Scheitern der Corona-ImpfpflichtEine Entscheidung gegen den Willen des VolkesEine Mehrheit der Bevölkerung ist für die allgemeine Impfpflicht. Doch aus dem von der Ampel-Koalition vorangetriebenen Vorhaben wird nichts. Vielmehr verzetteln sich die Parteien in politischen Hahnenkämpfen. Das verheißt für den kommenden Herbst nichts Gutes.07.04.2022Ein Kommentar von Christian Berger
Abstimmung über ImpfpflichtLauterbach appelliert an Vernunft der UnionDas Hickhack um die Impfpflicht nimmt ein Ende: Im Bundestag stimmen die Abgeordneten darüber ab, ob der Corona-Piks für ältere Bundesbürger ein Muss wird. CDU, FDP und AfD erklären im Parlament ihren Widerstand. Die Vize-Fraktionschefin der SPD äußert bereits Durchhalteparolen. 07.04.2022
Stunde der Wahrheit im BundestagVotum über Impfpflicht ist vollkommen offenLange ausgeschlossen, dann von vielen favorisiert, jetzt auf der Kippe: Am Vormittag entscheidet der Bundestag über die Einführung einer Corona-Impfpflicht. Auf dem Tisch liegt ein Vorschlag für eine Pflicht ab 60 Jahren, doch der Ausgang der Abstimmung ist nicht vorhersehbar.07.04.2022
Kanzler im Bundestag befragtScholz wirft russischen Soldaten "Massaker" in Butscha vorDer Bundeskanzler stellt sich den Fragen der Abgeordneten und die drehen sich wie erwartet um den Krieg in der Ukraine. Dazu hat Olaf Scholz zwar wenig Neues zu berichten, demonstriert aber einmal mehr die Entschlossenheit der Bundesregierung.06.04.2022Von Sebastian Huld
Ziel ist Schutz eigener SoldatenDeutsche Drohnen sollen nur streng geregelt schießenBraucht die Bundeswehr bewaffnete Drohnen? Ja, heißt es seit Langem aus weiten Teilen der Truppe. Doch die Politik, darunter Teile der SPD, verweigerte dies. Seit dem Ukraine-Krieg ist alles anders. Nun sollen deutsche Drohnen auch schießen dürfen. Welche Regeln dafür gelten könnten, wird nun bekannt.06.04.2022
CDU-Mann Sorge im Interview"Wir können doch jetzt keine Impfpflicht beschließen"Die Spannung steigt, am Donnerstag fällt im Bundestag die Entscheidung über eine allgemeine Impfpflicht. Gesundheitsminister Lauterbach warb zuletzt für die Impfpflicht ab 50. Unions-Gesundheitsexperte Sorge erklärt bei ntv.de, warum er das ablehnt und warum es nicht darum gehe, der Ampel eins auszuwischen.05.04.2022
Befürworter im Bundestag einigNeuer Kompromissvorschlag: Impfpflicht ab 60Für die Corona-Impfpflicht ab 18 Jahren findet sich keine Mehrheit, für eine abgewandelte Version ab 50 ebenso wenig. Nun finden die Impfpflicht-Befürworter im Bundestag doch eine Einigung: Eine Regelung ab 60 Jahren soll es werden.05.04.2022
Mangels Erfolgsaussicht gestopptImpfpflicht ab 18 Jahren ist vorerst vom TischWeil es keine Aussicht auf eine Mehrheit für eine allgemeine Corona-Impfpflicht im Bundestag gibt, nehmen die Abgeordneten jetzt offiziell Abstand von dem Projekt. Stattdessen sind sie nun für eine Impfpflicht ab 50 Jahren sowie eine verpflichtende Impfberatung für alle jüngeren Deutschen.04.04.2022
Dröge zum Entlastungspaket"Putin spielt Games of Chicken"Eine ganze Nacht lang ringt die Ampel um ein Energiepreis-Entlastungspaket, das die Wünsche von SPD, Grünen und FDP zusammenbringt. Dass die Grünen Entlastungen für alle Autofahrer mittragen, sei die übrigen Beschlüsse allemal wert, sagt Fraktionschefin Dröge im ntv.de-Interview.25.03.2022
Diskussion um NATO-ZielWie war das mit den zwei Prozent?Mit dem geplanten Sondervermögen wird Deutschland das Zwei-Prozent-Ziel der NATO erreichen. Aber was ist, wenn das Geld alle ist? Und hatte Scholz in seiner Regierungserklärung nicht etwas anderes gesagt?23.03.2022
