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Ab in die Grauzone Google Maps bald mit Blitzerwarner?

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In Zukunft könnte der Streckenverlauf bei Google Maps durch Blitzerstandorte ergänzt werden.

(Foto: Screenshot)

Kaum etwas ist so ärgerlich wie wenn man wegen mangelnder Aufmerksamkeit in einen Blitzer fährt und sich im schlimmsten Fall Bußgeld und Punkte einfängt. Google will jetzt in seiner Karten-App vor diesen Unannehmlichkeiten warnen. Aber ist das legal?

Der Navigationsdienst Google Maps warnt künftig nicht mehr nur vor Staus, sondern auch vor Radarfallen. Während die Nutzer frohlocken, weil sie mit dem neuen Feature nicht nur Geld sparen können, sondern auch Punkte in Flensburg vermeiden, sind die anderen gar nicht amüsiert. Nach Ansicht des Deutschen Verkehrssicherheitsrats (DVR) darf die Smartphone-App, sobald die Funktion freigeschaltet ist, nicht mehr im Auto genutzt werden. Die Funktion "verstoße gegen geltendes Recht und gefährde die Verkehrssicherheit", heißt es von Seiten des Vereins, der unter anderem Kfz-Versicherer, Automobilclubs, Autohersteller und Ministerien von Bund und Ländern zu seinen Mitgliedern zählt.

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Noch sind die zusätzlichen Feature bei Google Maps in Deutschland nicht zu sehen.

(Foto: Screenshot)

Der DRV bezieht sich hier auf Paragraf 23 Absatz 1b der Straßenverkehrsordnung (StVO): "Wer ein Fahrzeug führt, darf ein technisches Gerät nicht betreiben oder betriebsbereit mitführen, das dafür bestimmt ist, Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen oder zu stören. Das gilt insbesondere für Geräte zur Störung oder Anzeige von Geschwindigkeitsmessungen (Radarwarn- oder Laserstörgeräte)." Das Bußgeld für die Nutzung einer Blitzer-App beträgt 75 Euro, wenn sie den Standort im Zuge der Navigation bereitstellt. Teurer wird es, wenn der Nutzer bei der expliziten Suche nach einem Blitzerstandort erwischt wird. Hier werden 100 Euro fällig. Wiederholungstätern droht sogar ein Fahrverbot. Wie die Beweisführung hier zu erbringen ist, verschweigt der Bußgeldkatalog allerdings. Möglicherweise muss auch Google nach DVR-Einschätzung mit Bußgeldern rechnen, weil sich der IT-Konzern durch das Bereitstellen der Technik an dem Vergehen beteiligt.

Nutzung von Blitzer-Apps ist Grauzone

Letztlich befindet sich die Nutzung einer Blitzer-App aber in einer ziemlichen Grauzone. Seit Jahren gibt es die App "Blitzer.de", die basierend auf den öffentlichen Standortdaten von 4300 stationären Blitzern in Deutschland auf Wunsch genau vor denen warnt. Im besten Fall sind auch die Einsatzorte der mehr als 10.000 mobilen Messgeräte bekannt. Diese Daten sind aber vorwiegend nutzerbasiert. Die Autofahrer melden den Standort, während die App-Betreiber das mit den eigenen zur Verfügung stehenden Daten und Informationen abgleichen. Im Endeffekt warnt das System also vor einem mobilen Blitzer, ob er aktiv ist oder nicht. Das Ganze basiert also primär auf der Mitarbeit der Nutzer. Da die Frequenz auf Landstraßen nicht so hoch ist, ist dort auch die Fehlerquote am größten.

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Eine der beliebtesten Warn-Apps ist Blitzer.de.

(Foto: Screenshot)

Dennoch sind in einem Umkreis von 50 Kilometern allein in Berlin im Berufsverkehr etwa 66.000 Nutzer mit der App unterwegs. In normalen Zeiten sind es immer noch 44.000, wie sich am unteren Rand der App entnehmen lässt. Der Vorteil von Blitzer.de ist, dass die App auch aus dem Hintergrund warnt. Selbst wenn das Auto-Navi im Vordergrund aktiv ist, kann über Bluetooth und die Lautsprecher der Radioanlage per Sprachmitteilung auf Staus, Baustellen und eben Blitzer hingewiesen werden. Allerdings berücksichtigt die App bei ihrer Meldung nur die Annäherung des Fahrzeugs an einen Blitzer. In welcher Richtung man unterwegs ist, weiß das System nicht. Insofern warnt sie vorsorglich einen Kilometer vor dem Blitzer oder der Baustelle, manchmal eben auch zu Unrecht.

Wenn die App im Hintergrund läuft

Fakt ist, dass wenn die App im Hintergrund läuft, der Tatbestand des oben angeführten Paragraphen der Straßenverkehrsordnung nicht erfüllt ist, denn dort ist die Rede von der Anzeige der Blitzer respektive deren Störung. Beides ist hier nicht gegeben. Hinzu kommt, dass der reine Besitz einer solchen App nicht strafbar ist. Ebenso dürfte es für die Polizei schwierig werden, bei einer Verkehrskontrolle die Herausgabe des Smartphones aus dem puren Verdacht zu fordern, der Fahrer könne eine App mit Blitzerwarner benutzt haben. Auf der Plattform "Anwalt.de" heißt es dazu: "Grundsätzlich gilt: Eine Herausgabepflicht besteht nicht, sofern nicht ein richterlicher Beschluss vorliegt oder die Polizei ausdrücklich die Herausgabe wegen Gefahr im Verzug anordnet."

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Wer jetzt schon wissen möchte, wie das in Zukunft bei Google Maps läuft, der lädt sich Waze auf sein Smartphone.

(Foto: Screenshot)

Sollte Google hingegen in Bälde mit seinen Zusatzinformationen bezüglich der Blitzer an den Start gehen, sieht die Sachlage etwas anders aus: Hier läuft die Navigation im Vordergrund und die Blitzerwarnung erfolgt im sichtbaren Bereich des Fahrers. Die Funktionsweise ist im Übrigen die gleiche wie bei Blitzer.de oder wie bei der Navi-App Waze, die Google im Jahr 2013 kaufte, und die die Grundlage für die künftigen Infos auf Google Maps liefern wird. Insofern wird die App künftig auch Geschwindigkeitsbegrenzungen anzeigen. Ein viel gewünschtes Feature, das ebenfalls vor unangenehmen Bußgeldbescheiden schützen kann und noch dazu völlig legal ist.

Bis dato ist aber unklar, wann die neuen Elemente hier in Deutschland für Google Maps verfügbar sein werden. Momentan, so will die Website Mashable erfahren haben, wird das Blitzer-Feature vorerst in den USA, Großbritannien, Australien und Russland angeboten. Die Hinweise auf Geschwindigkeitsbegrenzungen sind vorerst wohl nur in den USA, Großbritannien und Dänemark zu sehen. Wer das Ganze einfach mal ausprobieren möchte, kann das über Waze tun. Die App gibt es für iOS und Android. Aber wer sie nutzt, sollte sich nicht erwischen lassen. Vor allem nicht in Luxemburg, Norwegen oder Tschechien. Hier werden Strafen zwischen 1100 und 7300 Euro für die Nutzung eines Blitzerwarners verhängt.

Quelle: n-tv.de

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