Experte zu Aus von E-Auto-Prämie"Die Zukunft des Weltmarktes ist jetzt erst recht China"Der vorgezogene Stopp der staatlichen Kaufprämie von Elektroautos könnte weitreichende Konsequenzen haben. Das sagt Branchenexperte Dudenhöffer der "Rheinischen Post". Demnach verliere die deutsche Industrie entscheidende Vorteile, von denen vor allem China profitiere.17.12.2023
"Äußerst unglücklich"SPD-Fraktion rügt Habeck für abrupten Förderstopp bei E-AutosDiesen Sonntag endet die Antragsfrist für eine staatliche Förderung beim Kauf eines Elektroautos. Die überraschende Bekanntgabe am Samstag empfindet die SPD-Fraktion als "äußert unglücklich" und fordert von Wirtschaftsminister Habeck einen langsameren Übergang.17.12.2023
Frist läuft am Sonntag ausHabeck stoppt kurzfristig Förderung von E-AutosWer jetzt noch einen Zuschuss zum neu gekauften E-Auto will, muss schnell sein: Förderungen gibt es nur noch für Anträge, die bis spätestens Sonntag eingegangen sind. Das Wirtschaftsministerium zieht damit Konsequenzen aus dem Milliarden-Loch im Haushalt.16.12.2023
Lindner offen für RücknahmeHabeck verteidigt umstrittene Agrardiesel-EntscheidungWeil die Ampelregierung nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts den Haushalt umplanen und mit viel weniger Geld auskommen muss, werden unter anderem Vergünstigungen gestrichen. Das betrifft auch Bauern. Die wollen protestieren. Der Vizekanzler erklärt die Entscheidung.16.12.2023
"Lange über Tabellen gebrütet"Habeck gesteht: Haushaltseinigung nicht optimalBundeswirtschaftsminister Habeck wünscht sich nach den schwierigen Verhandlungen zum Haushalt 2024 einen Neustart der Ampel-Koalition. Gleichzeitig gesteht er, dass die Lösung dem Land und den Bürgern viel abverlange.15.12.2023
"Über Schatten gesprungen"Habeck verteidigt HaushaltsbeschlüsseDie Ampel einigt sich auf den Haushalt fürs kommende Jahr und prompt folgt Kritik, vor allem, weil ein paar Punkte zu einer Mehrbelastung der Bürger führen. Nun meldet sich Wirtschaftsminister Habeck. Er betont, dass es nicht anders ginge.14.12.2023
"Die übliche Trickserei"Ampel steht, Merz schäumtNur Stunden nach der Ampel-Einigung diskutiert der Bundestag einen Haushaltsentwurf, dessen Details erst langsam durchsickern. Der Kanzler sagt kaum etwas dazu. CDU-Chef Merz liefert sich einen Schlagabtausch mit SPD-Chefin Esken.13.12.2023Von Hubertus Volmer
Mehrkosten für BürgerUnion kritisiert Ampel-Haushalt 2024 als "oberfaul"Nach wochenlangen Verhandlungen einigen sich die Spitzen der Ampel-Parteien schließlich auf einen neuen Haushalt. In der Opposition stoßen die Pläne der Regierung auf Skepsis. Die Einsparungen seien minimal, kritisiert die Union und beklagt "eine massive Abgabenerhöhung zulasten von Bürgern und Wirtschaft". 13.12.2023
"Ende des fossilen Zeitalters"?Baerbock bejubelt COP-Einigung - Klimaaktivisten enttäuschtEin klarer Ausstieg aus fossilen Energien schafft es nicht in das Abschlusspapier der UN-Klimakonferenz in Dubai. Stattdessen ist von einer "Abkehr" die Rede. Außenministerin Baerbock ist dennoch voll des Lobes. Nicht so überzeugt sind Vertreter kleiner Inselstaaten und Klimaaktivisten.13.12.2023
Ampel stellt Einigung vorSo will die Regierung das Haushaltsloch stopfenKnapp vier Wochen hat es gedauert, jetzt präsentieren Kanzler Scholz und die Minister Lindner und Habeck einen neuen Haushalt für das kommende Jahr. 17 Milliarden Euro sparen sie ein, außerdem wird im Klima- und Transformationsfonds gekürzt und umgestellt. Dabei sind einige Überraschungen.13.12.2023Von Volker Petersen
