Scholz' Basta im AKW-StreitDie Ampel liefert ein erbärmliches SchauspielEndlich ist der AKW-Streit fürs Erste beendet. Doch Olaf Scholz' Machtwort kennt nur Verlierer: vom Kanzler über Christian Lindner bis hin zu den Grünen und der Ampel als Ganze - von den Wählern ganz zu schweigen.18.10.2022Ein Kommentar von Sebastian Huld
Entscheidung im AKW-StreitDas Machtwort des Kanzlers ist ein fauler KompromissBundeskanzler Scholz fällt eine Entscheidung im Streit um den Atomausstieg. Doch sein Machtwort wird nicht dazu führen, dass die Strompreise sinken. Im besten Fall steigen sie weniger stark - wenn überhaupt.18.10.2022Ein Kommentar von Ulrich Reitz
"Was ist die Haltung der SPD?"Grüne machen im AKW-Streit Druck auf ScholzIm Streit mit der FDP um die AKW-Laufzeiten sprechen die Grünen nicht mehr von "roten Linien". Einen Bruch der Ampel-Koalition befürchtet die Parteichefin deswegen nicht. Allerdings erwartet Lang von der SPD mehr Klarheit: Wie steht Kanzler Scholz zum Weiterbetrieb der Atomkraftwerke?17.10.2022
Entscheidung schon heute?Ampel hofft auf zügige Einigung im AtomstreitSpielt Atomkraft für die Energiesicherheit Deutschlands in Zukunft weiterhin eine Rolle, oder nicht? Diese Frage wollen die Ampel-Koalitionäre zu Wochenbeginn endlich klären. Dabei scheinen die Positionen eigentlich unvereinbar. Vor allem zwischen Grünen und FDP hakt es. 17.10.2022
Keine Einigung im KanzleramtAmpel vertagt den AKW-Streit ein weiteres MalAuch ein Mini-Gipfel bringt keine Lösung im Streit um die Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken in Deutschland. Kanzler Scholz und die Minister Habeck und Lindner vertagen damit den Konflikt. Die FDP betont jedoch, dass es nicht um die Renaissance der Kernenergie gehe.16.10.2022
Gaspreisbremse reicht nichtWo ist die Brücke für den Winter?Die Empfehlungen der Gaskommission müssen nachgebessert werden. Kleine und mittlere Unternehmen brauchen eine Übergangslösung für den Winter, mindestens aber eine Härtefallbrücke.16.10.2022Ein Gastkommentar von Gitta Connemann
"Zeitnah bis nächste Woche"Scholz verspricht Entscheidung im AtomstreitKanzler Scholz will den Atomstreit innerhalb der Ampel bis zur nächsten Woche "lösen". Für die Grünen wäre erst beim Kauf neuer Brennelemente eine "rote Linie" überschritten. Die FDP fordert den langfristigen Weiterbetrieb von mindestens drei Meilern. Gibt es da einen Kompromiss?14.10.2022
Wieduwilts WocheVerschiebt die Ampel den Ausstieg aus der FDP?Die Koalition ist müde und besonders die Liberalen haben eine harte Woche hinter sich. Sie suchen nach Profil und sie finden - eine geradezu brüderliche Sexismusdebatte.14.10.2022Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt
Preisbremse für Strom und GasBundestag diskutiert über AbwehrschirmEin umfassender Abwehrschirm soll Bürger und Unternehmen vor hohen Energiekosten bewahren. Dafür rechnet die Regierung mit Neuverschuldungen in Höhe von 200 Milliarden Euro. Während das Finanzministerium strenge Zweckgebundenheit versichert, sind der Opposition viele Angaben zu vage.14.10.2022
Bürgergeld kommt ab 1. JanuarHeil: "Eine der größten Sozialreformen seit 20 Jahren"Zu Beginn des kommenden Jahres soll das Bürgergeld das Hartz-IV-System ablösen. Bundesarbeitsminister Heil versichert, Menschen dauerhaft aus ihrer sozialen Not befreien und besonderen Fokus auf die Option von Weiterbildung legen zu wollen. Die Opposition kritisiert das Vorhaben als "verpasste Chance".13.10.2022
