Austausch mit Bundestag "Geschwurbel" von Generälen nervt Strack-Zimmermann"Tacheles" statt "Herumgeeiere" - genau das wünscht sich die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Strack-Zimmermann, von Generälen in der Kommunikation mit den Parlamentariern. Bislang zeigten diese jedoch nicht sonderlich viel Mut, moniert sie.17.01.2022
Wieduwilts Woche Endlich sind die Grünen wieder peinlichWährend Pandemie, Inflation und kriegslüsterne Russen an die Tür hämmern, haben die Grünen eine hübsche Idee: Eine Parlamentspoetin muss her! Wen haben die Deutschen da eigentlich an die Macht gewählt?14.01.2022Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt
Kritik an Bundestagsregeln Ungeimpfter AfD-Abgeordneter ausgeschlossenDer AfD-Bundestagsabgeordnete Joachim Wundrak wird entsprechend neuer Regeln von einer Sitzung des Auswärtigen Ausschusses ausgeschlossen, weil er weder geimpft noch genesen ist. Der Politiker kritisiert die Entscheidung und geht "unter Protest". Nun wird nach einer Lösung gesucht.13.01.2022
Erste Rede im Bundestag Habeck: "Hunger" nach Rohstoffen treibt PreiseDer Klimaschutzminister beobachtet einen weltweiten "Hunger" nach Gas, Öl und Kohle. Dieser lasse die Energiepreise steigen, sagt Habeck bei seiner ersten Rede im Parlament. Er meint: Deutschland müsse unabhängiger von Rohstoffimporten werden. Doch die Union wittert "grüne Planwirtschaft".13.01.2022
80 Prozent Ende Januar geimpft? Lauterbach: Impfziel ist "sehr schwer" zu erreichenEr will nicht "lamentieren", doch zufrieden kann Karl Lauterbach auch nicht sein. Bei dem aktuellen Impf-Tempo ist das Ziel, 80 Prozent der Bevölkerung bis Ende Januar gegen das Coronavirus zu immunisieren, in weiter Ferne. Der Gesundheitsminister glaubt an Beschleunigungsmöglichkeiten.13.01.2022
Gesetz nicht kompliziert machen Scholz will zügig Impfpflicht für ErwachseneIn seiner ersten Regierungsbefragung sind die Pandemie und eine mögliche Impfpflicht wichtige Themen. Bundeskanzler Scholz plädiert vehement dafür, alle Erwachsenen verpflichtend impfen zu lassen. Zudem lobt er die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung. Allerdings steigt die Zahl der Neuinfektionen.12.01.2022
40 Sekunden Eklat AfD inszeniert sich als Corona-OpferWeil im Bundestag nun Regeln gelten wie "bei jedem Restaurantbesuch", riskiert fast die gesamte AfD den Rauswurf. Die Union dagegen empfiehlt dem Bundeskanzler, sich ein Beispiel an der Bundestagspräsidentin zu nehmen.12.01.2022Von Hubertus Volmer
Mandat schließt Syrien aus Kabinett billigt Verlängerung des Irak-EinsatzesBei der letzten Abstimmung über den Bundeswehr-Einsatz im Irak sind die Grünen noch dagegen, ihn zu verlängern. Inzwischen führen sie das Außenministerium an. Nun dürfte ihre Fraktion zustimmen – nach einer bedeutenden Änderung des Mandats.12.01.2022
2G plus im Bundestag Wagenknecht: Schutzregeln sind verfassungswidrigBundestagsabgeordnete müssen ab sofort mindestens doppelt gegen Corona geimpft sein und einen Test vorweisen. Ungeimpfte erhalten nur noch Zugang, wenn sie als genesen gelten. Der Linken-Politikerin Wagenknecht geht das zu weit. Sie bezeichnet die neuen Maßnahmen als "epidemiologisch unsinnig".12.01.2022
Nach Kritik über langsames Tempo SPD nennt Zeitplan für Impfpflicht-EntscheidungIn der Impfpflicht-Debatte ist Bundeskanzler Scholz wegen eines fehlenden Zeitplans zunehmend in die Defensive geraten. Jetzt erklärt die SPD-Fraktion, dass Ende Januar Eckpunkte für einen Gesetzentwurf vorgelegt werden. Scholz Zieldatum scheint trotzdem nicht machbar.11.01.2022
