RTL/ntv-TrendbarometerPistorius ist Umfragenkönig, Lindner und Scholz verlieren deutlichTrotz leichter Verluste bleibt Boris Pistorius vorne: Beim Verteidigungsminister sehen die meisten Menschen das Land in guten Händen. Die Plätze zwei bis vier besetzen Unionspolitiker - von denen keiner CDU-Chef Merz ist. Im Osten sind nur drei Politiker beliebter als Sahra Wagenknecht.10.09.2024
Hälfte Illegaler wird abgewiesenMerz fordert von Scholz Machtwort bei ZurückweisungenDie Union macht beim Thema Migration weiterhin Druck auf die Ampel, derzeit besonders bei Zurückweisungen an der Grenze. Hier solle Kanzler Scholz endlich ein Machtwort sprechen, fordert CDU-Chef Merz. Aktuelle Zahlen zeigen allerdings, dass die Behörden längst konsequent vorgehen. 06.09.2024
Geothermie vernachlässigtAmpel will zum Heizen verstärkt Erdwärme anzapfenNach Einschätzung der Bundesregierung könnte für gut ein Viertel der benötigten Wärme in Deutschland durch Erdwärme in tieferen Gesteinslagen gewonnen werden. Um den Bau von Großanlagen zu beschleunigen, gewichtet die Ampel etwa den Naturschutz und das Bergrecht künftig geringer.04.09.2024
"Deutliche steuerliche Anreize"Bund will E-Autos als Dienstwagen fördernMit dem Ende der staatlichen Förderung bricht die Nachfrage nach E-Autos ein. Im Rahmen ihrer "Wachstumsinitiative" setzt sich die Bundesregierung zum Ziel, den Absatz wieder anzukurbeln. Das Kabinett stellt nun die Weichen für eine Sonderabschreibung für Unternehmen. 04.09.2024
Steuererleichterungen geplantHabeck kündigt neue E-Auto-Anreize anMit dem abrupten Ende des Umweltbonus bricht der Absatz von E-Autos hierzulande ein. Nun will die Bundesregierung offenbar gegensteuern und die Verkäufe ankurbeln. Die Krise bei Volkswagen dürfte die Entscheidung beeinflusst haben.03.09.2024
Minister verteidigt GrundrechtHabeck im Asyl-Streit: Union muss jetzt aufpassenNachdem CSU-Chef Söder in einem Interview das aktuelle Asylrecht infrage stellt, erinnert Wirtschaftsminister Habeck an den Grundgedanken des Rechts. Zunehmend sei sich die Union über diesen nicht im Klaren.01.09.2024
Neue Regeln für NetzentgelteHabeck kündigt im Osten sinkende Strompreise anBislang müssen ausgerechnet Regionen mit hohem Anteil der Erneuerbaren mehr für ihre Energie zahlen. Nun will die Bundesnetzagentur die Kosten auf ganz Deutschland verteilen. Wirtschaftsminister Habeck verspricht dem Norden und Osten künftig niedrigere Strompreise. 01.09.2024
Wieduwilts WocheWie Friedrich Merz aus Versehen die Ampel einteNach Solingen klaffte ein politisches Vakuum, das der Oppositionsführer bravourös zu füllen wusste. Dann kam es dicke: Die Ampel hörte auf zu streiten.30.08.2024Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt
Parteispitze tourt durch SachsenGrüne stemmen sich gegen Untergang - und geraten ins SchwitzenEine Partei auch fürs Land und für Nicht-Akademiker zu sein: Von diesem Ziel sind die Grünen so weit entfernt wie lange nicht. In Sachsen stemmt sich die Partei gegen den Bedeutungsverlust. Das könnte sich noch einmal ausgehen - zum Verdruss des Ministerpräsidenten.29.08.2024Von Sebastian Huld, Leipzig und Dresden
Jenaer OB lobt und rügt Berlin"Die Ampel hat viel geschafft - das sage ich tatsächlich"Bei der Thüringer Landtagswahl blickt die FDP dem Rauswurf aus dem Parlament entgegen, doch in Jena regiert erfolgreich ein Liberaler. Man müsse hin und wieder gönnen können, erklärt Oberbürgermeister Nitzsche. "Dann sucht man von Anfang an Kompromisse und geht auch mal auf die Linke zu."29.08.2024
