Wird Scholz ein großer Kanzler? Deutsche stellen Ampel durchwachsenes Zeugnis ausEin Jahr nach Amtsantritt der Ampel ist nur eine Minderheit mit der Arbeit des Kanzlers zufrieden. Noch weniger glauben allerdings, dass die Union es besser machen würde. Eine große Mehrheit meint, das Regieren sei für die Ampel schwerer als für Vorgängerkoalitionen.06.12.2022
Ein Jahr Ampel Die Ziele sind klar, aber das Handwerk ist schlechtDie Ampel liefert vielfach heiße Nadel und zu wenig Erklärung. Teil dieses Problems ist der Kanzler. Zweierlei fehlt: die volle Wahrheit und eine Idee vom Happy End.06.12.2022Ein Kommentar von Nikolaus Blome
Person der Woche Welche Note hat Olaf Scholz verdient?Die Ampelregierung bekommt zum Einjährigen miserable Umfragewerte, die politische Stimmung in Deutschland ist schlecht. Statt der angekündigten Fortschrittsregierung erlebt das Land eine Streitkoalition mit schlechten Leistungen. Die Regierung fühlt sich zuweilen an wie der DFB.06.12.2022Von Wolfram Weimer
Nach einem Jahr Kanzlerschaft Scholz stellt sich gutes Zeugnis ausAm 8. Dezember 2021 leistet Olaf Scholz seinen Amtseid als Bundeskanzler. Ein Jahr später hat sich die Welt sehr verändert. Scholz ist trotzdem mit seiner Amtsführung zufrieden. 03.12.2022
Bericht: Stoppschild für 2023 Ampel will weitere Preiserhöhungen für Strom und Gas verbietenDas Ampel-Kabinett will weiteren Preiserhöhungen zuvorkommen: Laut "Bild" müssen, wenn das Gesetz durchgeht, Versorger im neuen Jahr nachweisen, dass Preiserhöhungen auf erhöhte Marktpreise zurückgehen. Das gilt auch für schon angekündigte Anhebungen.03.12.2022
Bundestag beschließt Gesetz Geduldete bekommen Chance auf legalen AufenthaltGut integrierte Ausländer, die in Deutschland nur geduldet werden, sollen die Chance bekommen, eine dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung zu erhalten. Der Bundestag beschließt einen entsprechenden Gesetzentwurf - gegen die Stimmen der Union.02.12.2022
SPD-Chefin im "ntv Frühstart" Esken: Wer gut integriert ist, soll Aufenthalt bekommenMit dem sogenannten Chancen-Aufenthaltsrecht will die Ampel auch geduldeten Migranten eine Perspektive geben. Kritik aus der Union weist SPD-Chefin Saskia Esken zurück. Beim Wohnungsneubau gesteht sie Schwierigkeiten ein, hält aber trotzdem an den Regierungszielen fest.02.12.2022
Mögliche Fachkräfte-Einwanderung Inder und Kolumbianer interessieren sich für DeutschlandDie Ampelkoalition möchte Einwanderung nach Deutschland erleichtern, auch und vor allem, um Fachkräfte zu locken. Eine neue Studie zeigt nun, wo die Interessenten herkommen könnten.02.12.2022
Migration und Chancen-Aufenthalt Verramscht die Ampel den deutschen Pass?Mit mehreren Großprojekten will die Ampelkoalition die Migrationspolitik neu ausrichten. Auftakt ist ein "Chancen-Aufenthaltsrecht", Abschluss soll ein neues Staatsbürgerschaftsrecht sein. Aus der Union kommt vehemente Ablehnung, aber auch Zustimmung.01.12.2022Von Hubertus Volmer
Streit über Ausreisepflichtige Union regt sich über Asylreform der Ampel aufAnders als beim Bürgergeld kann die Opposition die Asylreform der Ampel nicht im Bundesrat blockieren. Im Bundestag formiert sich trotzdem kräftiger Widerstand aus CDU und CSU. Besonders eine Bleibeperspektive für langjährig Geduldete, deren Identität unklar ist, sorgt für Kritik.30.11.2022
