Politik

Aus der Krise ins Kanzleramt Merkels Nachfolger sollte Spahn heißen

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Wäre der junge Gesundheitsminister geeignet, Merkel im Kanzleramt abzulösen?

(Foto: imago images/photothek)

Vom Merkel-Kritiker und konservativem Provokateur hat sich Jens Spahn zum souveränen Krisenmanager entwickelt. Die designierten Kanzlerinnen-Nachfolger hingegen wirken angesichts der aktuellen Lage blass oder gar sprachlos.

Als Bundeskanzlerin Angela Merkel ihrem jungen und konservativen Kritiker nach den Koalitionsverhandlungen Anfang 2018 das Gesundheitsressort angeboten hat, stellte sie ihn vor eine schwierige Wahl. Würde Jens Spahn annehmen, hätte er künftig einen ungeliebten und prestigearmen Ministerposten, den in der Geschichte der Bundesrepublik nur wenige Politiker als Sprungbrett für größere Aufgaben nutzen konnten. Zahlreiche Karrieren haben in den komplizierten Verästelungen des Gesundheitswesens ein Ende gefunden. Würde er aber ablehnen, hätte er das Angebot ausgeschlagen, Verantwortung zu übernehmen - und damit seiner Karriere vermutlich selbst ein Ende gesetzt. Heute hingegen könnte seine politische Zukunft kaum vielversprechender sein.

Spahn nahm an und hat auf erstaunliche Weise aus der Last eine Tugend gemacht. Denn nicht erst seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie bekommt das Gesundheitsressort ein bemerkenswertes Maß an Aufmerksamkeit. Das Vertrauen in Politik könne nur zunehmen, wenn sich für die Menschen etwas spürbar verändere, so hat er einmal seine Strategie umrissen. Seine bisherigen Initiativen in der Gesundheitspolitik passen zu dieser Erzählung. Er versprach Tausende neue Pflegekräfte, setzte sich dafür ein, dass Termine beim Facharzt schneller vergeben werden und brachte eine Grundsatzdebatte über die Organspende in Gang. Nicht jedes seiner Vorhaben ist geglückt. Teilweise musste er viel Kritik einstecken. Mit der Art und Weise, wie er sein Ressort in den öffentlichen Fokus rückt, hat sich Spahn außerdem nicht nur Freunde gemacht - auch innerhalb der Union. Manche sagen, er sei fleißig und ehrgeizig. Kritischere Stimmen unterstellen ihm Hyperaktivität und Arroganz. Doch seit Spahn Minister ist, scheinen mehr Menschen zu verstehen, wie unmittelbar Gesundheitspolitik sie betrifft.

In der aktuellen Krise scheint der 39-jährige Politiker zu neuer Größe zu finden. Spahn ist allgegenwärtig. Der massiven Verunsicherung durch die Corona-Pandemie begegnet er vor allem mit Ruhe. Fragen auf Pressekonferenzen beantwortet er geduldig, erklärt immer und immer wieder, was bekannt und was noch unbekannt ist. Er bemüht sich um moderate Formulierungen und vermeidet sowohl das Eine als auch das Andere: Die Krise herunterzuspielen oder sie als größte Herausforderung der Neuzeit darzustellen. Begleitet wird er bei diesen Auftritten meist von renommierten Wissenschaftlern. Der Eindruck, er sei unzureichend oder schlecht beraten, kann sich gewissermaßen momentan gar nicht aufdrängen.

Für Merkel ist Spahn kein Gegner mehr

Für Angriffe auf den politischen Gegner nutzt er die Krise nicht. Als ein Abgeordneter der AfD etwa während einer Regierungsbefragung im Bundestag versucht, in seiner Frage den Vorwurf des Staatsversagens in Richtung Spahn versteckt hat, bleibt er auch dabei ruhig. Er antwortet freundlich, bleibt sachlich und lässt sich nicht auf das Spiel ein. Er hat in eine neue Rolle gefunden. Während er früher Witze über Hipster in Berlin machte oder mit harten Vorstößen in der Integrationspolitik provozierte, um Aufmerksamkeit zu bekommen, ist er nun der ruhige Krisenmanager. Es steht ihm besser.

Natürlich hat Spahn auch in der Corona-Krise nicht alles richtig gemacht. Seine anfängliche Reaktion wirkte zögerlich. Deutschland schien abzuwarten. Dafür war der Minister danach umso präsenter. Angela Merkel hingegen wirkte lange wie abgetaucht, bis sie bei einer Pressekonferenz vergangene Woche schließlich versuchte, die Pandemie zur Chefsache zu erklären. Bei dem gemeinsamen Auftritt war es jedoch nicht die scheidende Bundeskanzlerin, die den Eindruck vermittelte, die Zügel in der Hand zu halten. Auf die Frage eines Journalisten, warum sie sich so spät äußere, antwortete sie zudem leicht gereizt, dass immer noch sie entscheide, wann sie zu einem Thema Stellung beziehe.

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Merkel und Spahn bei einer gemeinsamen Pressekonferenz vergangene Woche.

(Foto: imago images/photothek)

Spahn hingegen hat die heute bei Politikern seltene Fähigkeit, selbstkritisch zu sein, Schwachstellen zu benennen. Manches dauere zu lange, das föderale System habe Tücken, es sei schwierig, an Schutzmasken und -anzüge zu kommen - so etwas spricht er offen an. Und noch etwas anderes zeigte der gemeinsame Auftritt. Aus Merkels parteiinternem Widersacher, der ihr beim Parteitag 2016 mit einer Abstimmung zur doppelten Staatsbürgerschaft noch eine größere Niederlage einbrockte und vielleicht auch deswegen den ungeliebten Kabinettsplatz im Gesundheitsressort erhalten hat, ist in der Krise ein enger Verbündeter geworden. "Ich finde, dass Jens Spahn einen tollen Job macht", lobt sie ihn öffentlich.

Wäre der junge Gesundheitsminister also nicht bestens geeignet, Merkel im Kanzleramt abzulösen? Es gibt gute Argumente dafür.

Innerhalb der Union vertritt Spahn zum Teil sehr konservative Werte. Seinen Ruf als krawalliger Merkel-Kritiker hat er noch nicht vollends abgelegt. Er stünde inhaltlich für eine teilweisen Abkehr von Gesetzmäßigkeiten aus der Ära der Langzeit-Kanzlerin. Ähnliches erhoffen sich nicht wenige auch von Friedrich Merz. Spahns Stil ist aber alles andere als konservativ. Er versteht es, Themen zu setzen, disruptive Momente zu schaffen. In der CDU, einer Partei deren politische Kultur seit Jahren davon geprägt ist, auf den Zeitgeist vor allem zu reagieren, statt ihn mitzugestalten, ist das eine sehr seltene und wertvolle Fähigkeit.

Wo sind Merz und Röttgen in der Krise geblieben?

Ein Kanzler Spahn wäre auch die Abkehr von dynastischen Regelungen, die noch aus Zeiten der Bonner Republik stammen. Die machen derzeit Armin Laschet zum aussichtsreichsten Kandidaten für das Kanzleramt. Er regiert das bevölkerungsreichste Bundesland, hat den größten Landesverband. Er entspringt dem Parteiestablishment, mit dem er sich nach wie vor bestens versteht. Er hat gute Beziehungen zur FDP, könnte aber auch mit den Grünen oder der SPD.

Aber wie macht er sich in der aktuellen Krise? Am Freitag hielt Laschet in der Düsseldorfer Staatskanzlei die Rede eines Landesvaters, der Mut machen will. Der Ministerpräsident neigt eigentlich nicht zu Übertreibungen, aber diese Ansprache war voll von Superlativen. Er redete von der vermutlich größten Herausforderung des Landes, die NRW "an den Rand seiner Kräfte führen wird". Er beschwor den Zusammenhalt der Menschen in seiner Heimat. Schweiß und Tränen. Wohl noch nie hat ein NRW-Ministerpräsident eine derart drastische Rede gehalten. Aber ist er damit durchgedrungen? Laschet wirkt nicht halb so authentisch wie sein designierter Stellvertreter Spahn.

Ähnliches gilt für die Kandidaten Merz und Norbert Röttgen. Wo sind die plötzlich geblieben? Merz kämpft normalerweise täglich um eine Schlagzeile, zuletzt leidenschaftlich mit seinen Lieblingsthemen Zuwanderung und Integration. Seit die Corona-Krise Fahrt aufgenommen hat, sind beide verstummt.

Es ist einerseits natürlich nicht fair, Merz, Laschet und Röttgen mit dem Gesundheitsminister zu vergleichen, der allein aufgrund seiner Funktion eine ganz andere Aufmerksamkeit erhält. Andererseits bewerben sich Laschet, Merz und Röttgen auf den Job als Parteivorsitzende und damit - auch das ist CDU-Tradition - auf die Kanzlerkandidatur. Und dafür, dass sie sich vorgenommen haben, dieses Land eines Tages zu führen, wirken sie erstaunlich blass oder eben auffällig stumm. Der Gesundheitsminister macht in schwierigen Zeiten hingegen eine gute Figur. Wie sähe er erst ohne Krise aus?

Corona verschafft Spahn in dieser Frage Zeit. Der Parteitag, auf dem gewählt werden soll, ist verschoben worden. Und seit Merkel und Annegret Kramp-Karrenbauer die Unteilbarkeit von Kanzleramt und Parteivorsitz aufgelöst haben, müsste der künftige Regierungschef nicht zwangsläufig auch CDU-Chef sein. Argumente gegen Spahn gibt es aus Sicht seiner Partei wenige. Aber die Corona-Pandemie ist vermutlich noch lange nicht ausgestanden. Und wenn sich die Lage drastisch verschlechtern sollte, könnte der Politiker Spahn vom Manager der Krise zum Opfer der Krise werden.

Quelle: ntv.de