Umfrage zur Brandenburg-WahlAfD trotz Verlusten stärkste Kraft - BSW legt deutlich zuEnde September wird in Brandenburg ein neuer Landtag gewählt. In einer Umfrage liegt die AfD vorn, das BSW baut seinen Stimmanteil weiter aus. Hohe Zustimmungswerte hat SPD-Ministerpräsident Woidke. Doch für ein weitere Amtszeit könnte es eng werden.11.07.2024
Stationierung von TomahawksScholz: Deutschland braucht "Schutz mit Abschreckung"Die Vereinbarung zur Stationierung von US-Langstreckenwaffen in Deutschland sorgt für ordentlich Kritik. Während bei einigen die Sorge vor einem Wettrüsten wächst, rügen die Grünen vor allem die fehlende Begründung der Pläne. Letzteres holt Kanzler Scholz nun nach. 11.07.2024
"Sollte sich rasch erklären"Pläne zu US-Langstreckenwaffen: Grüne werfen Scholz Versäumnis vorDie Vereinbarung, ab 2026 wieder US-Waffensysteme in Deutschland zu stationieren, trifft in Deutschland auf ein geteiltes Echo. Während Verteidigungsminister Pistorius die Pläne begrüßt, sorgen sich viele vor einem Wettrüsten. Die Grünen kritisieren vor allem die Art und Weise der Verkündung. 11.07.2024
Neue EU-Fraktion gegen KiewPutin trennt Orbans "Patrioten" vom Rest der RechtsradikalenUngarns Ministerpräsident Orban erfüllt sich einen Traum durch die Gründung seiner Fraktion im EU-Parlament. Seine "Patrioten für Europa" setzen sich für einen Diktatfrieden in der Ukraine ein - ganz nach dem Geschmack von Präsident Putin. Damit isolieren sie sich von den anderen Rechten in der EU.09.07.2024Von Lea Verstl
RTL/ntv-TrendbarometerVersetzung akut gefährdet: Ampel auf Rekord-TiefNiemand kommt auf die Idee, der Ampel ein "sehr gut" ins Zeugnis zu schreiben, unterm Strich erhält die Bundesregierung eine schlechte 4. Alle drei Regierungsparteien zusammen liegen im Trendbarometer auf einem neuen Tiefstwert.09.07.2024
"Nicht fair und nicht gerecht"Empörung über Steuerrabatte für ausländische FachkräfteSollen ausländische Fachkräfte, die einen Job in Deutschland annehmen, drei Jahre lang weniger Steuern zahlen? Das plant die Ampel in ihrem Wachstumspaket. Doch der Widerstand ist groß. Sowohl in den Reihen von SPD und Grünen als auch bei Arbeitgebern und Arbeitnehmern regt sich Unmut.09.07.2024
"Projektionsfläche für viele"Weil sieht BSW als "Stich ins Fleisch" der SPDDie Wählerinnen und Wähler schätzen Sahra Wagenknechts BSW offenbar mehr, als der SPD lieb sein kann. Niedersachsens Ministerpräsident Weil sieht in der Partei eine ernst zu nehmende Gefahr. "Das ist ein Stich ins Fleisch der SPD", sagt er und fordert seine Partei auf, darauf zu reagieren.07.07.2024
Haushalt "ziemlich brauchbar"Kühnert sieht Gefahr von Neuwahlen abgewendetDie Neuwahlen in Frankreich haben nach Ansicht von SPD-Generalsekretär Kühnert wesentlich zur Haushaltseinigung der Ampel beigetragen. Deutschland müsse ein Anker der Stabilität in Europa bleiben. Das sei allen Akteuren klar gewesen.06.07.2024
Gute Ideen und ganz viel PokernWas soll man von diesem Haushalt halten?Auf den letzten Drücker kommt die Ampel zu einer Einigung über Haushalt und Konjunkturhilfen. Letztere enthalten richtig gute Ideen, die das Land nach vorne bringen könnten. Doch die Quadratur des Kreises gelingt nur, indem viele Variablen offen gelassen werden. Ein Risiko für Land und Regierung.06.07.2024Ein Kommentar von Sebastian Huld
Aufatmen dank Wackel-HaushaltDas Ende der Ampel ist abgewendet - vorerstEs war lang, es war knapp: In einer erneuten Nachtsitzung finden SPD, Grüne und FDP einen vorläufigen Kompromiss für den Haushalt 2025 und für mehr Wachstum. Nicht einmal der Kanzler wagt Triumph-Gesten nach dem Blick in den Abgrund. Auch weil seine Partei am lautesten mosert. 05.07.2024Von Sebastian Huld
