"Das wollen die Leute nicht" Wissing sperrt sich gegen Tempolimit auf Autobahnen
02.04.2024, 01:11 Uhr Artikel anhören
2022 behauptete Bundesverkehrsminister Wissing noch gegenüber der "Hamburger Morgenpost", dass ein Tempolimit wegen Schildermangels nicht umsetzbar ist.
(Foto: picture alliance/dpa)
Es ist ein Thema, das alle paar Monate aufkommt: ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen. Bundesverkehrsminister Volker Wissing ist von der Maßnahme nach wie vor nicht überzeugt. Er vermutet, dass es dafür in Deutschland keine Akzeptanz gibt.
Obwohl der Verkehr nicht ausreichend zum Klimaschutz beiträgt, stellt sich Verkehrsminister Volker Wissing weiterhin gegen ein Tempolimit auf Autobahnen. Hinsichtlich CO2-Einsparung sehe er darin ein Dauerthema, jedoch keine Lösung, teilt er den Zeitungen der Funke Mediengruppe mit. "Wichtig ist doch, dass nur Maßnahmen, die akzeptiert werden, auch Erfolg haben können. Wenn flächendeckend auf Autobahnen ein Tempolimit von 120, auf Landstraßen von 80 und innerorts von 30 Kilometern pro Stunde gilt, hat das in Deutschland keine Akzeptanz. Das wollen die Leute nicht."
Die Bundesregierung hält zwar das für 2030 gesetzte Klimaziel auf Grundlage aktueller Treibhausgas-Prognosen für erreichbar, jedoch bleibe der Verkehr "Sorgenkind des Klimaschutzes", erklärte kürzlich Wirtschaftsminister Robert Habeck. Demnach habe der Verkehrssektor das Klimaziel für 2030 verpasst. Greenpeace hatte daraufhin erneut Sofortmaßnahmen wie ein Tempolimit gefordert. Auch die Grünen in der Bundesregierung standen in der Vergangenheit einem solchen Vorhaben offen gegenüber.
Umfragen zeigen eher Zustimmung
Auch wenn Wissing anderes betont, zeigte sich bereits in einigen Umfragen, dass die Deutschen mehrheitlich für ein Tempolimit auf den Autobahnen sind - jedoch von 130 Kilometern pro Stunde. 42 Prozent sagten dazu bei einer vor wenigen Wochen veröffentlichten Umfrage vom Bundesumweltamt "Ja, auf jeden Fall", 22 Prozent waren wiederum tendenziell dafür; 58 Prozent waren es bei einer Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL und ntv aus dem Jahr 2022 und bei einer weiteren Auswertung von Yougov, ebenfalls 2022 veröffentlicht, waren es 57 Prozent.
Wissing hingegen sagte, er sei von einem generellen Tempolimit nicht überzeugt. "Wenn sich zum Beispiel wegen eines Tempolimits auf der Autobahn der direkte Weg durch die Dörfer zeitlich wieder lohnt, werden die Anwohner mit Lärm belastet. Wir haben Infrastruktur gebaut, damit Menschen von Verkehr entlastet werden. Und dann kommen Vorschläge, die Autofahrer zu motivieren, wieder den kürzeren Weg durch die Ortschaften zu wählen", so der Minister. Man gehe deshalb andere Wege, um den Verkehr klimafreundlicher zu gestalten. Wissing verwies in dem Zusammenhang unter anderem auf den neuen Biokraftstoff HVO 100.
Quelle: ntv.de, tkr