Bündnis 90/Die Grünen

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Vertrag unterzeichnetDeutschlands neue Regierungskoalition steht

Deutschland hat eine neue Regierung: SPD, Grüne und FDP besiegeln das Programm ihrer gemeinsamen Arbeit. Die Spitzenvertreter der Ampel-Parteien um den designierten Kanzler Scholz unterzeichnen den Koalitionsvertrag.

07.12.2021

Finanzen, Pandemie, VerkehrHier wird es bei der Ampel knirschen

Am Mittwoch wird Olaf Scholz zum Bundeskanzler gewählt. Doch schon vor dem Start der Ampelkoalition gibt es Krach: um die Diesel-Abgaben. Das Problem von SPD, Grünen und FDP sind vage Formulierungen im Koalitionsvertrag. Streit ist absehbar.

06.12.2021

Partei nimmt Ampel-Vertrag anGrüne finden Posten für verhinderten Hofreiter

Als einzige der Ampelparteien befragen die Grünen ihre Mitglieder zum Koalitionsvertrag. 86 Prozent Zustimmung täuschen kaum über eine schwache Beteiligung hinweg. Dafür scheint ein Personalkonflikt gelöst zu sein.

06.12.2021Von Sebastian Huld und Philip Scupin

Weg für Ampel-Regierung freiGrüne stimmen für Koalitionsvertrag

Als letzte der drei Ampel-Parteien stimmen auch die Grünen dem Koalitionsvertrag zu. Bei einer Urabstimmung votieren 86 Prozent für die Regierung mit SPD und FDP. Parteichefin Baerbock spricht von "starkem Rückenwind".

06.12.2021

Scholz und Co. übernehmenSo soll der Regierungswechsel ablaufen

In der kommenden Woche will die neue Bundesregierung das Ruder übernehmen. Dafür sind zwei Hürden bereits genommen, nun muss auch der Rest nach Plan laufen. Bis die Ampel-Koalition richtig loslegen kann, stehen noch eine Wahl und ein paar Formalitäten an.

05.12.2021

Personalien erst am MontagSPD stimmt über Koalitionsvertrag ab

Bevor nächste Woche die neue Regierung vereidigt wird, müssen die beteiligten Parteien den Koalitionsvertrag absegnen. Die SPD beruft dazu heute einen Parteitag ein. Ob es dann schon Details zur Besetzung der sozialdemokratischen Ministerposten gibt? Insbesondere die Besetzung des Gesundheitsressorts wird mit Spannung erwartet.

04.12.2021

Grüne ordnen sich neuHaßelmann bewirbt sich für Fraktionsvorsitz

Wird die neue Grünen-Fraktion von zwei Frauen geführt? Nach der Wirtschaftsexpertin Dröge erklärt auch die Parlamentarische Geschäftsführerin Haßelmann ihre Kandidatur für die Doppelspitze. Beide könnten die Nachfolge von Göring-Eckardt und Hofreiter antreten.

03.12.2021

Partei stellt sich neu aufNouripour will Grünen-Chef werden

Weil Annalena Baerbock und Robert Habeck Regierungsposten übernehmen, suchen die Grünen ein neues Duo für die Parteispitze. Nun gibt es den ersten Kandidaten: Der Außen- und Verteidigungspolitiker Nouripour will sich Ende Januar zur Wahl stellen.

02.12.2021

Staatssekretäre und -ministerHabeck, Baerbock und Lindner verteilen Posten

Als Staatssekretäre, Staatsminister und Parlamentarische Staatssekretäre werden sie Schlüsselrollen in der Ampelregierung übernehmen. Erste Namen aus den Ministerien der Grünen und Liberalen sind bereits bekannt - eine Übersicht.

02.12.2021

Clinch mit Grünen geht weiterLindner: Diesel-Fahrer müssen sich nicht sorgen

Seit Tagen schwelt innerhalb der bald regierenden Ampel ein Streit, der zwischen FDP und den Grünen geführt wird. Es geht um eine Formulierung im Koalitionsvertrag zur Besteuerung von Diesel sowie zur Kfz-Steuer. Nun meldet sich der designierte Bundesfinanzminister Lindner zu Wort.

02.12.2021