AfD wird neubewertetVerfassungsschutz beobachtet immer mehr RechtsextremistenDie Zahl der Rechtsextremisten in Deutschland wächst, sagt der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Zuwachs bekommt die zumeist gewaltbereite Gruppierung vor allem durch die AfD. Wie viel Extremismus in der Partei tatsächlich steckt, will die Behörde demnächst neu beurteilen.12.06.2024
Verfassungsschutz warntIslamistische Anschlagsgefahr "so hoch wie lange nicht"Islamistischer Terrorismus, Rechtsextremismus, Spionage: Ein Dreiklang gefährde die Sicherheit in Deutschland, sagt Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang. Gerade bei der Gefahr dschihadistischer Anschläge stehe Deutschland stärker im Fokus als andere EU-Länder.11.06.2024
"Noch eine Legislatur"Höcke fordert AfD-Spitze beim Parteitag nicht herausVor jedem AfD-Parteitag stellt sich wieder die Frage, ob Thüringens Rechtsaußen Höcke nach der Macht greift. Der 52-Jährige will dem amtierenden Duo Weidel/Chrupalla aber noch eine Amtszeit gönnen. Dann könnte die Zeit für die Debatte um eine neue Struktur gekommen sein - mit nur noch einem Parteichef.05.06.2024
"Muss uns alle aufrütteln"Kiesewetter äußert sich zu Cyberangriff auf CDU Die CDU meldet am Samstag einen Cyberangriff auf ihr Netzwerk. Der Sicherheitsexperte der Partei, Roderich Kiesewetter, vermutet dahinter professionelle Täter. Er zieht eine Verbindung zu einer Attacke auf die SPD im vergangenen Jahr. Ermittler sehen dies als Teil einer Kampagne in Europa. 02.06.2024
Warnung an andere ParteienCyber-Angriff auf CDU - Verfassungsschutz eingeschaltet Eine Woche vor der Europawahl ist die CDU Opfer einer Cyber-Attacke geworden. Der Verfassungsschutz sieht Hinweise auf einen "sehr professionellen Akteur". Als die SPD im vergangenen Jahr attackiert wurde, steckte ein russischer Geheimdienst dahinter. Diesmal auch?01.06.2024
"Die größte Herausforderung"Rechtsextremistische Straftaten in Sachsen erreichen HöchstwertIn Sachsen steigt die Zahl er erfassten rechtsextremistischen Straftaten um gut die Hälfte. Auch die Zahl xenophober Straftaten steigt auf einen neuen Rekord. Zudem erfassen die Behörden deutlich mehr Personen, die der rechtsextremistischen Szene zugeordnet werden. Grund ist die Bewertung der AfD.28.05.2024
Extremisten im Parlament stoppenSPD verlangt Kontrolle für Mitarbeiter wie von KrahEin früherer Mitarbeiter von AfD-Politiker Krah soll im Europaparlament für China spioniert haben. Die Innenminister der SPD wollen solche Vorfälle in Zukunft mit Sicherheitsüberprüfungen verhindern. Zudem wollen sie den Straftatbestand der Abgeordnetenbestechung verschärfen.26.05.2024
75 Jahre GrundgesetzWie standhaft ist die deutsche Verfassung? Deutschland feiert den 75. Geburtstag der deutschen Verfassung. Das Grundgesetz ist eine Erfolgsgeschichte. Doch mittlerweile stellen Extremisten von rechts und links die Demokratie infrage wie nie zuvor. Wie standhaft ist das Grundgesetz? 23.05.2024Von Rebecca Wegmann
Es braucht ausreichend BeweiseKlingbeil warnt vor voreiligem AfD-VerbotsverfahrenEin Urteil des Oberverwaltungsgerichts in Münster heizt die Debatte über ein AfD-Verbotsverfahren neu an. SPD-Chef Klingbeil ist gegen voreilige Schritte - zunächst brauche es mehr konkrete Vorwürfe und Beweise gegen die als rechtsextremistisch eingeschätzte Partei.19.05.2024
Task Force von Bund und LändernGrüne fordern Materialsammlung zur AfDDie AfD darf nach einem Gerichtsurteil weiter vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Die Grünen wollen die Erkenntnisgewinnung derweil breiter aufstellen. So soll auch das Wissen anderer Akteure systematisch genutzt werden. Es geht um eine breite Datenbasis für ein eventuelles Verbotsverfahren.18.05.2024
