Geld weg, Wahlrecht weg, Verbot Wie die AfD bekämpft werden kann - und warum nichtDer Zuspruch zur AfD sowie Recherchen zu rechtsextremen Kontakten Einzelner darin werfen Fragen zum Umgang mit der Rechtsaußen-Partei auf. Der demokratische Staat hat eine ganze Reihe von Möglichkeiten, die AfD auch mit rechtlichen Mitteln zu bekämpfen. Ob das klug wäre, ist eine andere Frage.25.01.2024Von Sebastian Huld
Pläne zu einer "Remigration" Ausgerechnet Marine Le Pen distanziert sich von AfDIm EU-Parlament bildet die AfD unter anderem mit Marine Le Pens Rassemblement National eine Fraktion. Das könnte sich bald ändern. Denn die französische Rechtsextremistin stößt sich an der Beteiligung einzelner AfD-Mitglieder an dem Geheimtreffen in Potsdam.25.01.2024
Stichwahl im Saale-Orla-Kreis Kann die Protest-Stimmung AfD-Landrat verhindern?Die AfD steht nicht nur in bundesweiten Umfragen sehr gut da, sondern erringt zuletzt lokal einige Erfolge. Aber reitet sie angesichts der Proteste Hunderttausender gegen die Partei und für Demokratie weiter auf der Erfolgswelle? Eine anstehende Stichwahl in Thüringen kann Antworten geben. 25.01.2024
Recherchen zu "Reichsbürgern" Terror-Rädelsführer wollten "unser Reich" wieder erschaffenMit der "Neuen Deutschen Armee" sollen sie den Umsturz geplant haben: Im Dezember 2022 werden mehrere mutmaßliche Mitglieder einer "Reichsbürger"-Terrorgruppe festgenommen. Einem Bericht zufolge hatten einige der Beschuldigten schon 2020 über einen Staatsstreich sinniert.25.01.2024
Sorgen der Menschen ernst nehmen Steinmeier mahnt Ampel und Opposition zur ZusammenarbeitAm Wochenende sind landesweit fast eine Million Menschen auf den Straßen, um gegen Rechtsextremismus und für die Demokratie zu demonstrieren. Bundespräsident Steinmeier warnt die politischen Akteure davor, den Kontakt zu Bevölkerung zu verlieren und appelliert an mehr Kooperation der politischen Entscheidungsträger.24.01.2024
Ehrenamt im Verfassungsgericht Bayerns Landtag wählt mit Bauchschmerzen AfD-Kandidaten2018 werden ohne viel Aufhebens zwei AfD-Kandidaten als ehrenamtliche Mitglieder des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs gewählt. Doch seitdem ist die Partei nicht nur in Bayern zum rechtsextremen Verdachtsfall mutiert. Die Abgeordneten des Parlaments müssen eine schwierige Entscheidung treffen.24.01.2024
Selbstkritik? "Ja" Scholz verteidigt Ampel und räumt Fehler ein"Als Bundeskanzler trage ich die Verantwortung für die Regierung. Punkt." Olaf Scholz gibt sich durchaus selbstkritisch im Hinblick auf die gegenwärtige Leistung seiner Ampel-Regierung. Die Stimmung im Land empfindet er als "unruhig". Die AfD wolle er vor allem politisch bekämpfen.24.01.2024
Viele Parteieintritte im Januar Grüne freuen sich über starken MitgliederzuwachsDie Grünen gelten für viele als politisches Feindbild Nummer 1. Kritik schießt dabei des Öfteren über ein erträgliches Maß hinaus. Im Gegensatz zu SPD und FDP jedoch sind die Umfragewerte seit der Bundestagswahl nicht abgestürzt. Und aktuell treten besonders viele Menschen in die Partei ein.24.01.2024
Nach Karlsruher NPD-Urteil Politiker wollen auch AfD die Finanzierung streichen lassenIm ersten Verfahren dieser Art entscheidet das Bundesverfassungsgericht, dass die NPD-Nachfolgepartei Die Heimat künftig keine Staatsgelder mehr erhält. In Reaktion auf das Urteil entbrennt parteienübergreifend eine Diskussion, ob auch Finanzströme der AfD eingeschränkt werden können. 24.01.2024
AfD-Talk kurz vor Mitternacht Chrupalla trifft bei Maischberger auf Investigativ-JournalistenSandra Maischberger holt sich Tino Chrupalla ins Studio. Dort trifft er auf den Investigativ-Journalisten Olaf Sundermeyer. Der AfD-Chef fühlt sich durch die jüngsten Enthüllungen über seine Partei an "düsterste Zeiten" erinnert. 24.01.2024Von Marko Schlichting
