Statements geplant Ampel-Parteien setzen Gespräche fortNach langen Gesprächen am Montag setzen SPD, Grüne und FDP heute ihre Verhandlungen über die Bildung einer Koalition fort. Alle Seiten betonen die gute Atmosphäre - auch wenn es den einen oder anderen Streitpunkt gibt. Am Nachmittag wollen die drei Parteien über den Stand informieren.16.11.2021 Uhr
Nicht "aus der Hüfte heraus" FDP nähert sich der Teil-Impfpflicht anIm Kampf gegen die Pandemie wollen die Ampel-Parteien auch über eine Impfpflicht für bestimmte Bereiche sprechen. Die Grünen sind dafür, SPD-Kanzlerkandidat Scholz begrüßt die Debatte. Auch die FDP will sich der Maßnahme nicht verschließen.16.11.2021 Uhr
Offene Fragen sind Chefsache Parteispitzen feilen am KoalitionsvertragDie Ampel-Arbeitsgruppen haben getagt - und nicht in allen Feldern eine Übereinkunft erzielt. Um die ringen nun die Spitzen von SPD, Grünen und FDP. Alle Seiten machen zu Beginn der Gespräche nochmals öffentlich Druck auf die künftigen Regierungspartner.15.11.2021 Uhr
Wegen Reihe von Tabubrüchen Grüne starten Ausschlussverfahren gegen PalmerDie populistischen Ausbrüche von Tübingens Oberbürgermeister haben Kalkül, so die Überzeugung der Grünen. Nach seinen rassistischen Äußerungen zum Fußballer Dennis Aogo will die Partei Konsequenzen ziehen: Sie startet ein Parteiausschlussverfahren gegen Boris Palmer.15.11.2021 Uhr
Göring-Eckardt rudert zurück Ampel noch uneins über Impfpflicht für einzelne BerufeAuch in der vierten Welle zeigt sich, dass Corona-Ausbrüche in Pflegeheimen verheerende Folgen haben können. Die künftigen Koalitionäre von SPD, FDP und Grünen diskutieren daher auch eine teilweise Impfpflicht. Anders als zunächst mitgeteilt, gibt es aber noch keine Einigung.15.11.2021 Uhr
"Lockdown für Ungeimpfte" Was die Ampel-Parteien beschließen wollenKontaktbeschränkungen, 3G in Bussen und Bahnen, länderspezifische Corona-Maßnahmen. Nach Kritik soll das Infektionsschutzgesetz der Ampel-Parteien deutlich schärfer ausfallen. Treffen dürfte das vor allem Ungeimpfte.15.11.2021 UhrVon Markus Lippold
Nicht nur Kontrollen schwierig Verband tritt bei 3G im ÖPNV auf die BremseDie Ampel-Parteien wollen beim Infektionsschutzgesetz nachschärfen, unter anderem mit 3G-Regeln in Bussen und Zügen. Ein Verband mahnt schon jetzt: Gerade im öffentlichen Nahverkehr sei das nicht so leicht umsetzbar. Das Problem sei die Beförderungspflicht. Zudem ist unklar, wer das kontrollieren soll.31.07.2023 Uhr
Kontaktbeschränkungen möglich Ampel legt beim Infektionsschutzgesetz nach Die epidemische Lage läuft am 25. November aus, aber was kommt danach? Für die bisherigen Pläne der künftigen Ampel-Regierung zur Pandemiebekämpfung hagelt es Kritik. Jetzt schärfen die Koalitionäre nach. Unter anderem soll die 3G-Regel in öffentlichen Verkehrsmitteln eingeführt werden. 15.11.2021 Uhr
Vorlage aus Arbeitsministerium Homeoffice-Pflicht kommt wohl wiederHomeoffice für alle, denen es möglich ist, ist die Arbeitsform der Pandemie. Weil die Infektionszahlen wieder drastisch steigen, könnten sich bald wieder mehr Arbeitnehmer im Küchenbüro wiederfinden. Die Ampelkoalitionäre beraten wohl bereits über einen entsprechenden Entwurf aus dem Arbeitsministerium. 14.11.2021 Uhr
Es geht "heftigst zur Sache" Baerbock: Früherer Kohleausstieg kommtAnnalena Baerbock hält die von der Klimakonferenz beschlossenen Maßnahmen nicht für ausreichend. Die neue Regierung werde früher aus der Kohle aussteigen als geplant, kündigt die Grünen-Chefin an. Trotz Missstimmungen bei dem derzeitigen Koalitionsverhandlungen gibt sie sich zuversichtlich.15.11.2021 Uhr
