Koalitionsgespräche in BerlinRot-Grün-Rot einig beim VolksentscheidBei den rot-grün-roten Koalitionsverhandlungen in Berlin herrscht großer Redebedarf, die Gespräche ziehen sich bis in den späten Abend. Kurz nach Mitternacht der Druchbruch: Ein Kompromiss zum Umgang mit dem Volksentscheid "Deutsche Wohnen & Co. enteignen" steht. 23.11.2021
Am größten zwischen AfD und GrünPolitische Polarisierung nimmt zuJahrelang verläuft der tiefste politische Graben zwischen der Union und den Grünen. Seit Gründung der AfD hat sich das geändert. Vor allem bei Themen wie Zuwanderung und Klimaschutz driften die Meinungen der Deutschen zunehmend auseinander. Doch es gibt auch Punkte, bei denen mehr Einigkeit herrscht. 21.11.2021
"Hunderte realistisch"Grüne: Verlegung von Patienten vorbereitenSchon bald könnte es so weit sein, dass Hunderte Patienten verlegt werden müssen, weil deutsche Kliniken an ihre Grenzen stoßen. Gesundheitsexperte Dahmen von den Grünen verlangt deshalb einen Bund-Länder-Krisenstab, der den "Kraftakt" zentral organisiert - vor allem rechtzeitig .21.11.2021
Union wettert gegen PläneCannabis-Legalisierung sorgt für AufregungDie kontrollierte Freigabe von Cannabis wird wohl bald kommen. Aber das Thema sorgt weiter für Hochspannung. Während Grünen-Chefin Baerbock eine bereits erzielte finale Einigung der Ampel-Parteien zurückweist, wüten CDU und CSU.19.11.2021
Der kommende Kanzler und CoronaAb jetzt ist es Olaf Scholz' KriseMit der Verabschiedung des Infektionsschutzgesetzes durch den Bundesrat hat die kommende Ampelregierung die Federführung bei der Pandemie-Bekämpfung übernommen. Der Bundeskanzler in spe, Olaf Scholz, steht damit in der Verantwortung für die bislang schlimmste aller Corona-Wellen.19.11.2021Ein Kommentar von Sebastian Huld
Laut Bericht regulierter VerkaufAmpel einigt sich auf Cannabis-LegalisierungÜbereinstimmenden Berichten zufolge hat sich die Ampelkoalition auf die Legalisierung von Cannabis geeinigt. In lizenzierten Geschäften dürften Erwachsene damit zukünftig Cannabis zu Genusszwecken kaufen. Für den Staat könnte das ein Geldregen bedeuten. Auch das "Drugchecking" soll ausgebaut werden. 18.11.2021
Ampel-GesetzentwurfIm Bundestag offenbart sich ein tiefer Corona-GrabenMit Mehrheit der Ampelparteien verabschiedet der Bundestag Änderungen am Infektionsschutzgesetz. Die Debatte zeigt, wie tief der Graben beim Corona-Kurs geworden ist. Konsens gibt es nicht einmal darüber, worüber eigentlich abgestimmt wird.18.11.2021Von Hubertus Volmer
Kontroverse um PlagiateBaerbock-Buch wird nicht mehr gedrucktDie Grünen-Politikerin Annalena Baerbock sieht sich vor der Bundestagswahl mit Plagiatsvorwürfen konfrontiert. Die Partei spricht von "Rufmord", die Vorsitzende will ihre gedruckte politische Vision überarbeiten. Dazu kommt es nun nicht mehr.18.11.2021
Göring-Eckardt im "Frühstart""Möglich, dass man Kontaktbeschränkungen für alle braucht"Das neue Infektionsschutzgesetz der Ampel-Parteien wird heute den Bundestag passieren. Kritik kommt von der Union. Die Grünen-Fraktionschefin sagt aber, man tue jetzt "alles, was geht".18.11.2021
Bis zu fünf Jahre Haft möglichAmpel will Impfpassfälscher hart bestrafenGefälschte Impfpässe gibt es in letzter Zeit immer häufiger - auch, weil Fälschern und Nutzern der Dokumente aufgrund einer "Strafbarkeitslücke" kaum eine Anklage droht. Die Ampel-Parteien wollen dies ändern. Vor allem gewerbsmäßigen Fälschern drohen hohe Haftstrafen.17.11.2021Von Alexander Schultze
