weiteren Parteien müssen vor allem eins - bangen. Und dann wäre da noch die Sache mit der Wahlbeteiligung. 12.02.2023Von Sebastian Huld
Doppelwumms bei Illner"Noch nicht alles Beschlossene kommt an"Ein halbes Jahr ist es jetzt her, dass Bundeskanzler Scholz seinen "Doppelwumms" angekündigt hat. Viele Bürger fragen sich allerdings immer noch, wo dieser denn nun bleibt. Bei Maybrit Illner bittet Finanzminister Lindner noch um ein wenig Geduld. 10.02.2023Von Marko Schlichting
Arbeit am Abend unbeliebtMehrheit der Deutschen will um 18 Uhr Feierabend machenNicht erst die Corona-Pandemie bringt Arbeitszeitmodelle zum Wanken, vor allem Arbeitgeber fordern schon länger mehr Flexibilität. Dies scheint einer Umfrage zufolge aber nicht den Geschmack der Bevölkerung zu treffen. Die wünscht sich eher einen frühen Feierabend.08.02.2023
Kaum AufwandEnergiepreispauschale über Steuererklärung sichernWer die Energiepreispauschale im vergangenen Jahr nicht vom Arbeitgeber ausbezahlt bekommen hat, sollte jetzt aktiv werden. Denn bei Abgabe einer Steuererklärung gibt's das Geld nachträglich.06.02.2023
In nordafrikanische LänderAmpel prüft Verlagerung von AsylverfahrenSeit Jahren steht in der EU die Verlegung von Asylverfahren nach Nordafrika zur Debatte. Das will der Sonderbevollmächtigte für Migrationsabkommen, Joachim Stamp, nun prüfen. Menschenrechte und die Genfer Flüchtlingskonvention würden dabei beachtet, betont er.04.02.2023
Trendbarometer von ntv und RTLScholz überzeugt auch UnionsanhängerIn den vergangenen Tagen und Wochen diskutiert das Land emotional über Panzerlieferungen an die Ukraine. Doch das führt kaum zu großen Ausschlägen bei den Parteipräferenzen, wie das Trendbarometer von ntv und RTL zeigt. Für Kanzler Scholz gibt es dennoch eine Art Rückenbrise.31.01.2023
Reduzierung der Bundestags-SitzeDie Wahlrechtsreform und ihre AlternativenEines steht fest: Der Bundestag muss schrumpfen. Mit einer großen Wahlrechtsreform will die Regierung die Sitze im Parlament auf die im Gesetz festgeschriebene Zahl reduzieren. Welche Vor- und Nachteile das Vorhaben der Koalition mit sich bringt und welche Alternativen sich anbieten - ein Überblick.27.01.2023
Ampel verhakt sich beim Verkehr Neustart missglückt, Stimmung bestensDie Ampelkoalition hofft zu Jahresbeginn auf einen kleinen Neustart, doch schon der erste Koalitionssauschuss endet ergebnislos. Beim Streitpunkt Verkehr kommen SPD, Grüne und FDP nicht zusammen. Dass auch keine Lösung absehbar scheint, steht in grellem Kontrast zur guten Stimmung im Bündnis.27.01.2023Von Sebastian Huld
"Wir machen das jetzt"Ampel lässt Union beim Wahlrecht zeternDer Bundestag ist viel zu groß und soll kräftig schrumpfen. Jahrelang stellte sich vor allem die CSU einer Verkleinerung in den Weg. Im Plenum machen Redner der drei Regierungsparteien klar: Die Reform kommt, gerne mit, aber zur Not auch ohne die Union. 27.01.2023