Neue Regierung unter Beobachtung USA lockern Sanktionen gegen SyrienGut einen Monat nach dem Sturz des syrischen Machthabers al-Assad lockern die USA vorübergehend Sanktionen gegen das Land. Damit soll humanitäre Hilfe erleichtert werden. Das US-Finanzministerium will mit der Maßnahme zudem die Versorgung mit Strom, Energie und Wasser in Syrien fördern. 07.01.2025
Arbeit Kriterium für Bleiberecht Habeck: Syrer, die nicht arbeiten, müssen gehenSeit 2015 sind fast eine Million Syrer nach Deutschland gekommen. Nach dem Sturz des Assad-Regimes durch islamistische Rebellen setzen die Ämter Entscheidungen über Asylanträge vorerst aus. Grünen-Kanzlerkandidat Habeck betont, dass nicht arbeitende Syrer in ihre Heimat zurückkehren müssen.06.01.2025
Abhängig von Frauenrechten Baerbock knüpft EU-Hilfen für Syrien an BedingungenDer verweigerte Handschlag des islamistischen Machthabers al-Scharaa für Baerbock bei ihrem Besuch in Syrien und die anschließende Unkenntlichmachung ihrer Fotos sorgen für Irritationen. Nun betont die deutsche Außenministerin die Bedeutung von Frauenrechten für die Syrien-Hilfe der EU. 06.01.2025
"Schritt hin zu einer Notlösung" Syrien plant Erhöhung von Beamten-Gehältern um 400 ProzentNach 13 Jahren Bürgerkrieg planen die neuen syrischen Machthaber eine drastische Erhöhung der Staatsgehälter. Diese Maßnahme soll Teil einer umfassenden Strategie zur Stabilisierung der Wirtschaft sein. Doch die Finanzierung ist eine Herausforderung.05.01.2025
Wie moderat sind Assads Erben? HTS-naher Kanal macht Baerbock auf Fotos unkenntlichIm Auftrag der EU verhandelt Außenministerin Baerbock mit der neuen syrischen Führung über einen Neustart der politischen Beziehungen. Gradmesser dafür sind auch Frauenrechte. Doch ihr Besuch offenbart Nachholbedarf der islamistischen Führung, wie Baerbock am eigenen Leib erfährt. 05.01.2025
Vier-Punkte-Plan für Flüchtlinge Faeser will Schutzstatus von Syrern prüfenSyrische Flüchtlinge, die nicht arbeiten, sollen ihren Aufenthaltsstatus verlieren. Ein Vier-Punkte-Papier aus dem Innenministerium legt zugleich fest, wer eine Bleibeperspektive bekommt und wer abgeschoben wird, sobald in dem Bürgerkriegsland ein stabiler Frieden herrscht. 05.01.2025
Besichtigung in Damaskus Baerbock entdeckt Wulff-Porträt in geschlossener BotschaftSeit 2012 ist die deutsche Botschaft in Damaskus verwaist. Im Dunkeln besichtigt Außenministerin Baerbock die Räumlichkeiten und macht ein Selfie für den früheren Bundespräsidenten Wulff, dessen Konterfei noch immer an der Wand hängt. 03.01.2025
"War mir klar" Syriens Machthaber gibt Baerbock (zuerst) nicht die HandEine Szene beim Besuch von Außenministerin Baerbock in Damaskus sorgt für Wirbel. Ihrem französischen Amtskollegen Barrot gibt Syriens Machthaber al-Scharaa - etwas unbeholfen - die Hand, der Grünen-Politikerin nickt er lediglich zu. Ein Experte sieht darin kein gutes Zeichen. 03.01.2025
Kein Geld für Islamismus Baerbock knüpft Syrien-Hilfe an BedingungenBei einem gemeinsamen Treffen bietet Außenministerin Baerbock dem neuen syrischen Machthaber eine Zusammenarbeit an - allerdings unter Vorbehalt. Finanzielle Unterstützung und die Aufhebung von Sanktionen könne es nur geben, wenn Damaskus seinen moderaten Kurs weiterführe. 03.01.2025
"Schlachthaus" in Saidnaja Baerbock besucht syrisches "Höllengefängnis"Überraschend verbringt Baerbock den heutigen Freitag in Syrien. Sie besichtigt zunächst das Foltergefängnis des Assad-Regimes. Später spricht sie mit den De-facto-Machthabern des Landes.03.01.2025
