Für mehr ProduktionskapazitätenHögl will langfristige Zusagen für RüstungsindustrieEin Jahr nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine sieht die Wehrbeauftragte Eva Högl Probleme bei der Beschaffung von Rüstungsgütern. Dafür muss nach ihrer Ansicht über das 100-Milliarden-Sondervermögen hinaus mehr Geld her. Zudem fordert sie langfristige Zusagen an die Rüstungsindustrie.20.02.2023
Baerbock in München"Feministische Außenpolitik heißt für mich, um Hilfe zu bitten"Nächste Woche will das Auswärtige Amt die Leitlinien für eine feministische Außenpolitik vorlegen. In München erklärt Ressortchefin Baerbock, warum sie anfangs nicht begeistert von der Aufgabe war, als erste weibliche Außenministerin auch die erste feministische Außenpolitik Deutschlands auszurufen.18.02.2023Von Clara Pfeffer und Jasmin Raziorrouh, München
Gruppe um Boris PalmerGrüne "Realos" fordern andere MigrationspolitikFür die grüne Basis mag es revolutionär klingen: Eine "Realo"-Gruppe um den Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer mahnt mehr Ehrlichkeit im Umgang mit dem Thema Migration an. Vor dem Hintergrund der Silvesterrandale in Berlin birgt das Memorandum einigen Zündstoff. 18.02.2023
"Ampel bei Schuldenbremse einig"Scholz schweigt zum Habeck-Lindner-ZwistEin Briefwechsel zwischen Habeck und Lindner um knappe Finanzen setzt die Ampelkoalition unter Stress. Kanzler Scholz lehnt eine Positionierung ab, aber lässt seinen Sprecher dann doch Stellung beziehen: Die Schuldenbremse wird nicht angetastet. 17.02.2023
"Auf jeden Fall dieses Jahr"Selenskyj glaubt an baldigen Sieg der UkraineZum Auftakt der Münchner Sicherheitskonferenz bedankt sich der ukrainische Präsident Selenskyj für die Unterstützung seines Landes. Er zeigt sich siegessicher und fordert gleichzeitig mehr Geschwindigkeit bei den Waffenlieferungen. Dann zieht er einen biblischen Vergleich.17.02.2023
"Unfassbarer Gewaltausbruch"Polizisten-Attacken in Trier alarmieren die PolitikDie Situation vor einem Trierer Club gerät in der Nacht vollkommen aus dem Ruder: Alkoholisierte Diskobesucher attackieren und verletzen Polizisten. Das Entsetzen am Tag danach ist groß. Die Polizeigewerkschaft GDP schildert, dass solche Exzesse leider zum Alltag der Beamten geworden sind.17.02.2023
Sollten USA Planspiele umsetzenNordkorea droht mit "beispiellosem" AngriffDie Ankündigung Südkoreas, die Militärübungen mit den USA auszuweiten, schürt erneut Wut beim nordkoreanischen Nachbarn. Machthaber Kim Jong Un kontert prompt mit Gegenmaßnahmen "beispiellosen" Ausmaßes, sollten die beiden Länder weiterhin gemeinsame Sache machen.17.02.2023
Prozess um Wirecard-SkandalBraun war "überzeugt, dass Bilanzen richtig sind"Ex-Wirecard-Chef Braun bleibt dabei: Vor Gericht beteuert er, nichts von dem Betrug in seinem früheren Unternehmen gewusst zu haben. Die fehlenden Milliarden auf Treuhandkonten in Asien habe es tatsächlich gegeben, behauptet er. Unregelmäßigkeiten habe er auf Schluderei zurückgeführt.16.02.2023
Für Neuanfang der BeziehungenHeusgen hält "Deputinisierung" Russlands für nötigSicherheitsexperte Christoph Heusgen bezeichnet Russland als "total auf Putin ausgerichtet". Der Kremlchef sei derjenige, der im Land alle Entscheidungen treffe. Einen Neuanfang der Beziehungen mit Moskau könne es deshalb nur geben, wenn das Land sich von Putin lossage, mein Heusgen. 16.02.2023
Mysteriöse Flugobjekte über USAWashington zerstreut Sorge über AußerirdischeEin US-General heizt mit einer Aussage die Gerüchteküche an. Auf die Frage, ob es sich bei drei nicht identifizierten Objekten am US-Himmel um das Werk von Aliens handle, sagt er, das wolle er nicht ausschließen. Die Sprecherin von US-Präsident Biden gibt nun Entwarnung.13.02.2023