Reaktionen und Statements

Sammlung von Artikeln mit Statements und Reaktionen von Politikern, Managern oder Prominenten aus den Bereichen Politik, Wirtschaft, Gesellschaft und Sport.

Krebs-Diagnose verheimlichtUS-Verteidigungsminister Austin entschuldigt sich

Seinem Chef, US-Präsident Biden, hatte Verteidigungsminister Austin eine Krebsdiagnose samt Krankenhausaufenthalt verheimlicht. Dass er das nicht richtig gehandhabt hat, gibt er bei einer Pressekonferenz zu. Er wird aber auch inhaltlich und warnt im Nahen Osten vor einem "gefährlichen Moment".

01.02.2024

"Parteienstaat abschaffen"AfD-Abgeordneter sorgt mit Aussage für nächsten Eklat

Ein Landtagsabgeordneter der AfD in Brandenburg sagt auf einer Veranstaltung, in Regierungsverantwortung müsse man den "Parteienstaat abschaffen" und rechtfertigt seine Aussage später. Das Ganze kommt in Potsdam auf die Tagesordnung - und in die Akten beim Verfassungsschutz.

01.02.2024

Raus aus der Krise mit KreditenHabeck schlägt neues Sondervermögen für Unternehmen vor

In der Debatte über den Haushalt des Wirtschaftsministeriums lässt die Opposition kein gutes Haar an Robert Habeck. Der Bundeswirtschaftsminister reicht ihr dennoch die Hand - und lädt zu Gesprächen über ein neues Sondervermögen, das Unternehmen zugutekommen soll.

01.02.2024Von Sebastian Huld

"Wollen eine Politikwende"Werteunion zeigt sich offen für AfD-Initiativen

Die ultrakonservative Werteunion will eine Partei werden und die soll laut Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen nicht in die Opposition, sondern regieren. Auch zur AfD äußert sich der Spitzenbeamte. Eine Koalition schließt er zwar aus, von einer Brandmauer hält er aber nicht viel.

01.02.2024

Minister ist es "leid"Pistorius kann Taurus-Debatte nicht mehr hören

Seit Monaten wird über mögliche Lieferungen von Taurus-Langstreckenraketen an die Ukraine gestritten. Bundesverteidigungsminister Pistorius ist der Diskussionen überdrüssig, wie er im Bundestag deutlich macht. Mit seiner ablehnenden Haltung dürften Kiews Hoffnungen noch weiter sinken.

31.01.2024

"UN müssen erst Vorwürfe klären"Baerbock begründet Geldsperre für UNRWA

Israels Geheimdienste berichten von massiven Verquickungen zwischen den Terroristen in Gaza und dem UN-Palästinenserhilfswerk. Im Bundestag erläutert Außenministerin Baerbock die Entscheidung, weiteres Geld auszusetzen. Zuerst sieht die Grünen-Politikerin die Vereinten Nationen in der Pflicht.

31.01.2024

FDP-Generalsekretär im Interview"Ich erwarte, dass es eine Nullrunde beim Bürgergeld gibt"

Die FDP erlebt stürmische Zeiten. Jetzt fordern die Wirtschaftsweisen eine Lockerung der Schuldenbremse. Generalsekretär Djir-Sarai sagt im Interview, warum er eine Nullrunde beim Bürgergeld will. Und er erzählt, dass er sich für seine Einbürgerung mit 19 Jahren extra einen Anzug gekauft hatte - und warum er dann enttäuscht war.

31.01.2024

Weidel schimpft auf CorrectivDobrindt wirft AfD "Vaterlandsverrat" vor

In ihrer Ampel-Fundamentalkritik sind sich Union und AfD eigentlich einig. Der CSU-Landesgruppenchef lehnt dennoch einen Schulterschluss innerhalb der Opposition ab. Während die Bundesregierung schlecht regiere, betreibe die AfD den Ruin Deutschlands, sagt Dobrindt bei der Generaldebatte im Bundestag.

31.01.2024

"Türkische Version der AfD"Scharfe Kritik an deutscher Erdogan-Partei

Die türkische Partei Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch will offenbar in Deutschland bei der Europawahl im Juni antreten. Der Aufschrei ist groß. Experten und Politiker befürchten Spaltungspropaganda. CDU und Grüne warnen vor einer Nähe zu antisemitischen und islamistischen Organisationen.

31.01.2024

Kritik an KrankenhausreformÄrzteverband unterstellt Lauterbach Erpressung

Bezüglich seines Transparenzgesetzes für Kliniken muss Bundesgesundheitsminister Lauterbach einige Kritik einstecken. Der Bundesrat bremst die Umsetzung sogar aus. Nun meldet sich auch der Verband leitender Krankenhausärzte. Ein Punkt stößt diesem besonders sauer auf.

31.01.2024