Söder-Attacke "Doppelmoral“Grüne werfen sich vor HabeckDie Opposition lässt im Streit um angebliche Vetternwirtschaft unter Wirtschaftsminister Habeck nicht locker. Die Grünen-Spitze geht zum Gegenangriff über, während der Gescholtene Selbstkritik übt.07.05.2023
"Niemand will Heizen verbieten"Habeck gibt Fehler im Umgang mit Heizungsgesetz zuDas geplante Gebäudeenergiegesetz löst massive Kritik aus. Trotz sinkender Umfragewerte hält Wirtschaftsminister Habeck an den Plänen fest - diese seien "ein Meilenstein" der Klimapolitik. Bei aller Euphorie räumt der Grünen-Politiker jedoch auch Versäumnisse ein.06.05.2023
Heizungen und Graichen-AffäreDie Grünen rüsten sich für den perfekten Sturm Die Affäre um seinen Staatssekretär erwischt Wirtschaftsminister Habeck zur Unzeit. Die Grünen wollen das von den eigenen Koalitionspartnern diskreditierte Heizungsgesetz durchbringen, während ihr Ansehen bei den Wählern immer weiter sinkt. Habeck spricht den eigenen Reihen Mut für schwierige Wochen zu.05.05.2023Von Sebastian Huld
Folge der Habeck-Graichen-Affäre"Keine Alternative" - Dena-Chefstelle wird ausgeschriebenUm den Verdacht der unrechtmäßigen Postenvergabe loszuwerden, beginnt die Deutsche Energie-Agentur ihre Suche nach einem Geschäftsführer erneut. Der designierte Chef hat private Verbindungen ins Wirtschaftsministerium. Die Berufung hatte Minister Habeck als Fehler bezeichnet.05.05.2023
Ziel ist "Lichtgeschwindigkeit"Habeck und Branche wollen Solarausbau boosternBis 2030 soll sich die installierte Leistung der Photovoltaik-Anlagen verdreifachen. Dazu verständigen sich Ministerium und Solarbranche auf Leitlinien, denen nun konkrete Gesetze folgen sollen. Konkret geht es um die Nutzung von Freiflächen und Dächern. Der Energieverband BDEW mahnt, den Netzausbau nicht zu vergessen.05.05.2023
Mehr Geld aus Klimafonds ziehenGrüne wollen bis zu 80 Prozent Heizungs-FörderungDie Grünen stehen wegen des Gebäudeenergiegesetzes und der Affäre um Staatssekretär Graichen in der Kritik. Zumindest bei der Wärmewende wagt die Fraktion einen Befreiungsschlag: Sie will den großen Heizungstausch bei kleinen Einkommen deutlich stärker fördern, als es die Ampel bislang vereinbart hat.05.05.2023Von Sebastian Huld, Clara Pfeffer und Philip Scupin
Kein Geld für 6 Cent pro kW/h?Lindner kanzelt Habecks Industriestrompreis abIm internationalen Vergleich ist der deutsche Strompreis hoch. Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine steigt er weiter an. Mit vielen Milliarden Euro will Wirtschaftsminister Habeck der deutschen Industrie unter die Arme greifen, doch im Finanzministerium stößt er auf taube Ohren.05.05.2023
Wieduwilts WocheRobert Habeck - vom Bundeswuschelminister zum Öko-PatenGerade noch haben sämtliche Kommunikationsberater der Nation den Wirtschafts- und Klimaminister als Posterboy in ihre Präsentationen eingebaut, da stürzt der alte Liebling ab. Alles Kampagne, oder was?05.05.2023Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt
Kuban: Anschuldigungen ausräumenUnion will Graichen in Ausschuss vorladenStaatssekretär Graichen und Wirtschaftsminister Habeck gestehen bei der Postenvergabe in der Energie-Agentur Fehler ein. Der Union im Bundestag reicht das aber nicht. Sie fordert Antworten im Wirtschaftsausschuss. Allerdings droht weiterer Ärger. 04.05.2023
Fragwürdige PersonalpolitikVerteidigungsministerium vergab Posten ohne AusschreibungNach Kritik an familiären Verflechtungen im Wirtschaftsministerium müssen auch andere Resorts eine fragwürdige Personalpolitik einräumen: Im Verteidigungsministerium gab es seit dem Ampelstart neun Besetzungen von Top-Posten ohne Ausschreibung, im Verkehrsministerium waren es sogar 18. 03.05.2023
