Angela Merkel

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Themenseite: Angela Merkel

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Merkel beschwört einmal mehr Europas Schicksal.
19.05.2010 11:22

SPD will es "schwarz auf weiß" Merkel verspricht Finanzregeln

Um die Milliarden-Hilfe für den Euro zu rechtfertigen kündigt Bundeskanzlerin Merkel an, Defizitsünder der EU strenger zu bestrafen und sich für eine Finanzmarktsteuer einzusetzen. Notfalls will Merkel die Märkte auch nur in Deutschland reglementieren. Die SPD glaubt dem Versprechen nicht und fordert eine verbindliche Zusage.

Nach alter Tradition wird der neue britische Premier zunächst aber Paris einen Besuch abstatten. Dann folgt  Berlin.
18.05.2010 19:42

Antrittsbesuch in Berlin Cameron besucht Merkel

Bundeskanzlerin Merkel empfängt am Freitag den neuen britischen Premierminister Cameron zu seinem Antrittsbesuch in Berlin. Cameron wird mit militärischen Ehren im Bundeskanzleramt begrüßt.

Die Finanztransaktionssteuer - auch bekannt als Tobin-Tax - soll vor allem den spekulativen Handel mit Devisen bremsen.
17.05.2010 21:08

Fraktionsspitze fordert Merkels Hilfe Finanzregulierung soll helfen

Die Spitzen von CDU und CSU im Bundestag fordern Kanzlerin Merkel gemeinsam zu konkreten Maßnahmen gegen Finanzspekulationen auf. Unionsfraktionschef Kauder nimmt auch eine Finanztransaktionssteuer davon nicht aus. Innerhalb der CDU gibt es allerdings weiter Vorbehalte gegen eine Finanztransaktionssteuer.

Der Vize und die Kanzlerin: Westerwelle und Merkel legen etwas andere Schwerpunkte, was die Konsequenzen aus der Haushaltskrise angeht.
15.05.2010 17:21

Koch widerspricht Merkel Schwarz-Gelb streitet um Sparkurs

In CDU und schwarz-gelber Koalition ist der Streit um den Sparkurs der Regierung voll entbrannt. Kanzlerin Merkel bügelt Hessens Ministerpräsident ab, der bei der Bildung sparen will. Doch Koch widerspricht und bekommt Unterstützung aus den Ländern. Dort werden auch Steuererhöhungen nicht mehr ausgeschlossen.

Das Atomkraftwerk Biblis in Hessen. Block A (rechts im Bild) hätte eigentlich Ende 2009 vom Netz gehen sollen.
15.05.2010 09:19

Verlängerung der Laufzeiten CDU will Bundesrat raushalten

Bundeskanzlerin Merkel sieht offenbar keinen Grund, die Länderkammer in eine Entscheidung über die Verlängerung der Laufzeiten der deutschen Kernkraftwerke einzubeziehen. Ihr Kanzleramtsminister sagt, es werde ein "verfassungskonformes zustimmungsfreies Gesetz" geben.

Stuttgarts Fraktionschef Rülke attackiert die Kanzlerin.
14.05.2010 18:39

"Sie macht wolkige Ankündigungen" FDP greift Merkels Führung an

Die Wahlschlappe in Nordrhein-Westfalen und das anhaltende Stimmungstief im Bund lassen die FDP nervös werden. Mehrere Liberale geben nun der Kanzlerin und ihrem Führungsstil die Schuld: "Angela Merkel hat in den letzten Monaten nicht die Deutungshoheit über den Koalitionsvertrag gehabt."

"Geben viel Geld aus": Merkel kündigte auf dem Kirchentag einen harten Sparkurs an.
14.05.2010 17:16

"Da wird kein Bereich ausgenommen" Merkel verkündet harten Sparkurs

Bundeskanzlerin Merkel schwört Deutschland auf harte Einschnitte ein. Angesichts der Schuldenbremse muss die Regierung mindestens 10 Milliarden Euro pro Jahr sparen. Deshalb will Merkel "auch Programme, die uns lieb und teuer sind" kürzen. Nur bei Bildung und Kindern nicht, betont die Kanzlerin und blockt damit Hessens Ministerpräsidenten Koch ab.

Das Prinzip Aussitzen könnte Angela Merkel auf die Füße fallen.
12.05.2010 13:22

Zwischenruf Deutschland: Modell NRW

Angela Merkel wird versuchen, die Wogen zu glätten. Ihre Kritiker sind gezwungen, ihr dabei zu helfen. Ansonsten müssen sie die vorfristige Abwahl von Schwarz-Gelb in Kauf nehmen. Manfred Bleskin

Merkel wird von ihrer eigenen Partei zu klarer Politik herausgefordert.
12.05.2010 10:51

"Chaotisches Regieren" Merkel muss kräftig einstecken

Kanzlerin Merkel steht unter Beschuss. Zahlreiche Unionspolitiker trauen sich nach dem Wahl-Debakel in NRW aus der Deckung und üben heftige Kritik an ihrer Chefin. Vor allem die CSU und der CDU-Mittelstand sind sauer. Manche sehen sogar die schwarz-gelbe Koalition vor die Wand fahren.

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