Trotz guter Umfragewerte Pistorius: Strebe kein anderes Amt mehr anLaut dem Institut Forsa ist Boris Pistorius derzeit der beliebteste Politiker des Landes. Mit seiner Aufgabe im Verteidigungsministerium zeigt sich der SPD-Politiker zufrieden. "Für mich ist das kein Sprungbrett für höhere Aufgaben", erzählt er in einem Interview. 09.12.2023
Von Einwanderung bis Cannabis Das planen die Innenminister für mehr SicherheitDie Themen Einwanderung, innere Sicherheit und Schutz des jüdischen Lebens in Deutschland bestimmen die Herbstkonferenz der Innenminister in Berlin. Aber auch über Cannabis und die Gewinnabschöpfung von Kriminellen wird debattiert. Jetzt präsentieren die Minister gemeinsame Beschlüsse. 08.12.2023
"Mentalitätswechsel nötig" Pistorius hält neue Wehrpflicht für möglichWeil der Bundeswehr das Personal fehlt, schlägt der Verteidigungsminister eine neuerliche Wehrpflicht vor. Auch nach dem Hinweis des Kanzlers, die Lücke sollten doch Reservisten füllen, hält Pistorius an seiner Idee fest. Deutschland müsse bei der Sicherheit zu einem Mentalitätswechsel bereit sein.06.12.2023
US-Engagement in Europa Pistorius nennt mögliche Wiederwahl Trumps "Katastrophe"Ex-US-Präsident Trump will sich zur Wiederwahl stellen. Im Falle eines Sieges sieht Verteidigungsminister Pistorius schwarz für die transatlantischen Beziehungen. Europa könne dann nicht mehr auf die USA zählen, wenn es etwa um die Abwehr des russischen Aggressors geht.28.11.2023
Mangelzustand bei Bundeswehr Wadephul: Truppenteile halten im Gefecht maximal zwei Tage durchUnionsfraktionsvize zeichnet ein alarmierendes Bild über die Ausstattung der Bundeswehr. Die an die Ukraine abgegebene Munition werde zu langsam kompensiert. Von Verteidigungsbereitschaft, gar Kriegstüchtigkeit sei die Armee weit entfernt. Der CDU-Politiker Wadephul fordert mehr Einsatz für die Zeitenwende.26.11.2023
Projekte sichergestellt Bundeswehr behält Sonderlocke bei HaushaltssperreHat die Bundeswehr eine Sonderpostion im Haushaltsdebakel der Regierung? Diese Frage müssen Finanz- und Verteidigungsministerium nach missverständlichen Pressemitteilungen erst einmal erörtern.23.11.2023
Haushaltsdebakel der Ampel Ministerium widerspricht Sperre bei Bundeswehr-SondervermögenMit rund 100 Milliarden Euro soll die Bundeswehr auf Vordermann gebracht werden. Die missglückte Haushaltspolitik der Ampel-Regierung sorgt aber selbst beim Sondervermögen teilweise für eine Sperre.23.11.2023
"Flugabwehr ist entscheidend" Pistorius beschert Kiew weitere MilliardenhilfeRusslands Luftangriffe auf die Ukraine nehmen wieder zu. Verteidigungsminister Pistorius verspricht bei seinem Besuch in Kiew neue Flugabwehrsysteme, um die Energieinfrastruktur im Winter besser zu schützen als im vergangenen Jahr. Dies ist Teil einer Militärhilfe Deutschlands in Höhe von 1,3 Milliarden Euro.21.11.2023
Gespräche mit Selenskyj geplant Pistorius trifft in Kiew einUS-Verteidigungsminister Austin hat seinen Ukraine-Besuch gerade beendet, da reist sein deutscher Amtskollege nach Kiew: Boris Pistorius will dort unter anderem über die Ausbildung ukrainischer Soldaten und weitere Militärhilfen sprechen.21.11.2023
Es mangelt weiter an Munition Pistorius hofft auf milliardenschweres Hilfspaket für UkraineDer Bundesverteidigungsminister winkt Ukraine-Hilfen in Höhe von acht Milliarden Euro durch. Jetzt muss noch das Parlament zustimmen. Pistorius gibt sich hoffnungsvoll. Deutlich skeptischer ist er in Sachen Munitionslieferung.14.11.2023
