Verbraucher aufgepasstDas ändert sich im FebruarDie Maskenpflicht im Fernverkehr entfällt, der Infektionsschutz am Arbeitsplatz endet, das Ende von Energiesparlampen mit Quecksilber naht, der Mehlwurm wird als Lebensmittel zugelassen und Bier wird teurer. Dies und anderes erwartet Sie im neuen Monat.30.01.2023Von Axel Witte
Problem mit sexueller Gewalt Spanien arbeitet "schwarzen Dezember" aufAls im vergangenen Oktober das wegweisende "Nur Ja heißt Ja"-Gesetz verabschiedet wird, atmet Spanien auf: endlich Schluss mit der Gewalt gegen Frauen, so die Hoffnung. Eine neue Mordwelle nährt die Zweifel an der Sinnhaftigkeit des Gesetzes. Zu Recht?28.01.2023Von Julian Vetten
Bußgeld von 230 EuroKeine Bedenkzeit für die RettungsgasseEinsatz- und Rettungskräfte müssen so schnell wie möglich zum Unfallort kommen. Auf mehrspurigen Straßen soll die Rettungsgasse dabei helfen. Aber wann genau muss sie gebildet werden?27.01.2023
"Schmeckt nicht schlecht"Kretschmann hält Insekten essen für "geboten"Ob als Pulver oder gefroren: Ab sofort dürfen Hausgrillen in Lebensmitteln verwendet werden. Was für einige befremdlich klingen mag, hält Winfried Kretschmann für einen "vernünftigen Weg". Der baden-württembergische Ministerpräsident hat die kleinen Proteinbomben sogar selbst schon probiert.24.01.2023
Regelung gilt seit 1. JanuarViele Betriebe missachten neue MehrwegangebotspflichtEs sollte ein Schritt in Richtung Umweltbewusstsein sein: Seit Jahresbeginn gilt für deutsche Betriebe die Mehrwegangebotspflicht. Für To-Go-Produkte soll die Kundschaft nunmehr die Wahl zwischen Ein- und Mehrwegverpackungen haben. Doch bei der Umsetzung gebe es große Probleme, mahnt Greenpeace.18.01.2023
Ampel legt Gesetzentwurf vorUnion wütet gegen geplante Wahlrechtsreform: verfassungswidrigDie von der Bundesregierung ins Spiel gebrachte Reform des Wahlrechts zum Deutschen Bundestag stößt in der Union auf Ablehnung. Es ist gar von Verfassungswidrigkeit die Rede. Die Intensität der Kritik ist wenig überraschend, da zuletzt besonders CDU und CSU von Überhangmandaten profitieren.16.01.2023
Neues LieferkettengesetzDas müssen Unternehmen 2023 ändernAb Januar müssen deutsche Unternehmen ihre Lieferketten strenger überwachen: Dann gilt das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz. Im Mai wird die EU mit deutlich strengeren Regeln nachziehen. Deutschland wird dann wohl erneut nachschärfen müssen.02.01.2023Von Jannik Tillar
Verpackungsgesetz gilt ab JanuarVerbraucher bekommen die "Mehrweg-Wahl"Rund 770 Tonnen Verpackungsmüll produzieren deutsche Bürger pro Tag - allein durch To-Go-Produkte. Ein neues Gesetz soll der Abfallflut nun einen Riegel vorschieben: Künftig müssen neben Ein- auch Mehrwegverpackungen angeboten werden. Wo und für wen die neue Regelung gilt - ein Überblick.29.12.2022
Kampf gegen ExtremismusKabinett ebnet Weg für DemokratiefördergesetzInitiativen gegen Rassismus können sich künftig auf langfristige Förderung vom Bund freuen. Das Demokratiefördergesetz ist auf dem Weg. Es war bereits ein GroKo-Thema, die Union jedoch dagegen. Die "Reichsbürger"-Razzia zeigt jedoch, wie dringend die Reform ist.14.12.2022
Gesetz tritt 2023 in KraftNeuseeland verbietet Jugendlichen Rauchen auf LebenszeitBis 2025 will Neuseeland rauchfrei werden. Um dem Ziel einen großen Schritt näherzukommen, verabschiedet der Südpazifik-Staat ein Gesetz, das es Jugendlichen verbietet, mit dem Rauchen anzufangen. Dadurch steigt das Mindestalter, um Tabak zu kaufen, jährlich an. 13.12.2022
