Angela Merkel

In Erding bei München beraten die Präsidien von CDU und CSU über die gemeinsamen Ziele bis zur Bundestagswahl im kommenden Jahr. Vor dem Treffen erteilte Bundeskanzlerin Merkel Forderungen der CSU nach raschen Steuersenkungen eine Absage. Entlastungen müssten mit gesunden Haushalten einhergehen. Die Spielräume seien begrenzt.

Bei der Reform der Kfz-Steuer scheint sich ein Kompromiss abzuzeichnen. Bundeskanzlerin Merkel und Umweltminister Gabriel haben sich offenbar auf die Eckpunkte einer Neuregelung geeinigt. Alt-Fahrzeuge sollen nicht belastet werden, aber die Käufer von Neufahrzeugen müssen sich wohl auf höhere Steuern einstellen.

Zu seinem fünften Besuch in der Bundesrepublik empfängt Angela Merkel George W. Bush auf Schloss Meseberg im nördlichen Brandenburg und will ihn vor allem angemessen verabschieden.

Im niederbyerischen Straubing kommen Frankreichs Staatspräsident Sarkozy und Bundeskanzlerin Merkel zum deutsch-französischen Gipfeltreffen zusammen. Die beiden Regierungschefs wollen über Klimaschutz und die Energieversorgung diskutieren.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Ehrendoktorwürde der Universität Leipzig erhalten. Die promovierte Naturwissenschaftlerin studierte 1973 bis 1978 an der Universität Leipzig.

"Es kann nicht sein, dass sich die Kanzlerin als Klimaschützerin profiliert und CDU/CSU in der Realität alles blockieren", heißt es bei der SPD.

Angesichts des Streits zwischen Union und SPD über die Bundespräsidentenwahl fordert die Opposition von Kanzlerin Merkel (CDU) eine Regierungserklärung über den Zustand der Koalition. Deutschland könne es sich nicht leisten, dass die Regierung ihre Arbeit einstelle und stattdessen Dauerwahlkampf betreibe, so FDP-Chef Westerwelle.

Angela Merkel bekräftigt ihre ablehnende Haltung gegenüber der CSU-Forderung nach einer raschen Steuersenkung für die Bürger. In diesem Jahr werde sich die Koalition noch mit dem Existenzminimum für Kinder beschäftigen, und auch der geplante Investivlohn werde steuerliche Vorteile bringen.

Die Grünen haben Bundeskanzlerin Angela Merkels Annäherung an ihre Partei wenig freundlich aufgenommen.

Bundeskanzlerin Merkel zeigt sich offen für eine Koalition mit den Grünen auch auf der Bundesebene nach der Bundestagswahl 2009.