Sanktionen

Nach Moskaus Einfall in der Ukraine belegt die Europäische Union russische Oligarchen mit Sanktionen. Einige der Milliardäre wehren sich nun und gehen juristisch dagegen vor. Unter ihnen ist auch Ex-Chelsea-Besitzer Roman Abramowitsch.

Russen sind Krisen gewohnt - doch nach fast zehn Monaten Krieg ist die Lage verzweifelt. Viele haben ihre Jobs verloren, Geschäfte sind pleite, alles wird teurer. Und dann ist da noch die Angst vor weiteren Einberufungen. Doch Putin setzt wohl auf eine Eigenschaft seiner Landsleute.

Bis dato hat die Europäische Union mehr als 1200 Einzelpersonen und 118 Organisationen aus Russland sanktioniert. Jetzt kommen weitere hinzu. Auf das inzwischen neunte Sanktionspaket einigen sich die EU-Mitgliedsstaaten auf ihrem Gipfel - nachdem die Bedenken einzelner ausgeräumt werden konnten.

Einst war Potanin russischer Vize-Regierungschef, nun steht der Putin-Freund samt Familie auf der US-Sanktionsliste. Laut Finanzministerium werde dadurch die Isolierung Moskaus "von globalen Märkten weiter vertieft". Schließlich ist der steinreiche Oligarch im Banken- und Bergbau-Sektor führend tätig.

Kurz vor den Weihnachtstagen verspricht Russlands Staatschef eine Ausweitung der Sozialleistungen. Vor allem Rentner und Geringverdiener sollen profitieren. Im Fernsehen spricht er von "objektiven Schwierigkeiten" im laufenden Jahr. Die Hoffnungen ruhen auf China.

Die NATO-Botschafterin der USA nennt die Kriegsführung Putins inkompetent und zugleich rücksichtslos. Die schwindenden Munitionsvorräte der Allianz betrachtet sie deshalb mit Sorge. Die US-Justiz zerschlägt derweil einen Ring, über den Moskau illegal sanktionierte Waffen beschaffen lässt.

Mit Viktor Orban hat Moskau einen zuverlässigen Fürsprecher in Brüssel. Nachdem Ungarn bereits Sanktionen gegen den kriegspredigenden Patriarchen Kirill verhindert hat, will es jetzt offenbar auch einige Mitglieder des Kremls vor Strafmaßnahmen der EU bewahren.

Mit Sanktionen im Technologiebereich wollen die USA und die EU die russische Rüstungsindustrie in die Schranken weisen. Das scheint nur teilweise zu gelingen. Demnach setzt die russische Armee auf alte Munitionsbestände. Gleichzeitig soll sie jeden Monat 40 neue Marschflugkörper erhalten.

Ungarns Staatschef Orban muss wohl auf EU-Zahlungen in Milliardenhöhe verzichten. Wegen unzureichender Maßnahmen gegen die Korruption im Land, spricht sich eine Mehrheit der Mitgliedstaaten für das Einfrieren von Geldern aus. Ganz so streng, wie von der Kommission gewünscht, fällt die Strafe aber wohl nicht aus.