Seehofer gibt Widerstand auf Studie zu Rassismus in Polizei kommt dochInnenminister Seehofer sträubt sich lange, doch jetzt gibt es einen Kompromiss: Rassistische Haltungen bei der Polizei sollen mit einer Studie erforscht werden. Dabei sollen aber auch die Umstände berücksichtigt werden, unter denen die Beamten ihrer Tätigkeit nachgehen.20.10.2020
Gespräche mit Seehofer Scholz: "Rassismus-Studie kommt"Die SPD will sie, die Grünen und die Linke sowieso - doch Innenminister Seehofer stemmt sich bislang standhaft gegen eine wissenschaftliche Untersuchung von Rassismus innerhalb der Polizei. Nun zeichnet sich eine Lösung ab. 20.10.2020
Haldenwang in Quarantäne Verfassungsschutzchef mit Corona infiziertDas Coronavirus macht auch nicht vor Geheimdiensten Halt. Der Präsident des Verfassungsschutzes erhält ein positives Testergebnis und befindet sich bereits in Quarantäne. Vor wenigen Tagen hatte er noch direkten Kontakt mit Bundesinnenminister Seehofer. 13.10.2020
"Gift für die politische Kultur" CSU reagiert sauer auf KlingbeilMarkus Söder als "Mini-Trump", Horst Seehofer in einer "bockigen Trotzphase": SPD-Generalsekretär Klingbeil nimmt bei der Bewertung des CSU-Koalitionspartners kein Blatt vor den Mund. Dessen Generalsekretär Blume stößt dieses Verhalten sauer auf.09.10.2020
SPD attackiert den Innenminister "Seehofer muss aus seiner Trotzphase raus"Im Streit um eine wissenschaftliche Untersuchung rechtsextremer Vorfälle bei der Polizei legt die SPD nach. "Dieses Getue um eine Studie, was Seehofer gerade betreibt, das ist Arbeitsverweigerung", sagt Generalsekretär Klingbeil ntv.de.08.10.2020
Absurdes Extremismus-Lagebild Seehofer interessiert die Wahrheit nichtStellen Sie sich vor, die Berliner Polizei würde behaupten, es gebe keine Probleme mit Clankriminalität in der Stadt - man habe die Großfamilien danach befragt. Wie glaubhaft wäre das? Auf ähnlich absurden Grundlagen beruht Horst Seehofers heute aufgestellte These, es gebe kein strukturelles Problem mit Rechtsextremismus bei der Polizei.06.10.2020Ein Kommentar von Benjamin Konietzny
Rechtsextremismus bei Polizei Seehofer sieht "kein strukturelles Problem"Trotz Hunderter Verdachtsfälle von Rechtsextremismus bei den deutschen Sicherheitsbehörden kann Innenminister Seehofer kein "strukturelles Problem" erkennen. Jeder erwiesene Fall sei dennoch eine Schande, sagt er.06.10.2020
Rassismus in Sicherheitsbehörden Seehofer: "Wir vertuschen nichts"Inzwischen gibt es rechtsextreme Verdachtsfälle in Polizeibehörden dreier Bundesländer sowie einem Landesamt für Verfassungsschutz - doch der Innenminister verteidigt seine Absage an eine Rassismus-Studie bei staatlichen Sicherheitsorganen. Defizite in der Aufklärung sieht er ebenfalls nicht. 01.10.2020
Versöhnliche Worte für Seehofer Söder bereut Kruzifix-Erlass und AsylstreitAngesichts der anstehenden Publikation seiner Biografie gibt sich Bayerns Ministerpräsident Söder betont staatsmännisch. Zu den Fehlern, die er in seinem Amt gemacht habe, gehöre auch der Versuch, die AfD rechts zu überholen, sagt er. Und mit seinem Vorgänger Seehofer verbinde ihn mehr, als geglaubt. 01.10.2020
Neue Pläne der Ost-Innenminister Neonazis sollen keine Häuser kaufen könnenDen ostdeutschen Bundesländern haftet der Ruf an, besonders große Probleme mit Rechtsextremismus zu haben. Die dortigen Innenminister treffen sich nun, um ihre Strategien abzustimmen. Bei einigen Punkten findet man zusammen, das Reizthema rechter Probleme in der Polizei bleibt jedoch umstritten.28.09.2020
