Baden-Württemberg macht ErnstVerfassungsschutz beobachtet "Querdenker"Erstmals nimmt ein Landesverfassungsschutz die "Querdenken"-Bewegung ins Visier. Die Behörde in Baden-Württemberg sieht die Corona-Kritiker zusehends von Rechtsextremisten und Reichsbürgern unterwandert. 09.12.2020
Hartes Vorgehen in BaWüZwangseinweisung für QuarantänebrecherBaden-Württemberg hat sich auf ein härteres Vorgehen gegen Quarantänebrecher verständigt. Wer sich künftig wiederholt nicht an die Regeln hält und nicht zu Hause bleibt, muss die restliche Zeit der Isolierung in ausgewählten Krankenhäusern verbringen. 08.12.2020
"Das haben wir geschafft"Palmer wirbt für Tübingens Corona-WegPflegeheime konsequent vor dem Coronavirus abzuschotten, ist eine viel beschworene Strategie in der Pandemie. Viele Experten bezweifeln jedoch, dass dies möglich ist. Die baden-württembergische Stadt Tübingen hat diesen Weg versucht - laut Oberbürgermeister Palmer mit einigem Erfolg.08.12.2020
Verstoß gegen Corona-RegelnPolizei löst Swingerparty mit 40 Gästen aufWegen der Corona-Pandemie sind Veranstaltungen derzeit verboten - das gilt auch für Sexpartys. In Karlsruhe erwischt die Polizei nun rund 40 leicht bekleidete Personen in einem Hotel. Die Männer und Frauen hatten sich verabredet, um gemeinsam ihrer Lust zu frönen.07.12.2020
Modellversuch in FreiburgErste Stadt will durchgängig Tempo 30Oberbürgermeister Martin Horn will Freiburg durchgängig zur 30er-Zone machen. Dabei hat er vor allem die Verkehrssicherheit im Blick und setzt sich für eine Sonderregelung der Straßenverkehrsordnung ein. Obwohl der Versuch 2016 schon einmal gescheitert ist. 04.12.2020
Ausnahme bei "triftigen Gründen"Südwesten verhängt nachts AusgangsperreEs wird nachts still auf den Straßen von Mannheim, Pforzheim oder Heilbronn. Da sie zu den Corona-Hotspots in Baden-Württemberg zählen, gilt künftig eine Ausgangsbeschränkung, die nur durch einen triftigen Grund umgangen werden kann. Es soll auch Polizeikontrollen geben.03.12.2020
Schule bis zum 23. DezemberBaden-Württemberg zieht Ferien nicht vorUnd wieder ist ein Stück des Bund-Länder-Konsenses dahin: Baden-Württemberg steuert bei der Frage nach einem früheren Beginn der Weihnachtsferien um: Nun soll doch noch bis zum 23. Dezember unterrichtet werden. Schülern, die Kontakte reduzieren wollen, wird dies jedoch gestattet, so der Kompromiss. 01.12.2020
Favorit setzt sich durch Stuttgart bekommt CDU-Bürgermeister Die Überraschung bei der Stuttgarter Oberbürgermeisterwahl bleibt aus: Wie erwartet setzt sich mit Frank Nopper der zuvor favorisierte Kandidat von der CDU im zweiten Wahlgang durch. Der bisherige Amtsinhaber Fritz Kuhn von den Grünen war nach acht Jahren im Amt nicht mehr angetreten. 29.11.2020
Vorstoß für neues SteuermodellCorona-Verluste mit Gewinnen gegenrechnenDie Corona-Krise stürzt auch Unternehmen in Not, die vor der Pandemie keinerlei Probleme hatten. Baden-Württemberg, Bayern und Hessen schlagen deshalb vor, Gewinne aus früheren Jahren noch mehr als bisher mit aktuellen Verlusten gegenzurechnen. Finanzminister Scholz reagiert bisher ablehnend. 29.11.2020
Weniger Kontakte vorm FestMehrere Länder verlängern WeihnachtsferienWeihnachten mit der Familie – mit einer Vorquarantäne soll dies nach dem Willen der Länder sicherer möglich sein. Daher verlängern nach NRW nun auch die beiden süddeutschen Bundesländer sowie Niedersachsen die Ferien für Schulkinder um zwei Tage nach vorn. Sachsen-Anhalt hängt ein paar Tage dran.24.11.2020
