Knapp 18.000 EuroLauterbach meldet Nebeneinkünfte zu spätWährend der Corona-Pandemie sorgt Karl Lauterbach regelmäßig mit seiner Expertise für Aufsehen. Nun wendet sich der SPD-Gesundheitspolitiker mit für ihn unangenehmen Informationen an die Öffentlichkeit: Er hat Tausende Euro Nebeneinkünfte zu spät beim Bundestag gemeldet.24.05.2021
Angriffe auf VerfassungsorganeZwei Länder wollen Strafen verschärfenDie Bilder des versuchten Sturms auf das Gebäude des Bundestages im vergangenen Sommer erschreckten viele Menschen. Mecklenburg-Vorpommern und Bayern wollen Orte wie diesen nun besser schützen - und Angreifer härter bestrafen.23.05.2021
Regeln für die ZukunftGesetz stärkt Schutz im HomeofficeHomeoffice und mobiles Arbeiten bleiben auch nach der Pandemie auf der Tagesordnung. Wie stark können die Beschäftigten bei der Ausgestaltung mitreden? Ein neues Gesetz soll helfen.22.05.2021
Strom in der KaffeepauseBundestag fördert Ladesäulen-NetzEins der größten Hindernisse für die Elektromobilität ist das bislang fehlende flächendeckende Netz an Strom-Tankstellen. Mit einem milliardenschweren Förderprogramm will der Bundestag Abhilfe schaffen.21.05.2021
Bundestag vereinfacht GründungGesetz stärkt Stellung von BetriebsrätenBetriebsräte sollen in Zukunft leichter gewählt und besser vor einer Kündigung geschützt werden können. Der Bundestag verabschiedet dafür das Betriebsrätemodernisierungsgesetz. Auch der Versicherungsschutz für Mitarbeiter im Homeoffice ist darin geregelt.21.05.2021
Bundestag macht den Weg freiAutonome Autos sollen ab 2022 fahren dürfenIm Bereich des autonomen Fahrens steckt sich Deutschland hohe Ziele und will zum weltweiten Vorreiter aufsteigen. Bereits ab dem nächsten Jahr soll die Zukunftstechnologie zumindest teilweise im Straßenverkehr erlaubt sein. Das entsprechende Gesetz nimmt nun eine erste Hürde.21.05.2021
Bundestags-Thema erneut vertagtSchulze drängt auf mehr InsektenschutzDer Schutz von Insekten ist wichtig für die Umwelt. Daher soll der Einsatz von Glyphosat deutlich eingeschränkt werden - das will der Bundestag beschließen. Doch nicht zum ersten Mal wird das Thema kurzfristig von der Tagesordnung gestrichen. Umweltministerin Schulze appelliert an den Koalitionspartner.21.05.2021
Bundestag beschließt QuoteKraftstoffe müssen klimafreundlicher werdenIm Verkehr muss der Anteil erneuerbarer Energien steigen, zugleich soll der Verbrauch von Palmöl sinken. Das beschließt der Bundestag und setzt mit einer scharfen Treibhausgas-Quote die Forderungen der EU deutlicher um als nötig. Das wird Konsequenzen für Autofahrer haben.21.05.2021
OP-Maske in der Bahn ausreichendMaskenpflicht für Kinder wird gelockertKinder und Jugendliche unter 16 Jahren müssen künftig nicht mehr zwingend FFP2-Masken in Bus und Bahn tragen. Das beschließt der Bundestag. Darüber hinaus regelt das neue Infektionsschutzgesetz auch, wie Flugpassagiere nach Deutschland einreisen dürfen.20.05.2021
Zu spät gemeldete NebeneinkünfteBaerbock schmerzt ihr "blödes Versäumnis"Annalena Baerbock muss sich Kritik gefallen lassen. Die Grünen-Kanzlerkandidatin hat ihre Nebeneinkünfte zu spät an die Bundestagsverwaltung gemeldet. Das könne zu einer Belastung für ihren Wahlkampf werden, schätzt ein Experte.20.05.2021
