Statements geplant Ampel-Parteien setzen Gespräche fort
16.11.2021, 11:48 Uhr
Bis Nikolaus soll Deutschland einen neuen Kanzler haben, so der Zeitplan der Ampel-Parteien.
(Foto: dpa)
Nach langen Gesprächen am Montag setzen SPD, Grüne und FDP heute ihre Verhandlungen über die Bildung einer Koalition fort. Alle Seiten betonen die gute Atmosphäre - auch wenn es den einen oder anderen Streitpunkt gibt. Am Nachmittag wollen die drei Parteien über den Stand informieren.
Spitzenpolitikerinnen und -politiker von SPD, Grünen und FDP sind erneut zu Koalitionsverhandlungen zusammengekommen. Wie schon am Montag traf sich die sogenannte Hauptverhandlungsgruppe, der auch die jeweiligen Parteivorsitzenden sowie SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz angehören. Nach dem Treffen in der rheinland-pfälzischen Landesvertretung in Berlin sind am Nachmittag Statements der Generalsekretäre von SPD und FDP, Lars Klingbeil und Volker Wissing sowie von Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner zum Verhandlungsstand vorgesehen.
Trotz noch vorhandener Meinungsverschiedenheiten in unterschiedlichen Fragen äußerte sich Klingbeil am Morgen optimistisch mit Blick auf die angestrebte Ampel-Koalition. Es sei "normal", dass es in Koalitionsgesprächen "Konflikte" gebe, sagte er im "ntv Frühstart". Er sei aber "hochzufrieden" mit den Ergebnissen aus den 22 Facharbeitsgruppen. Jetzt gelte es, auf Spitzenebene "letzte Konflikte zu klären" und "aus 22 Papieren der Arbeitsgruppen einen Koalitionsvertrag zu schmieden". In der Woche nach Nikolaus gebe es dann eine neue Regierung, einen neuen Bundeskanzler, "und das wird gut fürs Land", sagte Klingbeil weiter. Konflikte gab es bislang vor allem offensichtlich beim Thema Klimaschutz.
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zeigte sich nach den gestrigen Gesprächen zufrieden. "Das verläuft alles sehr, sehr gut und konstruktiv", sagte er am Abend beim Wirtschaftsgipfel der "Süddeutschen Zeitung". Es sei gelungen, eine Reihe Knoten so aufzuknüpfen, dass es nun "ordentlich" weitergehen könne. Die Stimmung der Verhandler sei "ergebnisorientiert", sagte FDP-Fraktionsgeschäftsführer Marco Buschmann. FDP-Vize Wolfgang Kubicki machte aber auch klar, Streitpunkte gebe es immer. Grünen-Chefin Annalena Baerbock zeigte sich positiver: "Die Lage ist immer gut." Auch SPD-Chef Norbert Walter-Borjans sprach von einer guten Atmosphäre.
Quelle: ntv.de, jog/dpa/AFP