Er war "in einer Art Tunnel"So erklärt sich Saskia Esken das Aufreger-Video mit ScholzEin kurzes Video, in dem Olaf Scholz Saskia Esken scheinbar die kalte Schulter zeigt, sorgt für Diskussionen in den sozialen Medien. Esken selbst kritisiert die große mediale Aufmerksamkeit. Ihr zufolge gibt es für die Aktion des Bundeskanzlers eine klare Erklärung. 18.12.2024
Sanierung des SchienennetzesBundestag gibt Milliarden für die Bahn freiMit den Stimmen der Union beschließt der Bundestag zusätzliche Gelder für die Deutsche Bahn. Weil die Auszahlung lange in der Schwebe stand, hat die Bahn bereits einen entsprechenden Kredit aufgenommen - und muss nun ordentlich Zinsen zahlen. 18.12.2024
Steuerentlastung und KindergeldUnion will doch für Vorhaben der Ex-Ampel stimmenNach dem Aus der Ampelkoalition stehen durch die fehlende Mehrheit von Rot-Grün mehrere geplante Gesetze auf der Kippe. Für vier Vorhaben sieht es jedoch gut aus, da die Union ihre Zustimmung erteilen will. Mit der FDP gibt es bereits Vereinbarungen.16.12.2024
Weg für Neuwahlen freiKanzler Scholz verliert Vertrauensabstimmung im BundestagDie Bundesregierung ist am Ende. Wie erwartet, hat Kanzler Scholz keine Mehrheit mehr im Bundestag, die ihm das Vertrauen ausspricht. Damit ist der Weg für die Auflösung des Parlaments und Neuwahlen frei. 16.12.2024
Rede zur VertrauensfrageScholz will mehr Schulden, basht FDP - Merz: Unverschämtheit!Erst zum sechsten Mal überhaupt stellt ein Bundeskanzler die Vertrauensfrage. Olaf Scholz modelt sie vom formalen Akt zur Vertrauensfrage für die Bürger. Er breitet seine Wahlkampfmessage aus, wirbt für die Lockerung der Schuldenbremse. CDU-Chef Merz rastet anfangs fast aus.16.12.2024Von Volker Petersen
Scharfe Kritik Scholz und HabeckMerz: "Sie blamieren Deutschland"Vor der Vertrauensfrage im Bundestag nutzt CDU-Chef Merz die Gelegenheit, um gegen den Rest der Ampel-Koalition auszuteilen. Anders als vorher schließt er eine Koalition mit den Grünen mittlerweile aus - und nennt als Grund Vorschläge von Habeck. Zudem greift er Scholz' Auftreten in der EU scharf an.16.12.2024
Kanzler zur Vertrauensfrage"Politik ist kein Spiel" - Scholz attestiert Lindner fehlende ReifeMit den Worten, Deutschland habe seine besten Jahre noch vor sich, beschließt Kanzler Scholz seine Erklärung vor der Vertrauensfrage im Deutschen Bundestag. Zuvor fordert er Investitionen, eine Lockerung der Schuldenbremse und 15 Euro Mindestlohn. Gegen den geschassten Finanzminister Lindner tritt er ordentlich nach.16.12.2024
Grüne Künast zu Vertrauensfrage"Sollen wir mit Nein stimmen? Geht nicht"Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Renate Künast hat schon die Vertrauensfrage von Gerhard Schröder 2005 im Bundestag erlebt. Dass heute das Ampel-Dasein formell endet, empfindet sie als Erleichterung. Scholz könne ihre Partei weder Vertrauen noch Misstrauen aussprechen.16.12.2024
Eine ChronologieDie Ampel - hoffnungsvoll gestartet, grandios gescheitertEtwas mehr als drei Jahre regiert Scholz als Bundeskanzler an der Spitze einer Ampel-Koalition. Die schwierige Dreierkonstellation aus SPD, Grünen und FDP hat sein Bild in der Öffentlichkeit nachhaltig geprägt. Ein Überblick über entscheidende Momente aus seiner Kanzlerschaft.16.12.2024
Wichtige Fragen und AntwortenSo läuft die Vertrauensfrage im Bundestag abMit der Vertrauensfrage will Kanzler Scholz den Weg für Neuwahlen frei machen. Dazu muss er die Abstimmung im Bundestag verlieren. Das wird aller Voraussicht nach passieren. Was aber passiert im Fall, dass Abgeordnete doch anders abstimmen? Die Antworten auf die wichtigsten Fragen im Überblick.16.12.2024
