Bundestag und Syrien-Einsatz Gutachten gegen nachträgliche AbstimmungDie USA drängen Deutschland zum Bundeswehreinsatz in Syrien im Fall eines Giftgaseinsatzes des Assad-Regimes. Ein weiteres Rechtsgutachten stärkt nun die Position der Einsatzgegner. Dabei geht es um die Rolle des Parlaments.16.09.2018
Geheime Mission in Syrien Wie Israel seine Partner im Stich ließIsrael hat syrische Rebellengruppen unterstützt, um iranische Streitkräfte von seiner Grenze fernzuhalten. Als syrische Regierungstruppen die Rebellen angreifen, hilft Jerusalem nicht mehr.15.09.2018Von Tal Leder, Herzliya
"Russland ist keine Bedrohung" Lawrow will Beziehungen zur EU verbessernDie Beziehungen zwischen Russland und der EU sind so schlecht wie seit dem Kalten Krieg nicht mehr. Das will Außenminister Lawrow ändern. Schließlich seien die Länder prädestiniert für eine Zusammenarbeit. Doch konkrete Lösungen bietet er nicht an.14.09.2018
Bundeswehreinsatz in Syrien Die Idlib-Debatte ist verlogenDas Völkerrecht hochhalten? Abschrecken? Hin- statt wegsehen? Von wegen. In der Debatte um einen Vergeltungsschlag in Syrien geht es vor allem um eines: die eigene Ohnmacht zu kaschieren.14.09.2018Ein Kommentar von Issio Ehrich
Merkel-Regierung unter Druck USA dringen auf deutschen Syrien-EinsatzWie reagiert der Westen auf einen weiteren Giftgasangriff der Assad-Truppen in Syrien? Die USA klopfen bei den Nato-Partnern an, um Unterstützung zu erhalten. Dabei wäre ein Eingreifen der Bundeswehr nicht nur rechtlich äußerst problematisch.13.09.2018
Bundeswehr-Einsatz bei Giftgas? Maas vermeidet Vorentscheidung zu SyrienSollte sich Deutschland in den Syrien-Krieg einmischen, wenn Machthaber Assad bei den Kämpfen um Idlib Giftgas einsetzt? Darüber ist eine innenpolitische Debatte entbrannt. Jetzt mischt sich Außenminister Maas ein - und beschwichtigt.12.09.2018
Wenn Assad Giftgas einsetzt Soll Deutschland mitbomben?Vertreter von Union, FDP und Grünen erwägen eine Intervention in Syrien. Zumindest dann, wenn das Assad-Regime in Idlib Giftgas einsetzt. Doch eine Beteiligung der Bundesrepublik an Vergeltungsschlägen wirft eine Reihe an Fragen auf.11.09.2018Von Issio Ehrich
Bundestags-Gutachten zu Syrien Bundeswehreinsatz wäre rechtswidrigIm Verteidigungsministerium wird derzeit über eine militärische Beteiligung an einem Vergeltungsschlag in Syrien debattiert. Aus einem Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes geht nun jedoch hervor: Ein Einsatz wäre nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. 11.09.2018
Opposition stellt Ultimatum Unterstützen Niederlande Terroristen?Die niederländische Regierung soll an syrische Rebellengruppen "nicht-tödliche" Kriegsmaterialien geliefert haben. Bislang äußert sich Regierungschef Rutte nicht zu den Vorwürfen. Der Rechtfertigungsdruck wächst aber.11.09.2018
Bundesregierung prüft Einsatz Parteien offen für Syrien-InterventionSoll sich die Bundeswehr an Militäreinsätzen in Syrien beteiligen? Diese Frage stellt sich die Bundesregierung. Vertreter von Union, FDP und Grünen können sich das unter bestimmten Umständen vorstellen. Vergeltung könne schließlich auch als Abschreckung dienen.11.09.2018
