Wie kam Entscheidung zustande? Habeck: "Alle bekommen die Akten zum Atomausstieg"Ein "Cicero"-Bericht wirft Fragen zur Entscheidungsfindung beim deutschen Atomausstieg auf. Sauer stößt vielen auf, dass das Wirtschaftsministerium nur zögerlich entsprechende Akten herausgibt. Minister Habeck sagt jetzt zu, Transparenz herzustellen.01.05.2024
Minister bei "Lanz" Warum Habeck auf Tiktok ist - tanzen will er nichtSeine Accounts bei Twitter und Facebook hat Robert Habeck vor Jahren stillgelegt. Jetzt nimmt der Bundeswirtschaftsminister seine Social-Media-Aktivitäten wieder auf. Bei Lanz verrät er, warum er ausgerechnet bei dem umstrittenen Netzwerk Tiktok einsteigt.01.05.2024Von Marko Schlichting
RTL/ntv-Trendbarometer SPD schiebt sich wieder vor die AfDSeit fast einem Jahr stehen die Sozialdemokraten im Trendbarometer auf dem dritten, teilweise sogar auf dem vierten Platz. Das ist vorbei: Mit einem Plus von einem Punkt zieht die SPD an der AfD vorbei.30.04.2024
Hadern mit der Schuldenbremse Habeck wünscht sich "wuchtiges" WachstumspaketMit einem "Wirtschaftswende"-Programm geht die FDP aus ihrem Berliner Parteitag. Der grüne Wirtschaftsminister Habeck nimmt den Koalitionspartner beim Wort und will "den Stier bei den Hörnern packen". Für mehr Investitionen will er Steuerentlastungen - und sieht dabei ein gewichtiges Hindernis.30.04.2024
Geld fürs Ende der alten Welt Stadtwerke fordern staatliche Hilfe bei Gasnetz-AbbauDas Wirtschaftsministerium geht davon aus, dass die Länge der Gasnetze in Zukunft stark zurückgehen werde. Die Stilllegung der Gasnetze finanzieren die Netzbetreiber. Damit diese die Kosten nicht an ihre Kunden weitergeben, fordert der Stadtwerke-Verband staatliche Unterstützung.29.04.2024
Habeck warnt vor Söders Wunsch "Große Koalition hat uns alle aktuellen Probleme hinterlassen"CSU-Chef Söder will in Berlin zurück zur Groko und wünscht sich Verteidigungsminister Pistorius als Juniorpartner. Er sei der neue starke Mann der SPD. Dafür bekommt Söder postwendend Kontra von Wirtschaftsminister Habeck. Die Groko sei die Ursache der Probleme Deutschlands und die CSU der "größte Problembär". 27.04.2024
Neues Gesetz beschlossen Solarpaket soll Balkonkraftwerken Schub bringenNach langem Ringen im Bundestag ist der Weg frei für das Solarpaket der Ampel. Profitieren soll die breite Masse: Privathaushalte müssen künftig weniger Auflagen für Mini-Kraftwerke erfüllen, Unternehmen erhalten mehr Förderung. Auch die Solarbranche setzt in das Gesetz große Hoffnungen. 26.04.2024
Habeck sieht keinen AKW-Skandal "Unterlagen erzählen eine andere Geschichte"Bundeswirtschaftsminister Habeck erscheint zu einer Ausschusssondersitzung im Bundestag, um Fragen zu einem schweren Vorwurf zu beantworten: Hat sein Ministerium die Öffentlichkeit falsch informiert, um das Atom-Aus zu besiegeln? Der Grüne wiegelt gelassen ab, doch Union und FDP lassen nicht locker.26.04.2024Von Sebastian Huld
Angeblich manipuliertes AKW-Ende Habeck hat den Atomkraft-Ausstieg wieder am HalsDie Vorwürfe sind heftig: Inmitten der schweren Energiekrise 2022 sollen die Ministerien der Grünen-Politiker Habeck und Lemke die Öffentlichkeit getäuscht haben. Der Atomausstieg sei wider besseres Wissen forciert worden. Beide Häuser wehren sich vehement, doch beendet ist der Streit damit nicht.25.04.2024Von Sebastian Huld
Ministerium: AKW-Aus war richtig Habecks Ex-Staatssekretär Graichen soll Kritik unterdrückt habenErst nach einer Klage rückt Habecks Ministerium heikle Unterlagen heraus: Demnach hat es im Haus Stimmen gegeben, die einen späteren Atomausstieg für sinnvoll hielten. Der längst geschasste Staatssekretär Graichen soll diese Meinungen von Habeck ferngehalten haben. Das Ministerium widerspricht.25.04.2024
