Grundrechte

Nachrichten und Informationen auf einen Blick. Artikelsammlung von n-tv.de zum Thema Grundrechte

121755906.jpg
16.07.2020 10:15

EU-Abkommen mit USA gekippt Datenschützer feiert Sieg vorm EuGH

Seit Jahren kämpft ein Datenschutzaktivist gegen Facebooks Hunger auf Nutzerdaten. Nun kippt der Europäische Gerichtshof ein Abkommen, das zwischen den USA und der EU gegolten hatte. Die US-Regierung ist "zutiefst enttäuscht" - hierzulande wird dagegen die Stärkung der Grundrechte gefeiert.

132711726.jpg
30.05.2020 19:04

150 Demonstranten bei Hildmann Weniger Zulauf bei Corona-Protesten

An den vergangenen Wochenenden waren Deutschlandweit noch Tausende Menschen auf die Straße gegangen, um gegen die Beschränkungen im Zuge der Corona-Pandemie zu protestieren. Infolge der jüngst beschlossenen Lockerungen schwindet nun bei vielen Bürgern offenbar die Sorge um ihre Grundrechte.

b2b5b35d7ea8b1bb56ec97f7e62d960b.jpg
24.05.2020 08:10

"Offene Gesellschaft" Schäuble sieht Corona-Proteste positiv

Gehen die Beschränkungen in der Corona-Krise zu weit? Nein, findet Parlamentspräsident Schäuble. Er versteht aber, dass die Grundrechtseingriffe Menschen besorgen und wertet die Proteste dagegen als gutes Zeichen. Jedoch: "Niemand ist vor dem Beifall von falscher Seite sicher."

c84a48d4b86877ccb60f3ac28038fb17.jpg
23.05.2020 19:25

Corona-Demos im ganzen Land Attila Hildmann kurzzeitig festgenommen

Schlechtes Wetter scheint viele Menschen davon abgehalten zu haben, an diesem Samstag gegen die Corona-Regeln zu demonstrieren - es kommen in den meisten Städten weniger Demonstranten als erwartet. Einer allerdings ist auf jeden Fall wieder dabei: Attila Hildmann.

117026411.jpg
19.05.2020 17:30

BND-Gesetz verletzt Grundrechte "Das ist ein wegweisendes Urteil"

Die Richter in Karlsruhe verordnen dem Bundesnachrichtendienst eine strengere Kontrolle sowie Mindeststandards bei der Überwachung von Ausländern im Ausland. Der FDP-Geheimdienstexperte Stephan Thomae erklärt im Interview mit ntv.de, warum auch der BND sich über das Urteil freuen sollte.

imago0089635030h(1).jpg
19.05.2020 06:04

Verletzt der BND Grundrechte? Vor diesem Urteil zittern Deutschlands Spione

Was dürfen Geheimdienste in Zeitalter digitaler Kommunikation? Der BND so ziemlich alles, solang er nicht gezielt Deutsche überwacht. Am Dienstag aber dürfte das Bundesverfassungsrecht ein folgenreiches Grundsatzurteil fällen, das den Spielraum der Auslandsspione womöglich drastisch einschränkt Von Sebastian Huld

75e94fc503a37e9d7546ea09c26de5af.jpg
17.05.2020 04:05

Verfassungsschutz schlägt Alarm Rechtsextreme instrumentalisieren Proteste

Die deutschlandweiten Proteste gegen die - immer weniger vorhandenen - Corona-Einschränkungen ziehen unterschiedliche Milieus an. Unter Impfgegner und Bürger, die sich ernsthaft um ihre Grundrechte sorgen, mischen sich fast überall auch Rechtsextremisten. Der Verfassungsschutz ist alarmiert.