Wirtschaft

Wirtschaft vor Schaden bewahrt Altmaier: Wachstum von vier Prozent möglich

Wirtschaftsminister Altmaier ist für seinen Optimismus bekannt. Den versprüht er auch bei der Prognose des Wirtschaftswachstums bis Jahresende. Die läge nochmals höher als Ende April. Einen zentralen Grund dafür sieht er in den Anstrengungen der deutschen Politik zur Abmilderung der Corona-Krise.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat eine bessere Konjunkturentwicklung in Deutschland in Aussicht gestellt als bisher von der Regierung erwartet. "Wir können heute sagen, dass der Konjunkturmotor wieder läuft", sagte Altmaier bei einem Pressestatement in Berlin. Deutschland und seine Wirtschaft hätten das Schwerste hinter sich. Altmaier rechnete deshalb mit einem Wachstum von "mindestens um 3,5 Prozent" für dieses Jahr. Er halte es sogar für möglich, "dass wir ein Wachstum irgendwo zwischen dreieinhalb und vier Prozent erreichen".

Grund für die optimistischere Annahme sei, dass "die Konjunkturdaten, die wir haben, derzeit günstiger sind, als es bei der Konjunkturprognose zugrunde gelegt wurde". In der offiziellen Prognose hatte die Bundesregierung Ende April ein Wachstum des deutschen Bruttoinlandsprodukts von 3,5 Prozent vorhergesagt.

Staat nimmt 300 Milliarden Euro in die Hand

Der Staat habe seit Beginn der Pandemie im Frühjahr 2020 insgesamt 300 Milliarden Euro in die Hand genommen, um den Abschwung abzumildern. Dank dieses "beispiellosen gemeinsamen Kraftakts" sei es gelungen, schweren Schaden von der heimischen Wirtschaft abzuwenden. So seien Hunderttausende, vermutlich bis zu einer Million Arbeitsplätze gesichert worden.

Altmaier erklärte zudem, eine Einigung auf die Verlängerung der Corona-Hilfen für die Wirtschaft stehe an: "Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir uns in der Koalition in der nächsten Woche darauf abschließend einigen werden." Noch offen sei, ob die Verlängerung bis Ende September oder bis Jahresende erfolge. Er persönlich sei für das Jahresende, um das Thema aus dem Bundestagswahlkampf herauszuhalten. Missbrauch sei dabei ausgeschlossen, betonte er. Die antragstellenden Firmen müssten ihre Umsatzverluste konkret belegen.

Mit Blick auf Betrugsvorwürfe gegen Testanbieter rechtfertigte er auch die teils langsame Auszahlung der Corona-Wirtschaftshilfen. Die aktuelle Diskussion über die Testzentren zeige, wie gefährlich mangelnde Kontrolle sein könne. "Und genau das haben wir bei den Wirtschaftshilfen verhindert", sagte Altmaier im ZDF-"Morgenmagazin".

Altmaier hofft bei CO2-Kosten auf Einigung mit SPD

Vor genau einem Jahr hatte die Bundesregierung ein Konjunkturpaket gebilligt, das Bürgern und Betrieben auf die Beine helfen sollte. Das sogenannte "Wumms"-Paket hatte einen Umfang von 130 Milliarden Euro. Eine mehrmonatige Senkung der Mehrwertsteuer und ein Kinderbonus sollten den privaten Konsum ankurbeln, höhere Prämien den Kauf von Elektroautos. Mit einer Senkung der EEG-Umlage wurden Stromkunden entlastet. Für Kommunen und besonders belastete Firmen gab es Milliardenhilfen.

Altmaier sagte, angesichts der abflauenden Krise und sinkender Corona-Infektionszahlen müsse nun auch das Auslaufen der außerordentlichen staatlichen Hilfen eingeleitet werden - schließlich sei Deutschland eine Marktwirtschaft. Er wandte sich zugleich gegen Vorschläge, die Schuldenbremse für den Bundeshaushalt weiter womöglich auf Jahre hinaus auszusetzen. Dies wäre ein schwerer Fehler, auch weil es Zweifel am "Erfolgsmodell Deutschland" wecken könne.

Scholz will Staatsschulden binnen zehn Jahren stabilisieren

Finanzminister Olaf Scholz betonte, dass ein starkes Wirtschaftswachstum nun das Wichtigste sei, um die gestiegene Schuldenlast des Staates abzuschütteln. Er rechnet mit einer Stabilisierung bei der Staatsverschuldung in zehn Jahren. Es müsse "Wachstum in großem Maße" organisiert werden, sagte er im ZDF.

Auch im Streit zwischen Union und SPD um die Aufteilung der CO2-Kosten auf Mieter und Vermieter erwartete der Wirtschaftsminister noch eine Einigung. "Es ist nicht so, dass eine Lösung in dieser Frage gescheitert ist, sondern dass sie in dieser Woche noch nicht erreicht worden ist", sagte Altmaier. Es liefen intensive Gespräche der Koalitionen, was der "Normalfall von Demokratie" sei. "Ich vertraue darauf, dass wir bis zum Ende dieses Monats spätestens eine ausgewogene, sozial gerechte, aber auch ordnungspolitisch richtige Lösung gefunden haben werden."

Quelle: ntv.de, als/DJ/dpa

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