Wieduwilts WocheVerschiebt die Ampel den Ausstieg aus der FDP?Die Koalition ist müde und besonders die Liberalen haben eine harte Woche hinter sich. Sie suchen nach Profil und sie finden - eine geradezu brüderliche Sexismusdebatte.14.10.2022Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt
Preisbremse für Strom und GasBundestag diskutiert über AbwehrschirmEin umfassender Abwehrschirm soll Bürger und Unternehmen vor hohen Energiekosten bewahren. Dafür rechnet die Regierung mit Neuverschuldungen in Höhe von 200 Milliarden Euro. Während das Finanzministerium strenge Zweckgebundenheit versichert, sind der Opposition viele Angaben zu vage.14.10.2022
Bürgergeld kommt ab 1. JanuarHeil: "Eine der größten Sozialreformen seit 20 Jahren"Zu Beginn des kommenden Jahres soll das Bürgergeld das Hartz-IV-System ablösen. Bundesarbeitsminister Heil versichert, Menschen dauerhaft aus ihrer sozialen Not befreien und besonderen Fokus auf die Option von Weiterbildung legen zu wollen. Die Opposition kritisiert das Vorhaben als "verpasste Chance".13.10.2022
Kubicki bei Maischberger"Es gibt keinen gemeinsamen Spirit mehr"Nach dem Ausscheiden der FDP aus dem niedersächsischen Landtag fordert der stellvertretende Parteivorsitzende Kubicki die Rückkehr zum alten "Spirit" der Ampelkoalition. Die Leistungen der FDP müssten deutlicher herausgestellt werden, sagt er in der ARD-Talkshow "Maischberger".13.10.2022Von Marko Schlichting
Schnelles Verfahren im BundestagKabinett beschließt 200-Milliarden-SchirmMit einem Milliarden-Paket wollen die Ampel-Koalitionäre Bürgern und Betrieben bei den Energiekosten unter die Arme greifen. Das Paket passierte nun das Kabinett. Noch diese Woche soll sich der Bundestag damit befassen.11.10.2022
Grüne sprechen von FDP-BlockadeHabeck ermahnt Lindner im Streit über AKW-ReserveDass Finanzminister Lindner das Atomgesetz ausbremst, stößt bei den Grünen auf heftige Kritik. Wirtschaftsminister Habeck drängt darauf, den Weg für den möglichen Weiterbetrieb schnell freizumachen. Auch Grünen-Chefin Lang warnt, dass eine Energiekrise nicht der richtige Moment sei für "politische Pokerspiele".11.10.2022
Person der WocheLässt Lindner die Koalition nach Genscher-Art platzen?Vier desaströse Wahlniederlagen im Jahr 2022 treiben die FDP um. Nach dem Debakel in Niedersachsen wächst die Wut der Liberalen auf die Ampel. Ein Abgeordneter fühlt sich gar politisch vergewaltigt. Mancher erinnert sich an 1982.11.10.2022Von Wolfram Weimer
"Alle drei Atomkraftwerke nötig"Lindner bremst Habecks Atomgesetz ausNach ihrem Wahldebakel in Niedersachsen kündigen die Liberalen mehr Kampfgeist innerhalb der Ampel an und lassen sogleich Taten folgen: FDP-Chef Lindner blockiert Habecks Atomgesetz im Kabinett. Die Begründung: Nur zwei Atomkraftwerke seien nicht genug. 10.10.2022
Komplizierte DirektzahlungenDie Ampel will Bürgern Geld überweisen, kann aber nichtDeutschland hat ein Problem. Eigentlich würde die Bundesregierung seinen Bürgerinnen und Bürgern in der Energiekrise gerne Geld überweisen. Doch das ist gar nicht so einfach. Laut Finanzminister Lindner könnte es 18 Monate dauern, die Konto- und Steuerdaten aller Deutschen zusammenzuführen.10.10.2022Von Sebastian Schneider
Klingbeil im "ntv Frühstart""Geld muss noch dieses Jahr bei Bürgern ankommen"Im Frühstart von ntv übt Lars Klingbeil Kritik an der Ampel-Regierung. Statt schneller Entscheidungen habe es in den vergangenen Wochen zu viel Streit gegeben. Deshalb brauche es für Bürger noch in diesem Jahr schnelle finanzielle Entlastungen, fordert der SPD-Chef.10.10.2022
