Rechtsextremismus

Selbstdarstellung, Propaganda - und nun auch Rekrutierung von Nachwuchs: Rechtsextreme nutzen das Internet immer mehr für ihre Zwecke. Auf Online-Plattformen rekrutieren Extremisten Jugendliche, um sie auf ihre Seite zu ziehen, warnt der Verfassungsschutz Brandenburg. Von Hedviga Nyarsik

Vor der Bundestagswahl 2017 waren populistische Einstellungen weit verbreitet - und nahmen danach noch zu. Das neue Populismusbarometer bestätigt jedoch eine Trendwende. Zwar hat auch die Corona-Krise damit zu tun, doch es gibt noch zwei andere Gründe.

Im Rückblick auf die umstrittene Demonstration am vergangenen Samstag in Berlin beteuert "Querdenken-711"-Chef Ballweg, "keine Rechtsextremen gesehen" zu haben. Ohnehin sei seine Initiative weder links- noch rechtsextrem. In der Hauptstadt soll demnach ein neuer Ableger das Ruder übernehmen.

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Die rechte Inszenierung vor dem Reichstagseingang beschäftigt weiter die Politik und staatliche Behörden. Rechtsextreme Gruppen "kapern" die Corona-Proteste, warnt die Gewerkschaft der Polizei. Bundesgesundheitsminister Spahn mahnt zugleich, die Bilder aus Berlin "nicht als Gesamtstimmung im Land" zu werten.

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• Wilp zum Reichstags-Vorfall "Das war kein Sturm, sondern ein Stürmchen"

Für den Polizeieinsatz am Reichstagsgebäude gibt es viel Kritik. Kein schönes Bildmaterial, sagt Rafael Behr von der Polizeiakademie im Gespräch mit ntv. Trotzdem glaubt er, dass die Berliner Polizei mehr richtig als falsch gemacht hat, denn anders als beispielsweise Hamburg setzt die Haupstadt auf Deeskalation.

Auch zwei Tage danach wird noch über die Szenen vor dem Berliner Reichstagsgebäude diskutiert. Nach Angaben des Einsatzleiters der Polizei seien genügend Beamte vor Ort gewesen. Einige seien aber schlichtweg überrannt worden.

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Natürlich müsse über Corona-Maßnahmen gestritten werden dürfen, sagt Regierungssprecher Seibert - allerdings nicht mit Antidemokraten. Diese aber besetzten die Treppe des Reichstags. Für Bundespräsident Steinmeier ist das "nicht nur verabscheuungswürdig, sondern geradezu unerträglich".

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Die Bilder schockieren: Demonstranten überwinden die Absperrungen vor dem Reichstagsgebäude, betreten die Treppen und schwenken schwarz-weiß-rote Fahnen. Drei Polizisten stellen sich ihnen. Innensenator Geisel erklärt, wie es dazu kommen konnte.

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Mehrere Hundert Rechtsextreme versuchen am Samstag in den Reichstag einzudringen. Nur der Einsatz weniger Polizisten verhindert Schlimmeres. Nun teilen die Beamten neue Erkenntnisse mit.

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Nur drei Polizisten bewachen den Eingang zum Reichstagsgebäude, als mehrere Hundert Rechtsextremisten und sogenannte Reichsbürger eine Absperrung durchbrechen und ins Gebäude gelangen wollen. Die absolute Eskalation bleibt aus, die Bestürzung ist dennoch groß. Die Kritik zielt auch auf die Polizei ab.

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