AfD-Mitglied aus Thüringen dabei BND sperrt Mitarbeiter wegen möglicher rechter Bezüge ausDer Bundesnachrichtendienst geht offenbar rigoros gegen Mitarbeiter vor, bei denen Zweifel an der Verfassungstreue bestehen. Zwei von ihnen erhalten einem Medienbericht zufolge Hausverbot. Darunter befindet sich ein AfD-Mitglied aus Thüringen.09.03.2023
Im Namen des Verfassungsfeindes? Wie es Rechtsextreme auf die Richterbank schaffenDer Staat muss Zehntausende Schöffenposten besetzen - Bewerber gibt es allerdings kaum. Diese Not wollen vor allem die Rechten für sich nutzen. Ihre Chancen, tatsächlich auf der Richterbank zu landen, stehen bisher gut. Denn die Schlupflöcher des Staates sind riesig. 04.03.2023Von Sarah Platz
"Sabotage" in Region Brjansk Wer ist der russische Neonazi Denis Kapustin?Der Kopf hinter der angeblichen "Sabotage-Aktion" ukrainischer Kämpfer in einem russischen Dorf ist schnell identifiziert: Denis Kapustin. Der Russe hat eine deutsche Vergangenheit und kämpft nach eigenen Angaben gegen Putin. Die Ukraine distanziert sich von dem Rechtsextremen.03.03.2023Von Alexander Schultze
Russischer Neonazi im Fokus Was ist über "Sabotage-Aktion" in Russland bekannt?Die vermeintliche "Sabotage-Aktion" ukrainischer Kämpfer in einem russischen Dorf schlägt hohe Wellen. Präsident Putin beruft den Sicherheitsrat ein, russische Hardliner fordern Racheaktionen, die Ukraine weist jede Verantwortung von sich, und in einem Video taucht ein russischer Neonazi auf, der gegen Putin kämpft.03.03.2023Von Alexander Schultze
Mehr Geflüchtete in Deutschland Zahl der Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte steigt massiv2022 kommt es in Deutschland zu 121 dokumentierten Angriffen auf Flüchtlingsheime. Das sind rund 50 mehr als im Jahr zuvor. Auch außerhalb von Unterkünften werden Geflüchtete täglich Opfer von Übergriffen. Deren Zahl nimmt unter anderem durch den Ukraine-Krieg zu.02.03.2023
Rechtsextreme Chatgruppe Gericht lehnt Anklage gegen Frankfurter Polizisten abAls zu den "NSU 2.0"-Drohbriefen ermittelt wird, fliegt auch eine Chatgruppe Frankfurter Polizisten mit rechtsextremen und antisemitischen Inhalten auf. Die Staatsanwaltschaft klagt, doch fährt eine Schlappe ein. Das Gericht beruft sich auf die Beschaffenheit des Chats. 01.03.2023
Wegen Flüchtlingsunterbringung Demonstranten gehen auf Greifswalds Bürgermeister los Geflüchtete sollen in Greifswald nicht in Turnhallen untergebracht werden, stattdessen soll ein Containerdorf entstehen. Anwohner laufen gegen die Pläne Sturm. Als der Oberbürgermeister der Stadt eine Sitzung der Ortsteilvertretung besucht, braucht er Polizeischutz. Unter den Protestierenden sind diverse Rechtsextremisten. 28.02.2023
"Kommen Sie zu uns“ Höcke bittet Wagenknecht in die AfDZu Sahra Wagenknechts "Friedenskundgebung" kommen auch viele AfD-Mitglieder. Björn Höcke scheint ebenfalls begeistert von der Linken-Politikerin - so sehr, dass er sie zur Zusammenarbeit aufruft. In seiner Partei könne sie die Politik machen, von der sie in Berlin nur zu träumen vermöge.26.02.2023
Linken-Chef zu Wagenknecht Schirdewan befürchtet rechte Demo-UnterwanderungDie von der Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht und Feministin Alice Schwarzer initiierte Friedensdemo am Samstag in Berlin sieht Linken-Chef Martin Schirdewan kritisch. Ihm fehlt im Aufruf hierfür wie im "Manifest für Frieden" Klartext gegen die russische Invasion und gegen Rechts.23.02.2023
Auch linke Proteste radikaler "Digitaler Extremismus" alarmiert Verfassungsschutz Extremisten finden mit ihren Themen zunehmend Anschluss in der bürgerlichen Mitte, warnt Sachsens oberster Verfassungsschützer. Der "Wutwinter" bleibt bisher aus, nicht aber das Empörungspotenzial. Nicht nur im rechten Lager ist eine Radikalisierung zu beobachten. Treiber sind soziale Medien.21.02.2023