Angela Merkel

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Themenseite: Angela Merkel

picture alliance / dpa

02.03.2004 06:18

Rau-Nachfolge CSU löst Streit um Schäuble aus

Bei der Suche nach einem gemeinsamen Kandidaten der Opposition für das Amt des Bundespräsidenten gibt es heftigen Streit. Erst erklärt CSU-Landesgruppenchef Glos, man habe sich bereits auf den früheren CDU-Chef Schäuble verständigt. Dann weist die CDU-Vorsitzende Merkel dies zurück. Die FDP zeigt sich dennoch schwer verärgert. Parteichef Westerwelle lotet beim Kanzler schon mal aus, ob Rot-Grün eine liberale Kandidatin unterstützen würde. Und FDP-Vorstandsmitglied Niebel vermutet, auch in der Union gebe es keine Mehrheit für Schäuble, denn die "Seilschaften des Schäuble-Kontrahenten Kohl" funktionierten immer noch.

01.03.2004 11:00

Präsidenten-Poker Schäuble offenbar ausgebootet

Nach dem Wahldebakel in Hamburg pocht die FDP nicht mehr auf einen eigenen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten. Nach Aussagen von Parteichef Westerwelle wird allerdings dem ehemaligen CDU-Vorsitzenden Schäuble keine Chance mehr eingeräumt. CDU-Chefin Merkel verhinderte im Präsidium ihrer Partei nach Angaben von Teilnehmern eine Festlegung auf Schäuble. Der CSU-Vorsitzende Stoiber geht von einer Entscheidung bis zur Wochenmitte aus.

28.02.2004 13:55

Bundespräsident Schäuble? CDU/CSU und FDP einig

Die Chefs von CDU/CSU und FDP wollen sich offenbar auf Wolfgang Schäuble als gemeinsamen Kandidaten für die Wahl des Bundespräsidenten verständigen. Das berichtet die "Welt am Sonntag". CDU-Chefin Merkel soll bei einem Treffen mit dem FDP-Vorsitzenden Westerwelle den Durchbruch erreicht haben, schreibt das Blatt. Die CDU lehnt dazu jeden Kommentar ab. In der Bundesversammlung, die am 23. Mai den Nachfolger von Bundespräsident Rau wählt, ist die Union auf die Stimmen der FDP angewiesen.

18.02.2004 18:45

Gezerre um Türkei-Beitritt Hü und Hott bei SPD und CDU

Nach CDU-Chefin Merkel hat jetzt auch der außenpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Pflüger, einen EU-Beitritt der Türkei für die nächste Zeit ausgeschlossen. Dagegen sagte die Menschenrechtsbeauftragte der Regierung, Roth (Grüne), es gehe nicht um eine baldige Aufnahme, sondern um den Beginn von Verhandlungen, die sich erfahrungsgemäß noch Jahre hinzögen.

16.02.2004 07:53

"EU ist kein Christen-Club" Erdogan lässt Merkel abblitzen

Der türkische Ministerpräsident Erdogan hat das Nein von CDU-Chefin Merkel zu einem EU-Beitritt seines Landes kritisiert. Er wies das Angebot von CDU und CSU für eine privilegierte Partnerschaft der Türkei mit der EU unterhalb der Schwelle einer Vollmitgliedschaft zurück. Merkel verteidigte ihre Position, dass eine Mitgliedschaft der Türkei nicht in Frage komme, weil die EU bereits an die Grenzen der Integrationsfähigkeit gekommen sei. Zugleich lobte sie aber ausdrücklich die Fortschritte bei den Reformbemühungen der Türkei.

07.02.2004 10:24

Schröder-Intimus "Linksabweichler" folgt Scholz

Der SPD-Vorstand hat Fraktionschef Müntefering einstimmig für das Amt des Parteivorsitzenden nominiert. Ebenfalls einstimmig nominiert wurde der weitgehend unbekannte Bundestagsabgeordnete Klaus Uwe Benneter, der als Nachfolger von Olaf Scholz SPD-Generalsekretär werden soll. Benneter gilt als enger Schröder-Vertrauter. Neuer SPD-Bundesgeschäftsführer wird Münteferings Büroleiter Karl-Josef Wasserhövel. Müntefering erklärte, die Austrittswelle von Tausenden von SPD-Mitgliedern werde eine Abkehr vom Reformkurs nicht bewirken können. CDU-Chefin Merkel forderte Neuwahlen.

25.01.2004 15:01

Vor oder nach Rot-Grün? Union in Steuerfragen uneins

CDU und CSU sind sich weiter uneins, ob sie noch vor Rot-Grün einen Gesetzentwurf für eine große Steuerreform vorlegen sollen. Dazu kommen die Parteichefs Merkel und Stoiber am Abend in Berlin zusammen. Es wird erwartet, dass sich beide auf einen Stufenplan einigen. Dagegen plädiert die rheinland-pfälzische CDU für einen gemeinsamen Gesetzentwurf mit der FDP. Hamburgs CDU-Regierungschef von Beust forderte derweil die CSU zum Einlenken im Steuerstreit auf.

19.01.2004 09:33

"Flagge nicht einrollen" Unions-Protest gegen Merkel

Nach der Äußerung von CDU-Chefin Merkel, eine große Steuerreform werde es 2004 wahrscheinlich nicht geben, hagelt es Proteste. CSU-Chef Stoiber sagte, er sehe alle Chancen, "den Reformstart in diesem Jahr zu schaffen". Unionsfraktionsvize Merz erklärt, er wolle "den Eindruck vermeiden, dass wir unsere Fahne einrollen".