Hunderte stehen wohl vor NeubauMarode Brücken alarmieren AutobahnbetreiberDie Autobahngesellschaft des Bundes sieht großen Handlungsbedarf. Der Zustand vieler Autobahnbrücken ist offenbar noch schlechter als bisher angenommen, wie aus einem internen Bericht hervorgeht. Demnach könnte sich die Zahl der Neubauten pro Jahr verdoppeln.12.01.2022
Djir-Sarai im "Frühstart"FDP: Januar-Impfziel zu ambitioniert30 Millionen Impfungen hat die Bundesregierung im ersten Monat des neuen Jahres angepeilt. Doch daraus wird wohl nichts, muss der baldige FDP-Generalsekretär zugeben. Eine Impfpflicht hält er auch noch nicht für ausgemacht.12.01.2022
Nach Kritik über langsames TempoSPD nennt Zeitplan für Impfpflicht-EntscheidungIn der Impfpflicht-Debatte ist Bundeskanzler Scholz wegen eines fehlenden Zeitplans zunehmend in die Defensive geraten. Jetzt erklärt die SPD-Fraktion, dass Ende Januar Eckpunkte für einen Gesetzentwurf vorgelegt werden. Scholz Zieldatum scheint trotzdem nicht machbar.11.01.2022
"In Rücksprache mit meinem Arzt"Kubicki plant bereits seinen zweiten BoosterIsrael ist bereits zur zweiten Corona-Auffrischungsimpfung übergegangen. Laut dem Bundestagsvizepräsidenten Kubicki könnte Deutschland schon bald nachziehen. Vorsorglich habe er bei seinem Arzt einen entsprechenden Termin vereinbart, verrät der FDP-Politiker.11.01.2022
Debatte um Strom- und GaspreiseLemke: Kündigungen teils rechtswidrigDie Bundesregierung bezweifelt, dass die drastischen Preiserhöhungen einiger Strom- und Gasanbieter für Neukunden gerechtfertigt sind. Verbraucherschutzministerin Lemke moniert außerdem etliche Kündigungen - und rät Verbrauchern, den Klageweg zu prüfen.08.01.2022
Ampel unter ZugzwangWüst und Merz dringen auf Impfpflicht-KlarheitDas Vorhaben einer allgemeinen Impfpflicht ist innerhalb der neuen Regierung umstritten. Die Unions-Politiker Wüst und Merz fordern von der Ampel nun das Einzige, was sie derzeit nicht liefern kann: mehr Tempo. Die FDP liebäugelt mit einer Regelung nur für Menschen über 50. 08.01.2022
In anderen Ländern gibt es sieFDP-Politiker regt Impfpflicht ab 50 anIn Italien tritt heute die Impfpflicht für über 50-Jährige in Kraft. Eben eine solche Impfpflicht schlägt auch der FDP-Gesundheitspolitiker und Infektiologie-Professor Ullmann für Deutschland vor. In seiner eigenen Partei hat er Gegenwind von Kubicki.08.01.2022
FDP-Vize fordert RücktrittKubicki wirft Söder Täuschung der Öffentlichkeit vorIm Streit um die Errechnung der Corona-Inzidenzen in Bayern sieht es FDP-Vize Kubicki als erwiesen an, dass Ministerpräsident Söder die Ungeimpften "amtlich stigmatisieren" wolle. Der CSU-Politiker müsse daher umgehend zurücktreten. Aus dessen Partei kommt umgehend harscher Widerspruch.07.01.2022
Zwist in Bund-Länder-RundeUnionsländer fordern Feststellung epidemischer NotlageVor der heutigen Ministerpräsidentenkonferenz haben die von CDU und CSU regierten Bundesländer eine eigene Beschlussvorlage abgestimmt. Darin fordern sie die Ampelparteien zur Rückkehr zur epidemischen Notlage nationaler Tragweite auf. Auch bei der Impfpflicht macht die Union Druck.07.01.2022
"Anschlag auf Demokratie"FDP-Politiker schimpft über Kretschmann Beim FDP-Dreikönigstreffen knöpft sich der baden-württembergische Fraktionschef Rülke Ministerpräsident Kretschmann vor. Der Liberale wirft dem Grünen vor, er wolle "die parlamentarische Demokratie aushebeln und zu autoritären Strukturen zurückgehen".06.01.2022
