"Müssen mehr über Frieden reden" Mützenich hat genug vom KriegWährend Russland den Krieg in der Ukraine mit unverminderter Härte fortführt, möchte der SPD-Fraktionsvorsitzende lieber über den Frieden reden. Dem Vorschlag seines Parteifreundes Pistorius für eine neuerliche Wehrpflicht erteilt Mützenich eine Absage. 26.12.2023
Realitätsferne statt Zeitenwende Friede, Freude, SPDNach Putins Aussage, dass sich Russland mit keinem NATO-Staat anlegen will, müssten die Alarmglocken lauter denn je schrillen, denn so ähnlich hatte er über die Ukraine gesprochen. Doch die Sozialdemokraten geben sich pazifistischem Wunschdenken hin - und strafen Realpolitiker ab.24.12.2023Ein Kommentar von Thomas Schmoll
Unterkünfte zu teuer Litauen hat offenbar Problem wegen deutscher BrigadeIn Litauen soll eine deutsche Kampfbrigade dauerhaft stationiert werden. Doch einem Bericht zufolge wächst die Besorgnis in Vilnius. Die Finanzierung der Infrastruktur stelle "ein gewaltiges finanzielles Problem" dar, heißt es. Ein Grund: Die hohen Standards bei Bundeswehrquartieren.20.12.2023
Masala lobt Pistorius-Vorschlag "Das schwedische Modell ist der einzig gangbare Weg"Rückblickend hält Verteidigungsminister Pistorius die Aussetzung der Wehrpflicht für einen Fehler. Dennoch tendiert er jetzt zu einer anderen Strategie: dem "schwedischen Modell". Experte Carlo Masala hält die Idee für gut.18.12.2023
Ab 2027 einsatzfähig Pistorius verspricht "kriegstüchtige" Bundeswehr-BrigadeAn der Grenze zu Russland will Deutschland seine militärische Stärke demonstrieren. Zusammen mit NATO-Partner Litauen wird bis 2027 eine deutsche Kampfbrigade in der baltischen Republik stationiert. Verteidigungsminister Pistorius spricht von einem historischen Moment.18.12.2023
In SPD nicht mehrheitsfähig Kühnert erteilt Dienstpflicht-Überlegungen Absage Der Bundesverteidigungsminister denkt über eine Dienstpflicht nach, um dem Personalnotstand in der Bundeswehr zu begegnen. Die Überlegungen stoßen nicht nur bei der FDP auf Ablehnung. Auch in der SPD halte man davon nichts, sagt Generalsekretär Kühnert. 18.12.2023
Kampfbrigade in Litauen Bundeswehr schickt Vorkommando an NATO-OstflankeRusslands Angriffskrieg in der Ukraine wirkt sich auch auf die Bundeswehr aus. Bevor 2025 eine Kampfbrigade dauerhaft in Litauen stationiert wird, schickt Verteidigungsminister Pistorius ein Vorkommando an die NATO-Ostflanke. Beim Treffen mit seinem litauischen Kollegen soll der Ablauf beschlossen werden. 17.12.2023
Personalmangel bei Bundeswehr Pistorius prüft schwedisches WehrpflichtmodellIn Deutschland ist die Wehrpflicht ausgesetzt - für Verteidigungsminister Pistorius ein Fehler. Die Bundeswehr kämpft mit einem Personalnotstand. Gleichzeitig muss die Truppe auf 500 Millionen Euro verzichten. Pistorius überlegt, ein neues Modell der Dienstpflicht einzuführen. Die FDP widerspricht.16.12.2023
Ersatz für Ukraine-Lieferungen Ampel zapft doch Sondervermögen für Bundeswehr-Nachbestellungen anMit dem Sondervermögen über 100 Milliarden Euro soll die Bundeswehr aufgerüstet und nicht der laufende Betrieb finanziert werden. Doch die Regierung bricht mit diesem Grundsatz. Auch Ersatz für Gerät, das in die Ukraine ging, soll aus dem Sondervermögen finanziert werden. Die CDU ist empört.15.12.2023Von Volker Petersen
RTL/ntv-Trendbarometer Im Ampel-Ranking steht Scholz auf dem letzten PlatzFast alle Kabinettsmitglieder erhalten zum Jahresende schlechtere Noten von der Bevölkerung als im vergangenen Dezember. Auf dem letzten Platz im Ranking steht ausgerechnet der Kanzler. Eine breite Mehrheit hält das Andauern der Haushaltskrise für eine Blamage.12.12.2023
