"War ein schwerer Fehler" Israels Militärchef nennt Grund für Angriff auf HelferEin Hilfskonvoi mit mehreren Mitarbeitern der Hilfsorganisation World Central Kitchen wird im Gazastreifen von einem israelischen Luftschlag getroffen. Mehrere Tote sind die Folge. Nun äußert sich Israels Militärchef dazu.03.04.2024
Streitkräfte werden aufgerüstet Lukaschenko: "Wir bereiten uns auf Krieg vor"Belarus bereitet sich nach den Worten des dortigen Machthabers Lukaschenko auf einen Krieg vor - in Reaktion auf westliche Maßnahmen - und rüstet die eigenen Truppen angeblich auf. Gleichzeitig betont der Verbündete Putins aber die eigene Friedfertigkeit. 02.04.2024
"Das passiert in Kriegszeiten" Netanjahu: Israel verantwortlich für Angriff auf HilfskonvoiHelfer der Organisation World Central Kitchen wollen im Gazastreifen Nahrung für die Bevölkerung bereitstellen. Ein Autokonvoi mit mehreren Mitarbeitern wird jedoch von einem Luftschlag getroffen, mehrere Menschen sterben. Israel übernimmt erstmals Verantwortung für den direkten Angriff auf Zivilisten.02.04.2024
"Vollkommen realitätsfern" FDP will Verhandlungen zur Kindergrundsicherung abbrechenDie Ampel will Kinderarmut effektiver bekämpfen. Zur Bündelung der Auszahlung der Kindergrundsicherung sollen laut Familienministerin Paus 5000 neue Behördenstellen geschaffen werden. Scharfe Kritik kommt vom Koalitionspartner FDP. Fraktionsvize Meyer hält dies für unrealistisch. 02.04.2024
Keine "uferlosen" Ausgaben Buschmann lehnt Reform der Schuldenbremse abEinige Wirtschaftsinstitute, SPD und Grüne kämpfen derzeit für eine modernisierte Schuldenbremse. Ob nun Finanzminister Lindner, Generalsekretär Djir-Sarai oder Bundestags-Vizepräsident Kubicki, die FDP hält dagegen. Justizminister Buschmann äußert sich nun ebenfalls dazu. 02.04.2024
"Das wollen die Leute nicht" Wissing sperrt sich gegen Tempolimit auf AutobahnenEs ist ein Thema, das alle paar Monate aufkommt: ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen. Bundesverkehrsminister Volker Wissing ist von der Maßnahme nach wie vor nicht überzeugt. Er vermutet, dass es dafür in Deutschland keine Akzeptanz gibt.02.04.2024
"Koordination nicht eingeübt" BSI-Chefin sieht gefährliche Lücken in Hacker-AbwehrDie Chefin des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik ist besorgt. Der Grund: Mögliche großangelegte Cyberangriffe und das Fehlen eines gemeinsamen Lagebildes von Bund und Ländern. "Wir können nicht 16 Mal miteinander telefonieren, um herauszufinden, was gerade wo passiert."31.03.2024
Barley für mächtige Außen-EU "Die europäische Armee bleibt unsere Vision"Katarina Barley tritt im Juni als Spitzenkandidatin bei der die Europawahl an. In der kommenden Legislaturperiode möchte sie der EU mehr Kompetenzen übertragen: "Wer einen stärkeren Einfluss der EU auf die Welt fordert, muss ihr dazu auch die Mittel geben", sagt sie im Gespräch mit ntv.de.30.03.2024
"Man muss sich für ihn schämen" Lauterbach legt Schröder SPD-Austritt naheAltkanzler Schröder ist überzeugt: Seine Freundschaft zu Wladimir Putin kann helfen, mit dem russischen Staatschef über die Ukraine zu reden. SPD-Kollege und Gesundheitsminister Lauterbach schüttelt symbolisch mit dem Kopf. "Mit der SPD hat das nichts mehr zu tun", schreibt er auf X.30.03.2024
Gauck hofft auf Taurus-Lieferung "Angst macht kleine Augen"Während Altkanzler Schröder die defensive Russland-Politik von Scholz lobt, bekommt der Sozialdemokrat von Altbundespräsident Gauck keine Rückendeckung. In der Taurus-Frage agiere der Kanzler von Angst getrieben. Das passe zur deutschen Seele, aber helfe nicht gegen den Aggressor. 30.03.2024