Maas ermahnt Russland und ChinaMoskau und Peking blockieren Hilfe für SyrerSeit 2014 sichert eine UN-Resolution Millionen Menschen in Syrien den Zugang zu humanitärer Hilfe. In wenigen Tagen läuft diese ab, doch im Sicherheitsrat blockieren Russland und China eine Fortsetzung. Millionen Menschen sind von den Nahrungsmittelhilfen abhängig.08.07.2020
Bilanz zum EU-Pakt mit ErdoganDeutschland nahm 10.000 Türkei-Syrer aufDie meisten Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien stranden in der Türkei. Damit nicht alle in Richtung Europäische Union weiterreisen, vereinbaren Brüssel und Berlin 2016 eine Lastenteilung mit Ankara. Eine Auswertung zeigt: Die Verteilung von Syrern in der EU verläuft sehr ungleich.08.07.2020
Veto im UN-SicherheitsratChina und Russland blockieren Syrien-HilfenDas grenzüberschreitende UN-Hilfsprogramm für die notleidende syrische Bevölkerung steht vor dem Aus. Bei einer Sitzung des Sicherheitsrats schmettern Russland und China einen Verlängerungsentwurf ab. Eine letzte Chance für die deutsch-belgische Resolution gibt es aber noch.08.07.2020
UN-Bericht zum Kampf um IdlibAssad-Truppen greifen gezielt Zivilisten anSeit über neun Jahren tobt in Syrien ein Bürgerkrieg. Letztes großes Gebiet unter Kontrolle von Rebellen ist die Provinz Idlib. Dort bombardieren Regierungstruppen systematisch Kliniken und Schulen - ohne Rücksicht auf Zivilisten. Aber auch die andere Seite macht sich Kriegsverbrechen schuldig.07.07.2020
Moskau-Kopfgeld auf US-Soldaten?Weißes Haus bestreitet ungeheuren VorwurfEs wäre ein Schlag ins Gesicht für alle US-Soldaten: Angeblich weiß US-Präsident Trump, dass Russland Taliban-Kämpfer in Afghanistan dafür bezahlt, amerikanische Soldaten zu töten - und greift nicht ein. Das Dementi aus dem Weißen Haus folgt prompt. Es bezieht sich aber nur auf einen Teil des Vorwurfs.28.06.2020
Exportplus von KriegsgerätTürkei nimmt deutsche Waffen großzügig abDeutsche Kriegswaffen dürfen nicht in Syrien eingesetzt werden - so sieht es seit 2019 der Rüstungsexportstopp gegen die Türkei vor. Doch das hindert beide Staaten nicht daran, noch umfangreichere Militärdeals als zuvor durchzuführen. Die Opposition übt scharfe Kritik.23.06.2020
Mitgliedschaft in Assad-RegimeBKA nimmt mutmaßlichen Folter-Arzt festBevor er nach Deutschland kam, soll Alaa M. als Arzt in einem Gefängnis des syrischen militärischen Geheimdienstes gefoltert haben. Das ergeben Ermittlungen der Bundesanwaltschaft. Nun nimmt ihn das BKA in Hessen fest.22.06.2020
Ausweitung bis JahresendeAbschiebestopp nach Syrien verlängertBei der Innenministerkonferenz in Erfurt einigen sich die Landesregierungen, Menschen aus Syrien weiterhin unter keinen Umständen in ihr Heimatland abzuschieben. Die Regelung gilt zunächst bis Ende des Jahres.19.06.2020
Vergewaltigt in Folter-KellernSyrer zeigen Assad-Vertraute anSeit April läuft in Deutschland der weltweit erste Prozess gegen Folterknechte des syrischen Diktators Assad. Nun geht beim Generalbundesanwalt eine Strafanzeige ein, die auch die Drahtzieher beschuldigt: Neun hohen Mitgliedern der Regierung in Damaskus werfen syrische Gefängnisinsassen Sexualverbrechen vor.18.06.2020
Syrische Lira verliert massivAssad tauscht seinen Regierungschef ausInmitten einer schweren Wirtschaftskrise feuert Syriens Machthaber Assad seinen viel kritisierten Ministerpräsidenten. Abgelöst wird Chamis vom ehemaligen Minister für die Wasserversorgung, der auf der Sanktionsliste der EU und der USA steht.12.06.2020