Am Montag treffen sich Bund und Länder, um das weitere Vorgehen in der Pandemie zu beraten. Dabei wird es vor allem um mögliche Anpassungen an die hochansteckende Omikron-Variante gehen. Sollte Deutschland - wie andere Länder - Lockerungen wagen? Der Kanzler ist dagegen.

Bundeskanzler Olaf Scholz sieht momentan keinen Anlass für ein Umsteuern bei den Corona-Maßnahmen in Deutschland. "Es ist jedenfalls sicher nicht angebracht, mitten in der Omikron-Welle auf breiter Front die Regeln zu lockern", sagte er in einem Interview mit der "Süddeutschen Zeitung" mit Blick auf die anstehenden Corona-Beratungen mit den Ländern an diesem Montag. "Wir brauchen keine Kurskorrektur."

Politik 23.01.22

Vor Ministerpräsidentenrunde Expertenrat stimmt Deutschland auf höhere Zahlen ein

Scholz sagte, das Land sei auf dem richtigen Weg. Die seit November eingeführten strengen Regeln hätten dazu geführt, dass die Omikron-Welle Deutschland später erreicht habe als die europäischen Nachbarn. Er verwies etwa auf die vor gut zwei Wochen beim letzten Bund-Länder-Gipfel vereinbarte 2G-plus-Regel für Restaurants. Der Kanzler warnte vor verfrühten Hoffnungen auf schnelles Ende der Pandemie gerade durch Omikron. "Wir dürfen nicht blauäugig sein. Es ist eine Illusion zu glauben, in drei Monaten wäre die Pandemie einfach auf wundersame Weise für alle Zeiten vorbei", sagte er.

Der SPD-Politiker verteidigte sein Eintreten für eine allgemeine Impfpflicht, über die im Bundestag ohne die sonst übliche Fraktionsdisziplin abgestimmt werden soll: "Mittlerweile bin ich überzeugt: Ohne eine Impfpflicht wird es uns nicht gelingen, die Quote auf das Niveau zu bringen, das nötig ist, damit wir die Pandemie hinter uns lassen können."

Die Lage werde sich hoffentlich im Frühjahr und Sommer entspannen, so Scholz. Der nächste Herbst komme aber bestimmt. "Wenn wir durch eine allgemeine Impfpflicht eine sehr hohe Impfquote erreicht haben, werden wir der nächsten Volte des Virus ein Schnippchen schlagen können."

Politik 21.01.22

Vor Corona-Gipfel am Montag Länderchefs wollen Maßnahmen beibehalten

Am Montag wollen sich die Spitzen von Bund und Ländern erneut über das Vorgehen in der Pandemie abstimmen. Das Geschehen wird derzeit durch eine rasante Verbreitung von Infektionen mit der leicht übertragbaren Omikron-Variante geprägt, die sich allerdings zumindest bislang nicht in einer steigenden Belastung der Intensivstationen der Krankenhäuser niederschlägt.

In der Folge gab es vor dem Spitzengespräch bereits Stimmen, die mögliche Lockerungen ins Spiel brachten. Bayerns Regierungschef Markus Söder etwa sagte am Wochenende der "Augsburger Allgemeinen", die Belastung der Kliniken sei der entscheidende Maßstab. Die gegen die Delta-Welle eingeführten Maßnahmen könnten nicht "1:1" auf eine andere Mutation übertragen werden. In Kultur, Sport und Jugendarbeit solle "wieder mehr Teilhabe" möglich werden.