Bundeswehr

Malis Militärregierung will die Tausenden UN-Soldaten nicht mehr im Land haben. Auch die Bundeswehr muss abziehen. Mitte Dezember sollen die letzten Soldaten das Land verlassen. Auf die Frage, was der Einsatz gebracht habe, kann Verteidigungsminister Pistorius keine eindeutige Antwort geben.

Unionsfraktionsvize zeichnet ein alarmierendes Bild über die Ausstattung der Bundeswehr. Die an die Ukraine abgegebene Munition werde zu langsam kompensiert. Von Verteidigungsbereitschaft, gar Kriegstüchtigkeit sei die Armee weit entfernt. Der CDU-Politiker Wadephul fordert mehr Einsatz für die Zeitenwende.

Hat die Bundeswehr eine Sonderpostion im Haushaltsdebakel der Regierung? Diese Frage müssen Finanz- und Verteidigungsministerium nach missverständlichen Pressemitteilungen erst einmal erörtern.

Mit rund 100 Milliarden Euro soll die Bundeswehr auf Vordermann gebracht werden. Die missglückte Haushaltspolitik der Ampel-Regierung sorgt aber selbst beim Sondervermögen teilweise für eine Sperre.

60 Milliarden Euro fehlen der Bundesregierung, weil sie aus Sicht des Verfassungsgerichts das Grundgesetz umgangen hat. Vom SPD-Fraktionsvize Miersch kommt der Vorstoß, für Klimaschutz Schulden zu machen wie für die Bundeswehr. SPD-Generalsekretär Kühnert will die Schuldenbremse aussetzen.

• Video SPD-Fraktionsvize Miersch im "ntv Frühstart"

Neun Monate nach der Vorlage des Gesetzesentwurfs wird es vom Bundestag verabschiedet. Dadurch sollen Beschäftigte des öffentlichen Dienstes und der Bundeswehr schneller entlassen werden können, wenn sie extremistische Meinungen teilen. Das soll auch zur Imagepflege beitragen.

Bundeskanzler Scholz will der Ukraine vorerst keine Marschflugkörper vom Typ Taurus liefern - doch für CDU und CSU ist das Thema damit nicht vom Tisch. An diesem Donnerstag stellt die größte Oppositionsfraktion einen Antrag für die Lieferung. Zustimmung kommt von Experten-Seite. Von Volker Petersen

Die deutsche Bundeswehr wurde kaputtgespart, so der Tenor in der Politik. Nun zeigt eine Auswertung, dass das deutsche Heer in Sachen Ausrüstung und Einsatzbereitschaft mit Europas wichtigsten NATO-Partnern mithalten kann. Schwächen gibt es dennoch.

Die medizinische Versorgung auf dem Schlachtfeld entscheidet oft über Leben und Tod. Doch wie gut ist die Bundeswehr im Ernstfall gerüstet? Sanitätsoffiziere beobachten die Entwicklungen im Ukraine-Krieg systematisch - und gewinnen bemerkenswerte Erkenntnisse.

Bei diesem Thema sind die Ampelfraktionen auf einer Wellenlänge: Wie in den USA soll es in Deutschland einen Veteranentag geben. Mit einer zentralen, aber auch vielen kleineren Veranstaltungen in ganz Deutschland sollen die ehemaligen Soldatinnen und Soldaten gewürdigt werden.