Pläne für EU-BeitrittVon der Leyen fordert von Selenskyj ReformenDie Ukraine will Teil der Europäischen Union werden. Nächste Woche will die EU-Kommission eine Analyse zur Entscheidungsfindung abgeben. Bei einem überraschenden Kiew-Besuch mahnt Kommissionspräsidentin von der Leyen, mehr für die Bekämpfung von Korruption zu tun.11.06.2022
Brüssel vor SchicksalsvotumKiews Beitrittswunsch stürzt EU ins DilemmaKiew verweist auf Umfragen unter EU-Bürgern, die einen Beitritt der Ukraine zu 70 Prozent befürworten. Dennoch sind viele Regierungen skeptisch, ob das Land die Voraussetzungen erfüllt. Auch Deutschland und Frankreich gehören zu den Bremsern. In wenigen Tagen fällt Brüssel die Entscheidung. 11.06.2022
Treffen mit SelenskyjVon der Leyen spricht in Kiew über EU-Beitritt der UkraineIn nicht mal einer Woche will die EU-Kommission ihre Einschätzung über einen möglichen Beitritt der Ukraine zur EU abgeben. Um letzte Fragen des Beitrittsantrags zu klären, reist Kommissionspräsidentin von der Leyen nun nach Kiew. Es soll dort auch um den Wiederaufbau gehen.11.06.2022
Russland blockiert HäfenUkraine sitzt auf Millionen Tonnen Getreide und ÖlsaatenTrotz des Kriegs kann die Ukraine einen Großteil ihrer Felder bestellen. Der Export von über 23 Millionen Tonnen Getreide und Ölsaaten wird aber durch Russland blockiert. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen wirft dem Kreml deshalb vor, Lebensmittel zum Teil seines "Terrorarsenals" zu machen.08.06.2022
Brüssel billigt Auszahl-PlanPolen soll eingefrorene EU-Milliarden bekommenNach erbittertem Streit über die polnische Justizreform stehen die Zeichen zwischen Brüssel und Warschau auf Einigung. Die EU-Kommission billigt einen Plan zur Auszahlung der zurückgehaltenen Corona-Milliarden. Allerdings wird das Geld nicht sofort fließen. 01.06.2022
Kriegsziele bleiben unklarWarum Scholz nicht vom Sieg der Ukraine sprichtSchon wieder gibt es eine Formulierung, die Olaf Scholz partout nicht in den Mund nehmen will. Anders als bei Nord Stream 2 ist der Bundeskanzler dieses Mal allerdings keineswegs der Einzige, der einen ukrainischen Sieg nicht als Kriegsziel ausgibt.01.06.2022Von Hubertus Volmer
Kompromiss mit EinschränkungenEU-Staaten einigen sich auf Öl-EmbargoDie EU-Staaten finden im Streit um das geplante Öl-Embargo gegen Russland einen Kompromiss - auf Druck Ungarns gibt es allerdings erhebliche Ausnahmen. Pipeline-Öl soll vorerst weiter fließen. Deutschland und Polen wollen trotzdem darauf verzichten.30.05.2022
Jachten und ImmobilienEU friert zehn Milliarden Euro von Oligarchen einSeit Beginn des Ukraine-Kriegs setzt die EU etliche Oligarchen, die den russischen Angriff unterstützen sollen, auf eine Sanktionsliste. Dabei werden Vermögenswerte von knapp zehn Milliarden Euro blockiert. In der EU-Kommission wird nun diskutiert, die Gelder zu beschlagnahmen.25.05.2022
Milliarden für die Ukraine?Oligarchen wollen sich von Sanktionen freikaufenLaut der kanadischen Finanzministerin Chrystia Freeland wollen sich russische Oligarchen von Sanktionen freikaufen. Die Idee: Mit den dadurch eingenommenen Milliarden soll der Wiederaufbau der Ukraine nach dem Krieg mitfinanziert werden. Die G7-Staaten wollen über die Idee wenigstens beraten.24.05.2022
Wiederaufbau nach KriegVon der Leyen will russische Gelder für Ukraine nutzenWestliche Staaten haben Gelder des russischen Staates, aber auch von Oligarchen eingefroren. Nach den Worten der EU-Kommissionspräsidentin könnten sie für den Aufbau der Ukraine genutzt werden. "Wir werden alles in unserer Macht Stehende tun, um der Ukraine zu helfen", sagt von der Leyen.24.05.2022
