Politik

Nach einem Jahr Kanzlerschaft Scholz stellt sich gutes Zeugnis aus

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Scholz nach dem Treffen mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg vor zwei Tagen.

(Foto: IMAGO/Jürgen Heinrich)

Am 8. Dezember 2021 leistet Olaf Scholz seinen Amtseid als Bundeskanzler. Ein Jahr später hat sich die Welt sehr verändert. Scholz ist trotzdem mit seiner Amtsführung zufrieden.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat nach einem Jahr im Amt eine positive Bilanz der von ihm geführten Regierung gezogen. "Geprägt worden ist dieses Jahr natürlich zuallererst von Russlands brutalem Krieg gegen die Ukraine", sagte Scholz in einer Videobotschaft. "Die Aufgaben, die sich für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft stellen, die haben wir darüber aber nicht vernachlässigt."

Die Entlastungspakete seiner Regierung summierten sich auf fast 100 Milliarden Euro, sagte Scholz. "Und wir haben 200 Milliarden Euro mobilisiert, um in diesem, dem nächsten und dem übernächsten Jahr dafür Sorge zu tragen, dass Strompreise, Gaspreise und Fernwärmepreise nicht durch die Decke gehen." Sein Ziel sei es, "dass unsere Wirtschaft stabil bleibt und dass die Bürgerinnen und Bürger, dass unser Land gemeinsam durch diese Krise kommen kann".

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Scholz listete in der Videoansprache eine Reihe von Neuerungen auf, die seine Regierung umgesetzt habe: das 100-Milliarden-Sondervermögen für die Bundeswehr, die Erhöhung des Mindestlohns auf zwölf Euro sowie Erhöhungen bei Kindergeld, Wohngeld und Kinderzuschlag. Zudem nannte er den Ausbau der erneuerbaren Energien und den Bau von Flüssiggasterminals an der Küste. Auf selbstkritische Äußerungen zum Regierungsjubiläum verzichtete der Kanzler in seiner Botschaft.

Die Regierung aus SPD, Grünen und FDP hatte vor knapp einem Jahr unter dem Motto "Mehr Fortschritt wagen" ihre Arbeit aufgenommen, Scholz hatte am 8. Dezember seinen Amtseid als Bundeskanzler geleistet. Nach dem anfänglichen Enthusiasmus knirschte es mehrfach zwischen den drei Parteien - vor allem aus der FDP kamen nach ihrem schlechten Abschneiden bei Landtagswahlen kritische Stimmen zur Zusammenarbeit. Um den Streit um den Weiterbetrieb der noch verbliebenen Atomkraftwerke zu schlichten, machte Scholz offiziell von seiner Richtlinienkompetenz als Kanzler Gebrauch.

Quelle: ntv.de, sba/AFP

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