Reaktionen und Statements

Sammlung von Artikeln mit Statements und Reaktionen von Politikern, Managern oder Prominenten aus den Bereichen Politik, Wirtschaft, Gesellschaft und Sport.

Jürgen Trittin im "Frühstart""Sie wollen Habeck sturmreif schießen"

Der nächste Staatssekretär von Robert Habeck steht unter Druck. Grünen-Parteikollege Trittin springt dem Minister zur Seite. Beim Heizungsgesetz macht er Druck auf SPD und FDP.

22.05.2023

Gesetz soll zeitnah in BundestagFDP "nervt" SPD-Fraktionschef Mützenich in Heizungs-Debatte

Das Heizungsgesetz bestimmt seit Wochen die politische Debatte, in den Bundestag ist es aber noch nicht eingebracht. Das will SPD-Fraktionschef Mützenich noch in dieser Woche schaffen. Dabei blockiert aus seiner Sicht vor allem die FDP, von der er zunehmend genervt ist.

22.05.2023

SPD für gerechtes Heizungsgesetz"Die 80-Jahre-Grenze ist nicht haltbar"

Die SPD-Fraktion will das Gesetz zum großen Heizungstausch sozial gerechter ausgestalten, als es der Kabinettsvorwurf vorsieht. Die Bundestagsabgeordnete Nina Scheer setzt auf mehr Fördermöglichkeiten für Bürger mit kleinem Einkommen - und auf mehr Technologien wie Holz, Biogas und auch Wasserstoff.

15.05.2023

Konservativ wie noch nieÖzdemir: Türkei ist zutiefst gespalten

Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir schaut verhalten auf die bevorstehende Stichwahl. Selbst bei einem Sieg des Erdogan-Herausforderers Kilicdaroglu werde dieser es mit einer stark nach rechts gerückten Türkei zu tun haben. Schließlich wird laut Özdemir gerade ein Ultranationalist zum Königsmacher.

15.05.2023

"Einfach erkrankt"Duma-Abgeordneter äußert sich zu Lukaschenko

Zum ersten Mal seit 29 Jahren fehlt der belarussische Machthaber Lukaschenko am Wochenende bei einer wichtigen Staatsfeier. Sein Fernbleiben heizt Gerüchte über seinen Gesundheitszustand weiter an. In Moskau versucht man, das Thema herunterzuspielen.

15.05.2023

Entlastung für Ankunftsländer Özdemir für Asyl-Erstprüfung an EU-Grenzen

Die Innenministerin will Migranten mit geringen Chancen auf Asyl schon an den Außengrenzen der EU abweisen. Cem Özdemir unterstützt den Vorschlag. Gleichzeitig müssten diejenigen, die wahrscheinlich ein Bleiberecht bekommen, besser in den Staaten der EU verteilt werden, fordert der Bundeslandwirtschaftsminister.

10.05.2023

Begrenzung von Migration Lindner fordert EU-Grenzschutz - notfalls mit Zäunen

Die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP ist vor dem Migrationsgipfel mit den Ländern in der kommenden Woche uneins über die Position des Bundes. Auf einer Konferenz am Tegernsee macht FDP-Chef Lindner derweil klar: Es brauche auch einen physischen Schutz der EU-Außengrenzen.

04.05.2023

Stellen Menschen in den SchattenGoogle-"Godfather" sieht in KI-Fortschritt "ernste Risiken"

Von Künstlicher Intelligenz werden große Fortschritte in den Bereichen Technologie und Digitalisierung erwartet. Einer der renommiertesten Entwickler im KI-Bereich warnt jedoch vor ernsten Folgen.

02.05.2023

"Belastung für die Partei"Palmer tritt bei den Grünen aus

Nach der Ankündigung seiner Auszeit wird bekannt, dass der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer auch aus der Grünen-Partei austreten will. Das bestätigt der Grünen-Landesverband Baden-Württemberg. In einer E-Mail an dessen Chefin begründet Palmer seinen Schritt.

01.05.2023

Auszeit nach Eklat angekündigtTübinger OB Palmer will sich professionelle Hilfe holen

Nach dem Eklat um seine Äußerungen zum N-Wort und einen Judenstern-Vergleich kündigt Tübingens Oberbürgermeister Palmer eine Auszeit an. In einer persönlichen Erklärung schreibt er von "wiederkehrenden Stürmen der Empörung" - und dass er professionelle Hilfe in Anspruch nehmen will.

01.05.2023