Detail zur HaushaltseinigungScholz: Ampel will Schuldenbremse 2024 nicht aussetzenEs gibt eine Einigung im Haushaltsstreit der Ampelkoalition. Dazu gehört auch, dass 2024 die Schuldenbremse wieder eingehalten werden soll. Allerdings lässt sich die Regierung ein Hintertürchen offen.13.12.2023
Durchbruch in NachtsitzungAmpel-Spitzen einigen sich auf Haushalt 2024Eigentlich wollte die Bundesregierung mit der Praxis brechen, in nächtlichen Marathon-Sitzungen politische Einigungen zu erzwingen. Doch im Streit um den Haushalt 2024 müssen die Spitzenvertreter von SPD, Grünen und FDP eine Ausnahme machen: Erst am frühen Morgen kommt der Durchbruch.13.12.2023
RTL/ntv-TrendbarometerIm Ampel-Ranking steht Scholz auf dem letzten PlatzFast alle Kabinettsmitglieder erhalten zum Jahresende schlechtere Noten von der Bevölkerung als im vergangenen Dezember. Auf dem letzten Platz im Ranking steht ausgerechnet der Kanzler. Eine breite Mehrheit hält das Andauern der Haushaltskrise für eine Blamage.12.12.2023
Wirtschaft dringt auf EinigungAmpel-Spitze unterbricht Haushaltsgespräche erneutDie Haushaltskrise ist noch immer nicht gelöst, die Spitzen der Ampel-Koalition unterbrechen ihre Gespräche erneut. Das versetzt Wirtschaftsvertreter in Aufruhr, die Hängepartie bereitet große Sorge.12.12.2023
Keine Einigung beim HaushaltAmpel vertagt "entscheidende Runde"Dreieinhalb Wochen nach dem überraschenden Karlsruhe-Urteil sucht die Ampel-Koalition weiterhin nach Wegen aus der Haushaltskrise. Am späten Sonntagabend kommen Kanzler Scholz, sein Vize Habeck und Finanzminister Lindner in Berlin zusammen. Einen Durchbruch schaffen sie vorerst nicht. 11.12.2023
Jusos wütend, Kanzler unbeirrt Scholz, not sorry!Umfragentief, Landtagswahlklatschen, Regierungskrise: Bundeskanzler Olaf Scholz hätte Grund zu leisen Tönen auf dem Bundesparteitag seiner SPD. Doch Deutschlands Regierungschef präsentiert sich denkbar selbstbewusst - und wird von der überwiegenden Mehrheit seiner Genossen in seinem Kurs bestärkt. 09.12.2023Von Sebastian Huld
Parteitag während HaushaltskriseSPD fordert Aussetzung der Schuldenbremse 2024Zur Lösung der anhaltenden Haushaltskrise fordert die SPD geschlossen eine erneute Aussetzung der Schuldenbremse im neuen Jahr. Auf ihrem Parteitag verabschieden die Sozialdemokraten einen entsprechenden Antrag. Bundeskanzler Scholz verspricht eine Lösung des Haushaltsstreits.09.12.2023Von Sebastian Huld und Marc Dimpfel
Fragen und AntwortenDer Haushalt ist nur das eine Problem der AmpelDieses Jahr wird der Bundestag keinen Haushalt mehr für das kommende Jahr beschließen. Das 17-Milliarden-Loch ist zu groß, um es im Hauruckverfahren zu schließen. Besonders schwierig ist die Lage für Scholz, Habeck und Lindner, weil sie außerdem den Klima- und Transformationsfonds neu aufstellen müssen.07.12.2023Von Volker Petersen
Ampel-Plan gescheitertHaushalt wird dieses Jahr nicht mehr verabschiedetDas Vorhaben der Bundesregierung, den Haushalt 2024 noch im laufenden Jahr zu verabschieden, ist gescheitert. Nach Informationen von ntv wird es keine entsprechende Sondersitzung des Bundestages geben. Zumindest eine politische Einigung soll aber vor Jahreswechsel gelingen.07.12.2023
Haushalt bis Weihnachten?So langsam wird es engDie Koalition hat weiterhin das Ziel, den Etat 2024 noch in diesem Jahr zu beschließen, sagt FDP-Haushaltsexperte Fricke. Doch den ursprünglichen Plan, vor Weihnachten mit allem durch zu sein, hat die Ampel aufgegeben.07.12.2023Von Hubertus Volmer
