Netzentwurf noch vor SommerHabeck feilt an der WasserstoffstrategieEin bedeutender Teil der deutschen Energiewende beruht auf Wasserstoff. Doch es fehlt nicht nur der synthetische Kraftstoff, sondern auch Netze und Infrastruktur. Noch vor Sommerbeginn will Wirtschaftsminister Habeck den ersten Entwurf für die Stammstrecke vorlegen. 29.04.2023
"Aber Einbauverbot muss bleiben"Habeck geht im Heizstreit auf die FDP zuTrotz Kabinettsbeschluss ist Habecks Heizungsgesetz in der Ampel weiterhin umstritten. Der Grünen-Politiker signalisiert gegenüber der FDP Verhandlungsspielräume. Allerdings will er beim zentralen Kritikpunkt der Liberalen keinen Millimeter weichen. 28.04.2023
"Zahlt hohen öffentlichen Preis"Habeck nimmt Graichen in Schutz und spricht von Fehler"Da beißt die Maus keinen Faden ab": Bundeswirtschaftsminister Habeck ist unglücklich über das Verfahren bei der Neubesetzung des Geschäftsführer-Postens der DENA. Seinen dabei in den Fokus gerückten Staatssekretär Graichen würdigt er dennoch als wichtige Stütze in seinem Haus.28.04.2023
Verfahren wird neu gestartetWirtschaftsministerium gesteht Fehler bei PostenvergabeDer Trauzeuge des Energie-Staatssekretärs soll Chef der Deutschen Energie-Agentur werden. Für die Entscheidung wird das Wirtschaftsministerium derzeit heftig kritisiert. Die Behörde räumt nun Fehler bei der Besetzung ein und will das Auswahlverfahren wiederholen. 28.04.2023
"Ein bedauerlicher Fehler"Habeck hat jetzt eine Familienaffäre am BeinDas Bundeswirtschaftsministerium muss in einer wichtigen Personalie "Fehler" einräumen. Im Zentrum steht Staatssekretär Graichen, dessen Verwandtschaftsverhältnisse Fragen aufwerfen. Auch Robert Habecks Bruder rückt unerwartet ins Scheinwerferlicht. Führt Habeck etwa ein "Familienministerium"?28.04.2023Von Sebastian Huld
Vorwurf der KungeleiHabeck nimmt Staatssekretär Graichen in SchutzGegen das Wirtschaftsministerium gibt es den Vorwurf der Vetternwirtschaft. Staatssekretär Graichen ist mit für die Neubesetzung der bundeseigenen Deutschen Energie-Agentur verantwortlich, ein enger Freund bekommt den Job. Minister Habeck steht seinem Staatssekretär zur Seite. 28.04.2023
Jens Spahn im "ntv Frühstart"Union will Ampel-Heizungsgesetz "rückabwickeln"Der Unmut der Union über das von der Ampel-Regierung geplante Gebäudeenergiegesetz ist weiterhin groß. Jens Spahn kündigt nun an: Sollte die CDU wieder regieren, werde sie das Gesetz rückabwickeln. Die Wahl des CDU-Bürgermeisters Wegner in Berlin sei ohne AfD-Stimmen erfolgt.28.04.2023
Trauzeuge bekommt ChefsesselMinisterium prüft mögliche Kungelei bei PostenvergabeWichtige Mitarbeiter im Wirtschaftsministerium haben familiäre Beziehungen zum Öko-Institut und BUND. Das sorgt für Kritik. Nun stellt sich heraus, dass der Kopf der Deutschen Energie-Agentur Trauzeuge des Wirtschaftsstaatssekretärs war. Eine interne Prüfung soll für Klarheit sorgen.27.04.2023
"Mafiöse Tendenzen" im BMWK?Opposition kritisiert Personalpolitik HabecksAmpel-Vertreter sprechen von einem "Geschmäckle", die Opposition schäumt: Wichtige Mitarbeiter im Wirtschaftsministerium haben enge familiäre Beziehungen zum Öko-Institut und BUND. Die AfD sieht darin gar "grüne Clanstrukturen". Die Regierung versucht zu beschwichtigen.26.04.2023
Viessmann wird amerikanischDer Ausverkauf hat begonnenUm sich vor der Konkurrenz aus Asien zu retten, verkauft sich der erfolgreiche Mittelständler Viessmann an einen US-Konkurrenten. Das ist eine für Deutschland gefährliche Entwicklung.26.04.2023Ein Kommentar von Ulrich Reitz
