Antisemitismus

Wenige Wochen nach dem mutmaßlich antisemitisch motivierten Angriff mit einem Gürtel auf zwei Männer mit Kippas steht ein junger Syrer in Berlin vor Gericht. Zum Prozessauftakt gesteht der 19-Jährige zwar die Tat. Doch er flüchtet sich auch in Ausreden.

Israel boykottiert Minister der rechten Partei FPÖ, die mit antisemitischen Äußerungen negative Schlagzeilen machen. Österreichs Kanzler Kurz will bei seinem Besuch in Jerusalem die Wogen wieder glätten, die sein Koalitonspartner verursacht hat.

Sie erhielten einen Echo, obwohl ihnen Kritiker Antisemitismus vorwerfen. Nun besuchen die Musiker Kollegah und Farid Bang die KZ-Gedenkstätte in Auschwitz. Ein Vertreter des Auschwitz-Komitees spricht von einer "Genugtuung".

Wer bei illegalen Autorennen mitmacht oder sich betrunken ans Steuer setzt, bekommt Punkte in Flensburg. Es ist illegal möglich, sie loszuwerden - dem wollen die Justizminister einen Riegel vorschieben. Außerdem wollen sie die Cannabis-Freigrenze ändern.

Die CDU startet eine Aktionswoche gegen Antisemitismus. Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer findet zu Beginn scharfe Worte über diese Haltung, die ihrer Meinung nach inzwischen in der Mitte der Gesellschaft angekommen ist.

Der türkische Präsident macht mit Tiraden gegen Israel auf sich aufmerksam. Für Erdogan gibt es keinen Unterschied zwischen dem Massenmord der Nationalsozialisten an den europäischen Juden und dem Umgang Israels mit Palästinensern.

Im April attackiert ein 19-Jähriger einen Kippa tragenden Mann mit einem Gürtel. Der Angreifer sitzt bereits in U-Haft. Nun muss sich der Syrer für die antisemitisch motivierte Attacke vor Gericht verantworten.

Seit vielen Jahren zeichnet Dieter Hanitzsch politische Karikaturen für die "Süddeutsche Zeitung". Dann löst eine Zeichnung enorme Proteste aus. Der Zeichner wird rausgeworfen. Antisemitismus-Vorwürfe weist er zurück.

Farid Bang und Alice Weidel - weghören oder genau hinschauen? Komplett ignorieren kann man diese Figuren des Zeitgeschehens gerade nicht. Vor allem nicht, wenn sie beginnen, sich gegenseitig zu zerfleischen. Von Sabine Oelmann

Volksverhetzung und die Verbreitung antisemitischer Propaganda sind in Deutschland verboten. Kommen sie jedoch aus dem Ausland über das Internet, sind der Justiz meist die Hände gebunden. Das soll eine bayrische Gesetzesinitiative nun ändern.