Russische Sabotage?Brandsätze in Luftfracht - Pakete brennen in mehreren LändernVerfassungsschutz und BKA warnen Luftfahrt- und Logistikfirmen vor "unkonventionellen Brandsätzen". Pakete in mehreren europäischen Ländern geraten demnach in Brand, auch in Leipzig. Steckt russische Sabotage dahinter?30.08.2024
AfD-Spitzenkandidat bei ntvHöcke will als Ministerpräsident "sofort den Bund verklagen""So unattraktiv wie möglich für Sozialmigration" will AfD-Spitzenkandidat Höcke das Bundesland Thüringen machen. Die Zuwanderung nach Deutschland vergleicht er im ntv Frühstart mit einem "Wasserrohrbruch". Höcke bekräftigte, er wolle auf jeden Fall Ministerpräsident werden.13.08.2024
Verfassungsschutz warntRussland fährt Sabotage hoch - auch in DeutschlandDer Verfassungsschutz sieht eine "erhöhte Gefährdung" durch russische Saboteure. Putins Geheimdienste könnten in Deutschland Agenten für Brandanschläge rekrutieren - ohne dass diese wissen, für wen sie arbeiten.26.07.2024Von Valentin Dreher und Alexander Schreiber
Ermittlungen in BrandenburgAfD-Ortsbeirat soll mit Schüssen auf Habeck gedroht habenEin AfD-Ortsbeirat aus Brandenburg hat womöglich einen Mordanschlag auf Wirtschaftsminister Habeck geplant. Das legt ein Bericht der "Märkische Allgemeinen Zeitung" nahe. Die Drohung soll demnach gefallen sein, als der Brandenburger Verfassungsschutz zum "Compact"-Magazin ermittelte.24.07.2024
Grundgesetz wird geändertAmpel und Union wollen Verfassungsgericht stärkenDie Unabhängigkeit der Justiz ist ein Grundpfeiler demokratischer Gesellschaften. Polen zeigt, welche Möglichkeiten es gibt, ins Justizsystem einzugreifen. Um das deutsche Verfassungsgericht davor zu schützen, wollen die Ampel und die Union das Grundgesetz ändern.23.07.2024
Razzien an mehreren StandortenFaeser verbietet rechtsextremes "Compact"-MagazinDer Verfassungsschutz stuft das "Compact"-Magazin schon länger als rechtsextremistisch ein. Nun geht das Bundesinnenministerium dagegen vor. Die Polizei durchsucht Räume in vier Bundesländern.16.07.2024
Schlappe vor VerwaltungsgerichtBayerischer Verfassungsschutz darf AfD beobachtenSchon zum dritten Mal scheitert die bayerische AfD vor Gericht mit dem Versuch, die Beobachtung durch den Verfassungsschutz abzuwenden. Seit zwei Jahren gelingt es der Partei so allerdings, den Einsatz bestimmter nachrichtendienstlicher Mittel hinauszuzögern.01.07.2024
Zwei Tage in EssenKeine Mehrheit für die Höcke-Frau und andere Ergebnisse des AfD-ParteitagsProfessionalisierung, das Wort fiel häufiger beim AfD-Parteitag. Gemeint ist keine inhaltliche Mäßigung, sondern das Ziel, bis 2029 koalitions- und regierungsfähig zu werden. Wie das praktisch aussehen soll, blieb in Essen offen. Ein Überblick.30.06.2024Von Hubertus Volmer, Essen
Hitziger Parteitag in EssenPolizei stoppt AfD-Gegner mit Pfefferspray und SchlagstöckenAuf die Polizei wartet ein Großeinsatz: In Essen treffen sich 600 Delegierte der AfD, um einen neuen Bundesvorstand zu wählen. Gleichzeitig werden 100.000 Gegendemonstranten erwartet, auch aus dem linksextremen Spektrum. Der Verfassungsschutz schaut auf beiden Seiten genau hin.29.06.2024
Mehr extremistische StraftatenVerfassungsschutz stuft "Ende Gelände" als Verdachtsfall ein Sowohl linksextreme als auch rechtsextreme Gruppen gewinnen an Anhängern. Das geht aus dem Verfassungsschutzbericht hervor. Aber auch radikale Klimaschützer werden erfasst. Die Gruppe "Ende Gelände" ist nun ein Verdachtsfall.18.06.2024
