In einem Jahr wird gewählt Was die GroKo mit dem Land noch vorhatViel hatte sich die GroKo 2018 vorgenommen. Einiges haben Union und SPD umgesetzt. Andere Projekte jedoch warten noch auf die Umsetzung. Und die Zeit läuft: In einem Jahr wird gewählt.27.09.2020Von Benjamin Konietzny
Kein Wegschauen bei Polizei Steinmeier: Rechte Netzwerke aufspürenDer Rechtsextremismus hat tiefe Wurzeln in der deutschen Gesellschaft. Bundespräsident Steinmeier fordert nun ein vehementes Vorgehen gegen Netzwerke solcher Art. Dabei will er bei der Polizei keine Ausnahme machen.26.09.2020
Rassismusdebatte spaltet GroKo Auch Scholz fordert Polizei-StudieDie Debatte über Rassismus in der Polizei belastet zunehmend die Große Koalition: Vizekanzler Olaf Scholz schließt sich der Forderung von SPD-Justizministerin Lambrecht nach einer spezifischen Studie an. Bundesinnenminister Seehofer lehnt das ab.22.09.2020
Nicht nur Polizei im Fokus Seehofer plant breite Rassismus-Studie Trotz zahlreicher Berichte über rechte Umtriebe in der Polizei sperrt sich Inneminister Seehofer vehement gegen eine Studie zu strukturellem Rassismus innerhalb der Behörde. Stattdessen plant er eine Analyse, die die gesamte Gesellschaft abbildet. Details bleibt er allerdings schuldig. 20.09.2020
Seehofer tadelt Deutsche "Moral-Weltmeister" stören EU-Asyl-EinigungFür Innenminister Seehofer ist die deutsche Debatte um die Aufnahme von Geflüchteten auch dafür verantwortlich, dass die EU-Staaten sich bei diesem Thema nicht einigen können. Er gibt außerdem eine Schätzung darüber ab, wie viele Schutzsuchende Deutschland dieses Jahr maximal aufnehmen wird.20.09.2020
Flüchtlingselend an EU-Grenzen Wessen Schuld ist das?Das Feuer in Moria verschafft der hoffnungslosen Lage zehntausender Menschen in Europas Flüchtlingslagern neue Aufmerksamkeit. Eine Lösung ist nicht absehbar, weil viele verschiedene Akteure verantwortlich sind. Eine Übersicht des Versagens.19.09.2020Von Sebastian Huld
"Fick dich, Opa" Satiriker Böhmermann beleidigt Seehofer Was ernst gemeint ist und was nicht, ist im Fall von Jan Böhmermann zuweilen schwer zu beantworten. Ein ausfälliger Tweet in Richtung von Innenminister Horst Seehofer dürfte aber alles andere als ein Witz gewesen sein - denn es geht um rechtsextreme Beamte in den Reihen der Polizei.19.09.2020
Neonazis bei der Polizei Die Studie ist zum Symbol gewordenSeit Monaten diskutiert die Politik, ob eine Studie zu Rassismus bei der Polizei sinnvoll wäre. Auf den ersten Blick liegen die Positionen weit auseinander. Tatsächlich ist die Forderung nach einer Studie allerdings vor allem ein Symbol.18.09.2020Von Hubertus Volmer
"ntv Frühstart" zu Polizeistudie Lambrecht fordert ein Einsehen SeehofersBundesjustizministerin Lambrecht legt sich mit Innenminister Seehofer an: Sie fordert die Extremismus-Studie in der Polizei, die er ablehnt. Denn die Verhältnisse dort seien "bedenklich".18.09.2020
Rechtsextreme bei der Polizei SPD-Länder erwägen eigene RassismusstudieDie Fälle rechtsextremer Ausfälle bei der Polizei häufen sich, ein generelles Problem sieht Innenminister Seehofer aber nicht. Eine Studie zu Rassismus bei den Ordnungskräften lehnt er ab. Die SPD-Innenminister sehen das anders - und wollen nun womöglich auf eigene Faust handeln.18.09.2020
