Impfpflicht-Debatte im Bundestag Als Kubicki und Gysi mal einer Meinung warenPflicht zur Vernunft oder Freiheit auch zur Unvernunft? Bei allem Respekt für die andere Meinung findet der Bundestag keinen Konsens bei der Impfpflicht. Entschieden werden muss trotzdem. In welche Richtung es geht, deutet sich bereits an.26.01.2022Von Hubertus Volmer
Regierungsviertel abgesperrt Wenige Menschen bei Demo gegen ImpfpflichtWährend im Bundestag erstmals ausführlich über ein Impfpflicht debattiert wird, treffen sich Demonstranten um gegen die Maßnahme zu protestieren. Doch die Polizei zählt weit weniger Teilnehmer als erwartet. Nur vereinzelt versuchen Protestler, die Polizeisperre zu durchbrechen.26.01.2022
Rasche Änderung möglich Im Bundestag gilt alte Genesenen-RegelungKurzfristig hat das RKI die Dauer des Genesenenstatus auf drei Monate halbiert. Die Art und Weise der Änderung bringt Gesundheitsminister Lauterbach viel Kritik ein. Nun stellt sich heraus: Die Anpassung gilt nicht überall im Bundestag.25.01.2022
Aus der Schmoll-Ecke Ein nicht ganz dichter Dichter für die GrünenWer den Vorschlag eines Bundestagspoeten macht, wird nur mehr als eine Woche später von Katrin Göring-Eckardt empfangen. Wer sich bei ihr um den Posten bewirbt, bekommt keine Antwort. So hat es jedenfalls unser Kolumnist erlebt. Was sagt das über die Politik?22.01.2022Ein Kolumne von Thomas Schmoll
2G plus im Plenum AfD-Fraktion klagt gegen BundestagsregelnDass sie mit der Verschärfung der Corona-Maßnahmen im Bundestag nicht einverstanden ist, tat die AfD bereits in der vergangenen Woche kund. Jetzt legt die Fraktion nach und wendet sich ans Bundesverfassungsgericht. Die Forderung: Die "Ausgrenzung" der Abgeordneten müsse aufhören.20.01.2022
Klausur der Fraktion SPD erwägt frühere Streichung der EEG-UmlageDie SPD-Bundestagsabgeordneten stecken ihre Jahresziele ab. Schwerpunkte sind die Impfpflicht-Debatte, der Ausbau der Erneuerbaren Energien sowie ein höherer Mindestlohn. Thema sind auch Entlastungen.20.01.2022
Hochstand statt Hohem Haus CDU-Politiker Sorge schwänzt Bundestag für JagdkursUnions Gesundheitspolitiker Sorge ist in den Kreis der Jäger aufgerückt. Dafür ließ er jüngst auch einige Bundestagssitzungen sausen. Vom Chef seines Landesverbandes gab es bereits mahnende Worte. Sorge gibt sich ein wenig reuig und verweist auf eine kurzfristige Terminänderung.20.01.2022
Verdacht der Untreue Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Grünen-VorstandAls Ausgleich für die Belastungen in der Corona-Krise erhalten Mitarbeitende der Grünen-Bundesgeschäftsstelle im Jahr 2020 eine Prämienzahlung der Partei. Auch die sechs Mitglieder des Bundesvorstands. Nach Anzeigen ermittelt nun die Berliner Staatsanwaltschaft.19.01.2022
Partei feiert Bundestag-Comeback Ex-AfDler Witt wechselt in Zentrumspartei Nach sage und schreibe 65 Jahren kehrt die Mitte des 19. Jahrhunderts gegründete Zentrumspartei in den Bundestag zurück. Zu verdanken hat sie das dem Bundestagsabgeordneten Uwe Witt. Der war zuvor aus der AfD ausgetreten. Dem Eintritt bei Zentrum gibt das einen Beigeschmack.18.01.2022
Größer Bundestag aller Zeiten Ampel-Parteien streben schnelle Wahlrechtsreform an736 Abgeordnete sitzen im Bundestag - das sind wesentlich mehr als die vorgesehene Sollgröße. SPD, Grüne und FDP streben noch zu Beginn der Legislaturperiode eine Reform an - und geben der CSU die Schuld am aufgeblähten Parlament. Die will das aber nicht auf sich sitzen lassen.17.01.2022
